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BFG RV/7103963/2014Besuch des Lehrganges zur Ausbildung von Reitinstruktorinnen und Reitinstruktoren sowie eines Praktikums als Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2014

…sprich somit eine echte Ergänzung zum Teil A des Lehrplanes darstellen, widrigenfalls die seitens des auf sein Prestige in erhöhtem Ausmaß bedachten Reitsportverbandes vorgeschriebenen Prüfungen -bereits in der Grundstufe des (Western)Reitinstruktors - nicht mit Erfolg zu absolvieren seien. Insoweit erfordere dass zu absolvierende Praktikum einen…

BFG RV/7106095/2019Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2023

…2017 vorgelegt. Als Voraussetzung zum Erhalt eines Laborplatzes seien generell bestimmte Prüfungen als Eingangsvoraussetzungen vorgegeben, des Weiteren erfolge dann noch ein Ranking. Als Beispiel würde qualitativ analytisches Praktikum genannt werden. Die vorgeschriebene Prüfung in Analytische Chemie I habe ihre Tochter im WS 2016/17 bestanden…

BFG RV/7102646/20201. Selbstanzeige, Abgabenerhöhungen nach § 29 Abs. 6 FinStrG; 2. Festsetzung mittels Sammelbescheid; 3. Verfahrensgegenstand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2020

…kann von einer Prüfungsankündigung iSd § 29 (6) FinStrG gesprochen werden. Aus der Rechtslage nicht klar erkennbar und auch in der Literatur und Judikatur nicht abschließend geklärt ist die Frage, ob die Abgabenerhöhung anhand der letztlich bescheidmäßig vorgeschriebenen Abgaben (Mehrbeträge) zu bemessen ist oder die Abgabenerhöhung…

BFG RV/6300012/2016Abgabenhinterziehungen und Finanzordnungswidrigkeiten des Kassiers eines Kindergartenvereines, welcher als dessen Wahrnehmender der steuerlichen Interessen den übernommenen Pflichten zur Führung von Lohnkonten, Einreichung von Lohnsteueranmeldungen (weil dazu verpflichtet) und Entrichtung bzw. Abfuhr der Selbstbemessungsabgaben nur ungenügend entsprochen hat; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/3

…Wochen erhöht wird. III. Im Übrigen werden die Beschwerden des Beschuldigten und des Amtsbeauftragten als unbegründet abgewiesen. IV. In der Höhe der vom Spruchsenat vorgeschriebenen Verfahrenskosten tritt keine Veränderung ein. V. Gegen diese Entscheidung ist e ine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

BFG RV/5101255/2015Beihilfentaugliche Berufsausbildung bei ausländischem neben einer Berufstätigkeit betriebenen Hochschulstudium bei ununterbrochenem und gleichmäßigen Studienfortgang, wenn die vorgesehene Mindeststudienzeit eingehalten wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2016

…Ausbildungserfolg bzw. auf ein, sich in der erkennbaren Absicht der Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen äußerndes Bemühen des Auszubildenden um einen entsprechenden Studienfortgang an (qualitatives Element), sondern muss eine derartige Berufsausbildung auch in quantitativer Hinsicht die „volle Zeit“ des anspruchsbegründenden Kindes in Anspruch nehmen (vgl. etwa…

BFG RV/7103667/2018Berichtigung einer Abgabenerhöhung nach § 29 Abs. 6 FinStrG im Beschwerdeverfahren, Bedachtnahme auf verjährte Zeiträume
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2019

…kann von einer Prüfungsankündigung iSd § 29 (6) FinStrG gesprochen werden. Aus der Rechtslage nicht klar erkennbar und auch in der Literatur und Judikatur nicht abschließend geklärt ist die Frage, ob die Abgabenerhöhung anhand der letztlich bescheidmäßig vorgeschriebenen Abgaben (Mehrbeträge) zu bemessen ist oder die Abgabenerhöhung…

BFG RV/7105981/2019Berufsausübung als Polizist keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2020Teil 2/2

(5) Der Ablauf der Ausbildungsphase wird gehemmt, solange der Vertragsbedienstete eine für seine gegenwärtige Verwendung vorgeschriebene Grundausbildung noch nicht erfolgreich absolviert hat. Dies gilt nicht hinsichtlich der im § 21 der Verordnung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A, BGBl. Nr. 468/1980, für die Verwendung…

BFG RV/7103051/2025Familienbeihilfenanspruch bei Studienaufenthalt in USA und Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

…zunächst studierte sie am Georgia Gwinett College Psychology, wo sie laufend Prüfungen ablegte. Mit 08/22 wechselte sie an die Barry University in den USA für das Studium Bachelor Administration in International Business. Daraufhin wurden mit Bescheid vom 15.1.2024 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für…

BFG RV/5100181/2021Neuer Lohnzettel als Wiederaufnahmegrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2021Teil 2/3

…Wiederaufnahmegrund selbst darstellen, sondern würden lediglich zum Bekanntwerden der bereits zuvor erhaltenen unversteuerten Einkünfte führen (welche selbst die neue Tatsache darstellen würde). Zum Vorbringen des Beschwerdeführers, dem Finanzamt würde aus früheren Prüfungen die Nutzung der Naturalwohnung bekannt gewesen sein, würden zudem ausgeführt werden, dass das…

BFG RV/5101464/2018Auswärtige Berufsausbildung - Unterhaltsanspruch bei langer Studiendauer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2019

…im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen bzw. Vorprüfungen zu manifestieren hat (vgl. VwGH 20.09.2000, 98/15/0001). Voraussetzung für die Berücksichtigung des Pauschbetrages ist sohin, dass die Absicht besteht, durch ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen das Ausbildungsziel zu erreichen und die vorgeschriebenen Prüfungen abzulegen…

BFG RV/7102774/2014Anspruch auf Familienbeihilfe bei Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.08.2016

…24.9.2012, demgemäß seine Tochter im Wintersemester 2011/2012 sowie Sommersemester 2012 im Bachelorstudium Bildungswissenschaften positive Prüfungen im Ausmaß von 15 ECTS Punkten absolviert hat. Am 6.12.2012 stellte der Bf. einen Antrag auf Weitergewährung der Familienbeihilfe für seine Tochter C. Sie studiere…

BFG RV/7100602/20251.) Ende eines Bachelorstudiums 2.) Keine Berufsausbildung, wenn über die Aufnahme als ordentlicher Hörer hinaus keinerlei Aktivität in Richtung eines Studiums gesetzt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2025

…Uni1*** (Zulassung am 11. September 2019). Am 23. Oktober 2023 wurde die Bachelorarbeit als letzte vorgeschriebene Prüfung des Studiums positiv beurteilt. Mit Verleihungsurkunde vom 27. Oktober 2023 der ***Uni1*** wurde ihm der akademische Grad "Bachelor of Arts (BA)" verliehen. Am 9. März 2024 wurde der…

BFG RV/4100092/2025Rückforderung bei Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2025

…Bachelorstudium Lehramt Sekundarstufe (AB) Unterrichtsfach Deutsch sowie Unterrichtsfach Geschichte, Sozialkunde, Politische Bildung an der ***7*** gemeldet sei und im Studienjahr 2022/23 Prüfungen im Ausmaß von 43 ECTS-Punkten positiv abgelegt habe. Die Bf habe bekannt gegeben, dass das Bachelorstudium Lehramt Sekundarstufe (AB) Unterrichtsfach Deutsch…

BFG RV/7102014/2023Keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. - Es kommt nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu Prüfungen reicht für die Annahme einer zielstrebigen Berufsausbildung aber nicht aus (VwGH 21.10.1999, 97…

BFG RV/5300007/2024Befangenheit Betriebsprüfer; kein Organ der Finanzstrafbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.03.2024

…werden (VwGH vom 9, März 1982, 81/14/0087). Sonstige wichtige Gründe seien Umstände, die es nach objektiver Prüfung und Beurteilung rechtfertigen, die Unbefangenheit des Organwalters in Zweifel zu ziehen. Nicht die subjektive Ansicht des betroffenen Organs entscheide, sondern die Frage, ob die äußeren Umstände…

BFG RV/5300008/2024Befangenheit Betriebsprüfer; kein Organ der Finanzstrafbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.03.2024

…werden (VwGH vom 9, März 1982, 81/14/0087). Sonstige wichtige Gründe seien Umstände, die es nach objektiver Prüfung und Beurteilung rechtfertigen, die Unbefangenheit des Organwalters in Zweifel zu ziehen. Nicht die subjektive Ansicht des betroffenen Organs entscheide, sondern die Frage, ob die äußeren Umstände…

BFG RV/6100104/2018Betriebskosten als Teil der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2023

…Die Gebühr wurde dementsprechend mit einem Betrag von € 213.352,73 vorgeschrieben (Nachforderung zum vorläufigen Bescheid: € 25.252,73). Dagegen brachte die Bf innerhalb offener Frist Beschwerde gegen den Umfang der bei der Berechnung der Bemessungsgrundlage berücksichtigten Betriebskosten ein und führte zur Begründung…

BFG RV/7100097/2023Überlassung einer Naturalwohnung an Bediensteten im Ruhestand als steuerpflichtiger Sachbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023

…auf. Für diese Wohnung leistete der Bf. im Streitjahr die nach § 24a Gehaltsgesetz 1956 vorgeschriebene (monatliche) Grundvergütung iHv. € 234,13 (ohne Betriebskosten) an das BM und trug die darauf entfallenden Betriebskosten selbst. Im Einkommensteuerbescheid 2014, der zunächst am 19.2.2015 erklärungsgemäß erging, wurden…

BFG RV/6100406/2022Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023

…Dienst steht. Die nächste Erfolgskontrolle findet zum Abschluss der 3 Jahre Praxis statt. Wenn eine Assistentin (vorausgesetzt die erfolgreiche Teilnahme/positiv bestandene Prüfungen an der Assistentinnenschule) ihr Zeugnis beantragt, ist auf dem Antrag von dem oder den Dienstgebern die Dauer der Ausbildung zu dokumentieren, welche…

BFG RV/3100502/2020Auslandsstudium als Verlängerung der Studienzeit ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2022

…im letzten Monat des zweiten Studienabschnittes (September 2008) ein Erasmus-Auslandsstudium in den Niederlanden begonnen wurde, wie folgt abgesprochen: Es sei unstrittig, dass unter Hinzurechnung von Toleranzsemestern die vorgeschriebene Studienzeit für den 2. Studienabschnitt mit Ablauf des SS 2008 (im September 2008) geendigt habe, sowie…