…einer Zeitspanne von 6 Monaten erfüllt ist (EAS 1973). Doch wird im Update 2002 des OECD-Kommentars zum Musterabkommen auch dargelegt, dass bei wiederkehrenden Nutzungen von Einrichtungen diese auch bei kürzeren Nutzungsdauern Betriebstätteneigenschaft annehmen. Diese Auffassung wird auch für Tschechien als OECD-Mitgliedstaat von rechtlicher…

…von hier aus die inländischen Drehaufnahmen einer 13-teiligen Fernsehserie abzuwickeln, dann liegt auch dann eine inländische Betriebstätte für die deutsche Filmproduktionsgesellschaft vor, wenn die einzelnen Drehabschnitte weniger als 6 Monate pro Jahr andauern. Nach dem OECD-Update 2003 sind bei wiederkehrenden Nutzungen örtlicher Einrichtungen…

…zur Verfügung, dann wird dieser vermutlich sowohl für Belange der Aufsichtsratsvergütungen als auch für Belange der Beratungshonorare das Besteuerungsrecht von Deutschland nach Österreich ziehen. Und dies selbst dann, wenn die einzelne Nutzung unter 6 Monaten liegt, jedoch eine wiederkehrende dauerhafte Nutzungsmöglichkeit gegeben ist (Abs. 6…

…und auch weniger als 6 Monate andauernde Raumnutzungen können bei wiederkehrenden Nutzungen zu einer Betriebstätte führen (Z 6 fünfter Satz OECD-Kommentar zu Art. 5 OECD-MA). Ob daher im gegebenen Besteuerungsfall keine inländische "feste Einrichtung" vorliegt und sich daher aus dem DBA eine Steuerfreistellungsverpflichtung…

…bei wiederkehrenden Nutzungen von Räumlichkeiten sind die einzelnen Nutzungsdauern zusammenzurechnen (Z 6 OECD-Kommentar zu Artikel 5 OECD-MA). Die Einkünfte der slowakischen Pflegekräfte führen daher unter diesen Gegebenheiten zur Steuerpflicht in Österreich und sind in der Slowakei gemäß Art. 23 DBA (unter Progressionsvorbehalt) von…

…Nutzungsdauer den Zeitraum von 6 Monaten nicht überschreitet (Absatz 6, drittvorletzter Satz OECD-Kommentar zu Art. 5 OECD-MA); denn wiederkehrende Nutzung dieser Räume ist für die Betriebstättenbegründung ausreichend. Der Bestand einer inländischen Betriebstätte hat zur Folge, dass an jenem Teil der von der niederländischen…

…die Abfallverwertung innerhalb von 4 Monaten durchgeführt und die Anlage in der Folge wieder abgebaut und in Österreich sowie in der Slowakei zum Einsatz gebracht, dann könnte eine tschechische Betriebstätte nur entstehen, wenn die Abfallverwertung auf dem Betriebsgelände des tschechischen Kunden jährlich wiederkehrend durchgeführt wird…