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BFG RV/6101056/2015vorzeitige Lehrabschlussprüfung-Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017

…vereinbarten Dauer der Lehrzeit, soweit nicht konkrete in Absatz 2 dieser Bestimmung angeführte Ereignisse eine vorzeitige Beendigung der Lehrzeit bewirken. Gemäß § 14 Abs 2 lit e Berufsausbildungsgesetz endet das Lehrverhältnis vor Ablauf der vereinbarten Lehrzeit, wenn der Lehrling die Lehrabschlussprüfung erfolgreich ablegt, wobei die Beendigung…

BFG RV/3100447/2020Vorzeitige Beendigung des Lehrverhältnisses und Fortsetzung der Berufsschule: Bei Zeitaufwand von wöchentlich nur rund 12 Schulstunden wird in quantitativer Hinsicht nicht die volle Zeit der Bf beansprucht. Damit liegt keine Berufsausbildung iSd FLAG vor.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2021

…FB) wegen "Ausbildung" bzw. "Lehre" mit einer voraussichtlichen Dauer bis 28.1.2022 beantragt. Vorgelegt wurde eine Bestätigung der Wirtschaftskammer über die von der Bf am 22.7.2019 bestandene Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf "Bürokauffrau"; weiters ein mit der Fa. X-GmbH am 2.9.2019…

BFG RV/3100324/2022Vorzeitige Beendigung Lehre: Kein Nachweis für anschließende Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2023

…das ursprünglich bis 1.9.2019 dauernde Lehrverhältnis des Sohnes A (als Sonnenschutztechniker) vom Lehrherrn vorzeitig am 2.4.2019 beendet. Lt. Mitteilung der Wirtschaftskammer XX/KammerXX hat sich der Sohn am 13.9.2019 zur Lehrabschlussprüfung/LAP im Oktober 2019 angemeldet und dann (ua…

BFG RV/7103098/2020Vorzeitige Auflösung des Lehrvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021

…ob Familienbeihilfe auch dann zusteht, wenn ohne vorwerfbaren Fehlverhalten, die Lehre vorzeitig beendet wurde, und damit in den Monaten vor Ablegung der Lehrabschlussprüfung die Ausbildung regelmäßig nicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt, existiert noch keine Judikatur des VwGH, weshalb gegen dieses Erkenntnis…

BFG RV/7102635/2026Rückforderung von Familienbeihilfe - Vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses, Fortsetzung des Berufsschulbesuches
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2026

…Drogistin im 3. Lehrjahr nicht abgebrochen, sondern sie besucht bis einschließlich 8.5.2026 die Berufsschule für Handel und Reisen mit anschließender Lehrabschlussprüfung als Drogistin. Im Anhang habe ich Ihnen die Schulbesuchsbestätigung von meiner Tochter ***T*** für das Schuljahr 2025/26 gesendet. […] B. Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/2100046/2013Vorbereitung für die Lehrabschlussprüfung ist Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2014

…Die Berufsschule wurde ordnungsgemäß abgeschlossen, sodass nur mehr die Lehrabschlussprüfung absolviert werden musste. Der Sohn der Beschwerdeführerin hat einen Teil der Lehrausbildung, nämlich die praktische Ausbildung im Betrieb, mit 7. Februar 2012 vorzeitig beendet. Er stand daher ab diesem Zeitpunkt nicht mehr in (praktischer) Berufsausbildung…

BFG RV/5100734/2023Keine überwiegende zeitliche Inanspruchnahme durch die Vorbereitung auf die Lehrabschlussprüfung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2024

…gesetzlich anerkannten Lehrverhältnis befunden. Die praktische Ausbildung im Betrieb sei mit 19. Jänner 2020 vorzeitig beendet worden und der Sohn der Bf. sei von seinem ehemaligen Lehrherrn als "Arbeiter" angemeldet worden. Der erste Prüfungsantritt zur Lehrabschlussprüfung habe im Jänner 2020 (8. Jänner 2020: Theorieprüfung, 16…

BFG RV/2100794/2024Kein Familienbeihilfenanspruch bei Abbruch der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2026

…ausgegangen werden. Die Bf. brachte einen Vorlageantrag vom 27.09.2024 ein. Der Lehrvertrag sei vorgelegt worden, der Nachweis zur Lehrabschlussprüfung (LAP) könne nicht erbracht werden, weil der Sohn die Lehre abgebrochen und gekündigt habe. Es erfolgte ein weiteres Vorhalteverfahren, im Zuge dessen wurden weitere…

BFG RV/7103954/2019Notwendige Gallenoperation des Kindes als Rechtfertigungsgrund bei vorzeitiger Beendigung des Lehrverhältnisses anerkannt, weil Berufsausbildung frühestmöglich fortgesetzt wurde (§ 2 Abs 1 lit b FLAG 1967)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2026

…zu Recht: "Wird das Lehrverhältnis vorzeitig beendet, weil die Tochter sich als Dienstnehmerin eine Hauterkrankung zugezogen hatte, die laut Bescheid der Unfallversicherungsanstalt auch als Berufskrankheit anerkannt wurde, besteht auch für den Zeitraum zwischen Abschluss der Berufsschule und Antritt zur Lehrabschlussprüfung (etwas mehr als vier Monate…

BFG RV/3100230/2019Berufsschulbesuch ohne praktische Lehre stellt keine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG dar. Bei Aneinanderreihung mehrfach vorzeitig beendeter Lehrverhältnisse: für Zeiträume dazwischen kein FB-Anspruch, da kein "frühestmöglicher Beginn" der weiteren Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit d FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022

…X-OG v. 4.5.2015, wonach der Sohn dort mit der Lehre zum "Medienfachmann-Mediendesign" begonnen hatte; - ein Dokument über die "Vorzeitige Auflösung/Endigung des Lehrverhältnisses" des Sohnes bei der Fa. X-OG am 30.6.2015 "während der Probezeit"; - ein Lehrvertrag, abgeschlossen mit…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/3

…3. 2011 und beurteilte wie folgt ... BEURTEILUNG Panikstörung Selbstunsichere Persönlichkeitsstruktur (Verdacht auf Persönlichkeitsstörung) Verminderung des kognitiven Funktionsniveaus (Verlangsamung der kognitiven Informationsverarbeitung, Verminderung der Konzentrationsleistung, vorzeitige Ermüdbarkeit) ... ./J Ärztlicher Entlassungsbericht (OZ 27) Das Zentrum für psychosoziale Gesundheit S***** berichtete am 9. 5. 2012 über einen stationären…

BFG RV/7100466/2025Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…gegenständlichen Gutachtens werde die berufliche Laufbahn des Bf. wiedergegeben: Abbruch einer Lehre und Nachholen der Lehrabschlussprüfung zu einem späteren Zeitpunkt. Beendigung mehrerer Dienstverhältnisse nach kurzer Zeit. Lehre, Lehrabschlussprüfung und großteils die vorzeitige Beendigung von Dienstverhältnissen würden auf den Zeitraum vor Vollendung des 21. Lebensjahres fallen…

BFG RV/7106194/2019Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitens der Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG im Fall eines Studenten, der eine Gerichtspraxis machte, wobei der Ausbildungsbeitrag nicht als Lehrlingsentschädigung beurteilt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2020Teil 1/2

…Lehrverhältnisses gemäß § 14 Abs. 2 lit. a oder d, c) eine Fortsetzung des Lehrverhältnisses gemäß § 14 Abs. 3, d) eine vorzeitige Auflösung des Lehrverhältnisses (§ 15) und e) die Betrauung und den Wechsel des Ausbilders, sofern jedoch ein Ausbildungsleiter betraut wurde (§ 3 Abs. 5), dessen Betrauung…

BFG RV/7101742/2015Berufsausbildung, wenn die Lehre vorzeitig wegen einer Berufskrankheit abgebrochen werden muss?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2016

…Mai 2013 vorzeitig beendet wurde, besuchte T. weiterhin die Berufsschule und schloss diese am 28. Juni 2013 mit guten Erfolg ab. Es zeigt von Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit, dass T. am WIFI trotz allem an einem Kurs zur Vorbereitung auf die Lehrabschlussprüfung teilgenommen hat und zur…

BFG RV/5100390/2017Berufsschulbesuch nach vorzeitigem Lehrabbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2019

…Zulassung zur Lehrabschlussprüfung zeitgerecht (§ 23 Abs 2 BAG) beantragt werden müsse (VwGH 26.5.2011, 2011/16/0077), ist darauf zu verweisen, dass § 23 Abs 2 BAG nicht auf die tatsächliche, sondern auf die festgesetzte Lehrzeit abstellt. Für den vorliegenden Fall einer vorzeitigen Beendigung der…

BFG RV/7101226/2022Familienbeihilfe steht während Lehrausbildung durch AMS-Maßnahme bis Ende des Monats, in dem die Ausbildung vorzeitig abgebrochen wurde, zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2022

…Laut der vorgelegten Kursbestätigung hat die Tochter der Bf. den dritten Modulkurs "Betriebslogistik und Spedition" vorzeitig mit 18. Februar 2021 beendet und ist - wie auch der eigenen Angabe der Bf. zu entnehmen ist - trotz bereits erfolgter Zulassung zur Lehrabschlussprüfung am 24. März 2021 und 22…

BFG RV/7100051/2014Kein Anspruch auf Familienbeihilfe ohne zielstrebigem, erfolgversprechendem Antreten zur Lehrabschlussprüfung in angemessener Zeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2017

…die Lehrzeit mit 27.9.2012 beendet hat, war wie im Spruch zu entscheiden. Für die Ablegung der Lehrabschlussprüfung nach der Lehrzeit besteht kein Anspruch mehr auf Familienbeihilfe.“ Der Bf. brachte gegen den Abweisungsbescheid Beschwerde mit folgender Begründung ein: „Seitens des Finanzamtes wird die Ablehnung…

BFG RV/6100082/2017Rückforderung der FB wegen Abbruch der Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…hat im vorliegenden Fall die Tochter der Bf im Dezember ihre Berufsausbildung (Lehre) vor Ablegung der Lehrabschlussprüfung im Dezember 2013 abgebrochen. Bei der Beurteilung der Frage, ob unter "Abschluss der Schulausbildung (Berufsausbildung)" im Sinne der besagten gesetzlichen Bestimmung auch deren vorzeitiger Abbruch zu verstehen ist…

BFG RV/7102025/2012Familienbeihilfe - Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2014

…die den Lehrling zur vorzeitigen Auflösung des Lehrverhältnisses berechtigen, vor, wenn der Lehrling ohne Schaden für seine Gesundheit das Lehrverhältnis nicht fortsetzen kann. Auf der Homepage der Arbeiterkammer finden sich unter www.arbeiterkammer.at auszugsweise folgende Ausführungen betreffend Lehrabschlussprüfung "Ausnahme: Ab Beginn des letzten Lehrjahres…

BFG RV/3100541/2023Rückforderung der Familienbeihilfe mangels Erfüllens des quantitativen Elements einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2024

…wurde mit 30. Juni 2022 vorzeitig beendet. Ein neuer Lehrbetrieb wurde nicht gesucht, die Berufsschule jedoch im Zeitraum bis 8. Juli 2022 und vom 12. September 2022 bis 7. Juli 2023 im Ausmaß von 10 Wochenstunden weiterbesucht. Die Lehrabschlussprüfung wurde am 17. Juli 2023 mit…