…EStR 2000 Rz 7345, Rz 5875 bis Rz 5878 Sachverhalt Der Abgabepflichtige X ist an der Fa. XY Patentverwertungsgesellschaft KG beteiligt. Das für die Veranlagung der Kommanditgesellschaft zuständige Finanzamt erlässt am 04.11.2008 einen erklärungsgemäßen Grundlagenbescheid für das Veranlagungsjahr 2007. Die an das Beteiligtenfinanzamt…

…bestimmte Branchen, Sektoren oder Einnahmen im Vergleich zur übrigen Wirtschaft oder zu anderen Einnahmekategorien steuerlich begünstigt werden; zB aufgrund von Zins-, Lizenz- oder Patentbox-Regimen. Das Konzept des präferenziellen Steuerregimes orientiert sich an internationalen Kriterien (vgl. OECD 2015 Final Report zu Action 5, Countering Harmful…

…an das Einzelunternehmen, die dem Gesellschafter-Geschäftsführer zuzurechnen ist, ist aber jedenfalls in die Kommunalsteuerbemessungsgrundlage miteinzubeziehen. Lizenzzahlungen aufgrund patentierter Erfindungen sind dann nicht in die Bemessungsgrundlage für die KommSt einzubeziehen, wenn es sich um keine Tätigkeitsvergütung für die Geschäftsführung (BFG 08.04.2016, RV/2100718…

…Beispiel 7: Im Zuge einer Außenprüfung bei einer inländischen Konzerngesellschaft wird gemäß § 138 BAO Aufklärung über die Höhe des Veräußerungspreises für die Übertragung von selbstgeschaffenen Patenten auf eine nahestehende ausländische Patentverwertungsgesellschaft verlangt. Ist bereits im Rahmen der Prüfung mit einer Erhöhung des Veräußerungserlöses zu rechnen…

…Anpassung ist der Ertrag aus der Auflösung der Steuerlatenz zu korrigieren. Tabelle 3: Immaterielle Vermögenswerte (IAS 38, IAS 2) | Immaterielle Vermögenswerte IFRS | Immaterielle Vermögenswerte UGB/EStG | Immaterielle Vermögenswerte Ergebniskorrekturen | Erstansatz: Für erworbene sowie für selbst erstellte immaterielle Vermögensgegenstände (zB Patente, Software…

…den immateriellen Vermögensgegenständen (im Sinn der §§ 197 Abs. 2 und 224 Abs. 2 A I UGB) gehören beispielsweise Konzessionen (zB Taxi, Apotheke), gewerbliche Schutzrechte (zB Patente, Urheberrechte, Verlagsrechte), ähnliche Rechte (zB Fruchtgenussrechte, Wohnrechte, Warenbezugsrechte wie zB Warengutscheine) und Vorteile (zB Know-how, ungeschützte Erfindungen, Rezepte…