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BMF-010220/0107-IV/9/2009Information zum Ökoprämiengesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0107-IV/9/200925.03.2009

…Tageszulassungen). 2. Voraussetzungen für die Gewährung der Ökoprämie Altfahrzeug das Altfahrzeug muss im Zeitpunkt der Abmeldung seit mindestens einem Jahr durchgehend auf den Antragsteller im Inland zugelassen sein die erstmalige Zulassung des Altfahrzeuges zum Verkehr im Inland erfolgte vor dem 1. Jänner 1996 das Altfahrzeug…

2024-0.816.057Information zu der am 1. Dezember 2024 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Ökologische/Biologische Produktion (VB-0240)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.816.05726.11.2024

…1. Dezember 2024 die Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gestaltung des Logos der Europäischen Union für ökologische/biologische Produktion abgeändert. Die Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Biologische Landwirtschaft (VB-0240 Anlage 1) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 26…

2025-0.762.623Preiskundmachung für vier Pfeifentabaksorten (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 14. Oktober 2025)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.762.62307.10.2025

…je Packung € | 27er ORIGINAL DARK C | 200 | 23,90 | 27er ORIGINAL MX | 200 | 23,90 | 27er ORIGINAL R ONE | 200 | 23,90 | TRUE PASSiON OKOLOM bl | 200 | 24,90 Bundesministerium für Finanzen…

2025-0.212.414Verbote und Beschränkungen; Änderung der Ressortzuständigkeiten auf Grund der Bundesministeriengesetz-Novelle 2025
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.212.41419.03.2025

…gestaffelte Arzneimittel | Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | VB-0240 | Ökologische/Biologische Produktion | Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | VB…

2025-0.074.693Preiskundmachung für 52 Pfeifentabaksorten (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 18. Februar 2025)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.074.69311.02.2025

…| TRUE PASSiON OKOLOM | 200 | 24,90 | TRUE PASSiON OKOLOM CB10 | 200 | 24,90 | TRUE PASSiON OKOLOM CO | 200 | 24,90 | TRUE PASSiON OKOLOM G | 200 | 24,90 | TRUE PASSiON OKOLOM JOJO |…

BMF-010216/0002-IV/6/2019Steuerliche Behandlung von für Anteilsinhaber angeschafften bzw. hergestellten Immobilien
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010216/0002-IV/6/201917.04.2019

…Mietenmarkt (im gegebenen geographischen Einzugsgebiet) erkundet hat und sich auf dieser Basis als ökonomisch agierender Investor für die Anschaffung oder Errichtung der Immobilie entschieden hat. Folgende Indizien sprechen gegen das Vorhandensein eines ökonomisch agierenden Investors: wenn keine wirtschaftlichen Gründe für die Investitionsentscheidung dargelegt werden können…

BMF-010219/0220-VI/4/2009Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2009
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0220-VI/4/200901.09.2009

…nichts an der umsatzsteuerlichen Beurteilung, da es auch in diesem Fall bei einer (von der öffentlichen Hand geförderten) ökologischen Selbstversorgung bleibt. Wirtschaftlich betrachtet erfolgt ein Zuschuss für den Eigenverbrauch einer selbst gewonnen Menge Ökostroms. Insgesamt ist daher im Betrieb einer Photovoltaikanlage, deren Ausgangsstrommenge nicht über…

2020-0.819.267Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT); Auswirkungen im Bereich der Verbote und Beschränkungen (VB)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.819.26717.12.2020

…der biologischen Landwirtschaft bzw. des ökologischen Landbaus gelten nunmehr auch im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich, ausgenommen Nordirland. In Nordirland ansässige Kontrollstellen für Einfuhrkontrollen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln der biologischen Landwirtschaft bzw. des ökologischen Landbaus sind als EU-Kontrollstellen anzusehen. Durch die zuständigen Behörden…

2020-0.517.106Sechste erweiterte Information zur Vorgangsweise der Zollämter betreffend Zollrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus/COVID-19 (SARS-CoV-2-Virus)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.517.10613.08.2020Teil 1/2

…0240) Bei Sendungen mit Waren aus biologischer bzw. ökologischer Produktion ist an Stelle des ansonsten zur Zollabfertigung erforderlichen und vom Grenztierarzt unterschriebenen und gesiegelten Originals der Kontrollbescheinigung (VB-0240 Abschnitt 2.2.) auch ein Ausdruck aus TRACES anzuerkennen, der zusätzlich mit dem Vermerk "amtlicher Ausdruck…

BMF-010203/0444-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0444-VI/6/201221.09.2012Teil 2/2

…des "Geschenknehmers" vorgenommen werden, so wird in dieser alinearen Ergebniszuteilung ein Entgelt für den Anteilserwerb zu sehen sein. Es widerspricht der Erfahrung des täglichen Lebens und den Denkgesetzen eines ökonomisch denkenden Teilnehmers am wirtschaftlichen Leben, auf einen Gesamtwert von ca. EUR 400.000 zugunsten eines…

BMF-010220/0222-IV/27/2005Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag (AL-1000); Erläuterungen zum Altlastensanierungsgesetz betreffend die Rechtslage ab 1. Jänner 2006
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0222-IV/27/200522.12.2005

…Ökostromgesetz), § 3 Abs. 1a Z 8 (tierische Nebenprodukte, insbesondere Tiermehl) und in § 3 Abs. 1a Z 9 (nicht gefährliche Klärschlämme). Zur Ausnahmeregelung für Abfälle mit hohem biogenem Anteil gemäß Ökostromgesetz (§ 3 Abs. 1a Z 7) ist anzumerken, dass nur die in der Anlage zum Ökostromgesetz…

14 0106/105-IV/14/98Euro-Einführungserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass14 0106/105-IV/14/9811.12.1998Teil 1/2

…Etiketten (Format 70 × 37 mm = dreibahnig) wird den Finanzämtern eine Datei mittels BI-Post gesondert übermittelt. Der Bezug der (Leer-)Etiketten hat über die Drucksorten-Materialverwaltung (Ökonomat) der Finanzlandesdirektion zu erfolgen.   6.3 Vorhalte und (händische) Bescheidbegründungen 6.3 Vorhalte und (händische) Bescheidbegründungen…

BMF-010220/0026-IV/9/2007Mineralölsteuerfreie Abgabe von Schiffsbetriebsstoffen an Donauschiffe – Erlass GZ. VS-1131/13-III/11/96 - Änderung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010220/0026-IV/9/200713.02.2007

…in jenen Fällen, wo eine Versorgung direkt aus einem Steuerlager - weil nicht existent - nicht möglich ist und die Betankung aus einem Bunkerboot - unter Bedachtnahme auf einen ökonomischen Mindeststandard - wirtschaftlich nicht zumutbar ist (Anlege- bzw. Betankungsstelle liegen außerhalb des Aktionsradius eines Bunkerbootes). 2. Die Abgabe des…