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BFG RV/4100203/2025Die steuerfreie Behandlung von Zuschlägen im Rahmen des Landeslehrerdienstrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 1/2

…Sonderschulen und 720 Jahresstunden für Lehrer im zweisprachigen Unterricht an Volksschulen mit zweisprachigem Unterricht gemäß dem Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, BGBl. Nr. 101/1959, sowie dem Minderheiten-Schulgesetz für das Burgenland, BGBl. Nr. 641/1994, für die Unterrichtsverpflichtung (Tätigkeiten im Kontakt mit Schülerinnen und Schülern…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 3/4

…entsprechenden Unterrichtes an der betreffenden Schulart nach den hiefür geltenden kirchlichen oder religionsgesellschaftlichen Vorschriften. (9) Vertragslehrpersonen an zweisprachigen Schulen oder Klassen sowie an Schulen oder Klassen mit einer anderen als der deutschen Sprache als Unterrichtssprache haben die der Schulart entsprechende Befähigung zur Erteilung des Unterrichtes…

BFG RV/4100012/2011Aufwendungen für ein Psychologiestudium einer Volksschullehrerin als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2015

…2009 wurde die Bf ua. ersucht, eine Bestätigung des Arbeitgebers über den Einsatz als zweisprachige Volksschullehrerin vorzulegen und bekannt zu geben, an welchen Schulen sie in den Schuljahren 07/08 bis 09/10 unterrichtet habe. Auch wurde die Bf aufgefordert, die geltend gemachten Aufwendungen für…

BFG RV/7104568/2014Keine Familienbeihilfe für siebenmonatigen Sprachaufenthalt in Australien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2015

…3.249,50, zurück und begründete dies so: Eine Berufsausbildung vermittelt nur dann einen Beihilfenanspruch, wenn innerhalb einer angemessenen Dauer am praktischen und theoretischen Unterricht teilgenommen wird, eine Abschlussprüfung abgelegt wird und der Kurs nicht auf die Vermittlung von Allgemeinwissen ausgerichtet ist. Ein Sprachkurs alleine…

BFG RV/7103520/2015Familienheimfahrten und auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2016

…Jahren im Ausland arbeiten solle. Eine Emigration habe nie zur Debatte gestanden. Über Ersuchen vom 24. Juni 2014 legte der Bf. das zweisprachige Formular (deutsch/polnisch) vom 2. Juli 2014 vor, wonach die Ehefrau im Jahr 2013 keine Einkünfte (in Polen) bezog. Die bel. Beh…

BFG RV/7100986/2019Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…Deutsch anbietet. Jede Klasse wird von einem zweisprachigen Lehrerteam mit den Muttersprachen Tschechisch/Slowakisch-Deutsch begleitet. Nach ein paar Monaten verstehen die slowakisch sprachigen Kinder laut Auskunft der Direktorin der Komenský Volksschule - aufgrund der engen Verwandtschaft beider Sprachen - in der Regel den tschechischen Unterricht. Es…

BFG RV/7103140/2013Tie-Breaker der "ständigen Wohnstätte" gem Art 4 Abs 2 lit a DBA Ö-Slowakische Republik; Begriff der "ständigen Wohnstätte"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2020Teil 1/2

…gemeinsamer Haushalt begründet worden. Das alleinige Sorgerecht liege bei der Kindsmutter. Wegen der Entwicklung einer zweisprachigen Ausbildung habe die Tochter bereits die Volksschule in **S** besucht und sei täglich mit Chauffeur in die Schule gebracht, wieder abgeholt und nach Bratislava zurückgeführt worden. Familienbeihilfe sei in…

BFG RV/6100115/2011Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2014Teil 1/2

…als auch für die Bereiche Projektmanagement, Kommunikation, Präsentation, Mediation, die sie seit 2006 zweisprachig unterrichtete. Für die Bücher laut Belegen 1-10, 13-19 (2008) gelte hinsichtlich der Berufsbezogenheit dieselbe Argumentation. Seit dem Jahr 2008 sei sie auch beauftragt, einschlägige Ausbildungen zum “Unternehmerführerschein“ zu belegen…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…1 bis 2 Jahre voraus ist. So können Kinder bereits im Alter von 3 Monaten mit dem Kursprogramm der Bf. beginnen und wachsen dann aufgrund dieses Bildungsangebots sozusagen "zweisprachig" auf. Die überwiegende Mehrzahl der Kinder beginnt aber im Kindergarten bzw. Vorschulalter und am Anfang der…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 1/2

…1 bis 2 Jahre voraus ist. So können Kinder bereits im Alter von 3 Monaten mit dem Kursprogramm der Bf. beginnen und wachsen dann aufgrund dieses Bildungsangebots sozusagen "zweisprachig" auf. Die überwiegende Mehrzahl der Kinder beginnt aber im Kindergarten bzw. Vorschulalter und am Anfang der…

BFG RV/3100394/2017Trägerverein einer evangelikalen Freikirche verfolgt weder kirchliche noch gemeinnützige Zwecke (Satzungsmängel und schädliche tatsächliche Geschäftsführung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2019

…dass Nachhilfeunterricht in Englisch von X, der in Südafrika zweisprachig aufgewachsen sei, erteilt werde. Dieser habe viele Jahre Erfahrung im Unterricht für alle Altersstufen und in der Ausbildung von Lehrkräften. Der Unterricht in den übrigen Fächern werde von Y erteilt, die in Österreich maturiert und…

BFG RV/7103420/2016Nichtabzugsfähigkeit von Kosten für doppelte Haushaltsführung als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 wegen Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort nach Tschechien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017Teil 2/2

…zahlreichen Gymnasien, gegliedert in die Unterstufe (5.-8.Schulstufe) und die Oberstufe (9.-12.Schulstufe) sowie die [für Schüler den Abschluss der 8.Schulstufe voraussetzende] Höhere Technische Lehranstalt. Die als zweisprachig Tschechisch/Slowakisch-Deutsch unterrichtende Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht geführte Komensky-Schule erhält bzw. betreibt z…

BFG RV/7103239/2011Unterhaltsbeiträge und Ausgaben der auswärtigen Schulausbildung der Kinder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2017

…mit, dass er seine Unterhaltsverpflich­tung in den Vorjahren bereits nachgewiesen habe und legte Belege vor, worin vom Zwei­sprachigen Gymnasium X in Ort1 bestätigt wird, dass der Bf. 2009 Schulgeld für seine Tochter Y iHv insgesamt EUR 1.565,00 und für seine Tochter Z iHv…

BFG RV/7100618/2023Zeitpunkt des Eintritts einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2024

…Jedenfalls notwendig erscheint die Unterstützung einer Eingliederungshilfe (Stützkraft, Integrationsassistentin), um für ***20*** die Teilhabe am Unterricht und individuelle Förderung zu ermöglichen. Darüber hinaus werden sogenannte "Play-Dates" empfohlen, also die Verabredung mit einem oder maximal zwei weiteren Kindern in ***31*** Alter, um ***20*** mit der…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 2/2

…1 bis 2 Jahre voraus ist. So können Kinder bereits im Alter von 3 Monaten mit dem Kursprogramm der Bf. beginnen und wachsen dann aufgrund dieses Bildungsangebots sozusagen "zweisprachig" auf. Die überwiegende Mehrzahl der Kinder beginnt aber im Kindergarten bzw. Vorschulalter und am Anfang der…

BFG RV/7101449/2024Mittelpunkt der Lebensinteressen und Familienwohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025

…ist eine großartige Organisation, aber auch für meine Familie ist das ein idealer Ort, meine Kinder wachsen hier zweisprachig auf, sie werden im Kindergarten auch in ihrer Muttersprache unterrichtet (…)" Der arbeitgebende ***Verein R*** hat seinen Vereinssitz, Spiel- und Trainingshalle in Österreich. Der Beschwerdeführer absolvierte…