RIS AI
7 616 Treffer1715 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100542/2019Entsprechende Ausbildungsmöglichkeit; Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes als außergewöhnliche Belastung (§ 34 Abs 8 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…einer gleichartigen Ausbildungsmöglichkeit primär auf die Lehrinhalte und den Ausbildungsabschluss abzustellen sei. Bei AHS-Unterstufen und der NMS seien die Lehrinhalte gleich und erreichten bzw erhielten die Schüler bei erfolgreichem Abschluss die gleichen Lehrziele und Berechtigungen. Da die durch den Besuch der AHS-Unterstufe in *…

BFG RV/5100498/2019Auslandsaufenthalt im Rahmen eines Schüleraustausches in den USA als auswärtige Berufsausbildung im Sinne des § 34 Abs. 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

…Pauschalbetrages für die aus­wärtige Berufsausbildung der Tochter. Zur Begründung verwies er auf den Kommentar zum Einkommensteuergesetz von Wiesner/ Grabner/ Wanke sowie einen vergleichbaren vom UFS Wien entschiedenen Fall. Mit Berufungsvorentscheidung vom 4.1.2011 wies das Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr die Beschwerde als unbegründet ab.…

BFG RV/1100195/2012"Häuslicher Unterricht" ist keine begünstigte Kinderbetreuung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014

…es aus, der Betrag in Höhe von 1.940 Euro sei für die Unterrichtung des Sohnes B in der "Einrichtung" aufgewendet worden. Nur die Kosten der reinen Kinderbetreuung, nicht aber Schulgeld und damit vergleichbare Aufwendungen seien nach § 34 Abs. 9 EStG 1988 begünstigt. Im gleichzeitig…

BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…mit öffentlichen Schulen. Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen ist primär der Lehrstoff, der dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen muss. Nach der vom BMF geteilten Judikaturmeinung darf sich die Übereinstimmung im Lehrstoff jedoch nicht bloß auf…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 1/4

…Art. 132 Abs. 1 lit. i MwSt-Systemrichtlinie (RL 2006/112/EG) vorliegen, da nach dem Beschwerdevorbringen hinsichtlich des Unterrichts eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung iSd Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSyst-Richtlinie mit öffentlichen Einrichtungen gegeben sei. Darüber hinaus war zu beurteilen…

BFG RV/5101609/2016Umsatzsteuerbefreiung einer privaten Bildungseinrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

…Schulen vergleichbare Tätigkeit ausübt. Als Maßstab für die Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit einer öffentlichen Schule war nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur wortgleichen (Vorgänger)Bestimmung des § 6 Z 11 UStG 1972 grundsätzlich auf den Inhalt des Lehrstoffes abzustellen; dieser musste nach Umfang und Lehrziel annähernd…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 4/4

…nur anzuwenden, wenn die organisatorischen Voraussetzungen (Schule bzw. schulähnlicher Betrieb) gegeben sind und eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit nachgewiesen wird. Als Vergleichsmaßstäbe sind dabei der Lehrstoff (Inhalt, Umfang und Lehrziel) sowie die Dauer des jeweiligen Bildungsangebots heranzuziehen (vgl. Ecker/Epply/Rößler/ Schwab, a.a…

BFG RV/3100758/2012Umsätze von Tanzschulen sind weder nach Unionsrecht (Art. 132 Abs.1 lit. i MwStSystRL) noch nach nationalem Recht (§ 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) steuerfrei.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…Einrichtung eine mit den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausübt. Als Maßstab für die Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit einer öffentlichen Schule war nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes grundsätzlich auf den Inhalt des Lehrstoffes abzustellen. Dieser musste nach Umfang und Lehrziel annähernd dem von öffentlichen Schulen entsprechen…

BFG RV/7101603/2017Umsatzsteuerbefreiung für Yoga-Lehrerinnen-Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird. Der Begriff Schule erfordere gemäß § 2 Privatschulgesetz, dass eine Mehrzahl…

BFG RV/7103514/2012Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze aus Aus- und Fortbildungskosten einer privaten Schule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.10.2014

…dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird. Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen ist primär der Lehrstoff. Der in der Privatschule vorgetragene Lehrstoff muss auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen (VwGH 4.12.1989…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 1/2

…dass Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermittelt werden und eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung iSd der Regelung des § 1 UStBLV verfolgt wird. Die Voraussetzung, dass der vorgetragene Lehrstoff nach Umfang und Lehrziel einer Übersetzer- oder Dolmetscherausbildung einer Universität entspricht…

BFG RV/7100285/2013Auf eigene Rechnung erzielte Umsätze von Privatlehrern an Volkshochschulen sind unecht umsatzsteuerbefreit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2018

…einer öffentlichen Schule oder einer damit vergleichbaren privaten Einrichtung Kenntnisse allgemein- oder berufsbildender Art vermittle. Die Wiener Volksbildung (Dachverband der Wiener Volkshochschulen) verfüge über alle Eigenschaften einer Schule. Für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei außerdem Voraussetzung, dass die private Einrichtung inhaltlich ein Lehrziel verfolge…

BFG RV/7102641/2013Die Umsätze aus den Erlösen des von der Beschwerdeführerin angebotenen Lehrganges werden gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994 steuerfrei belassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.01.2015

…oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermittelt werden und eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt werde. Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff. Dieser müsse auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen gebotenen entsprechen (VwGH 4…

BFG RV/5100572/2012Steuerbefreiung der Umsätze einer privaten Bildungseinrichtung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2014

…Ausbildung, welche 400 Unterrichtseinheiten (inklusive der Projektarbeit) umfassen würde. Der in der genannten Stellungnahme angeführte vergleichbare Universitätslehrgang Tourismusmanagement der Alpen Adria Universität Klagenfurt würde 450 Unterrichtseinheiten (wobei auch hier die Verfassung einer Projektarbeit bereits enthalten sei) umfassen. In der Mitteilung des Finanzamtes vom 29. November…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…Zl. 96/13/0141). Darüber hinaus müsse eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit nachgewiesen sein, wobei als Vergleichsmaßstäbe der Lehrstoff (Inhalt, Umfang und Lehrziel) sowie die Dauer des jeweiligen Bildungsangebots heranzuziehen seien. Zum Begriff "Schul- und Hochschulunterricht", der in der MWSt-RL 2006/112/EG…

BFG RV/7102985/2019Ein Bachelor- und daran anschließendes Masterstudium begründen keinen Anspruch auf Verlängerung der Familienbeihilfe bis zum 25. Lebensjahr gemäß § 2 Abs. 1 lit. j FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.11.2022

…beträgt generell 12 Semester, ist daher als Langstudium einzuordnen und ist jedenfalls mit einem regulären Medizinstudium vergleichbar. Bezüglich der Familienbeihilfe kommt es daher zu einer Ungleichbehandlung zwischen Studenten der KLPU und Studenten der herkömmlichen Medizinuniversität hinsichtlich der Definition der ,vorgesehenen Studiendauer'. Hinsichtlich des Medizinstudiums wird…

BFG RV/2100671/2020Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020

…vergleichbarem Lehrziel, wenn auch anderen Unterrichtsmethoden, möglich ist (vgl. etwa VwGH 24.10.1990, 87/13/0081; VwGH 23.11.2000, 95/15/0203; VwGH 22.12.2004, 2003/15/0058). Gegenständlichenfalls hat das Finanzamt erhoben, dass dem Sohn des Bf der Besuch von vergleichbaren…

BFG RV/7101633/2016Fortbildungskosten einer AHS-Lehrerin für Montessori-Lehrgang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2020

…auch für Lehrpersonen einer Oberstufe (hier Sekundarstufe II genannt) gedacht ist". Eine Liste von Lehrinhalten des Kurses, die sich mit den Lehrzielen des AHS-Lehrplanes decken, wurde beigefügt. Der Diplom-Lehrgang bietet nach eigener Definition ein Kursprogramm für alle, die ganzheitliche Montessori-Pädagogik praktizieren wollen…

BFG RV/5101052/2014Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017Teil 1/2

…öffentliche Verkehrsmittel mit einer Fahr- bzw. Wegzeit von nicht mehr als eine Stunde zur Verfügung stehen und auch die Rückfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht unzumutbar ist, war die Berufung als unbegründet abzuweisen. 2) Vergleichbare Ausbildungsmöglichkeit: Gemäß § 34 Abs. 8 EStG 1988 gelten Aufwendungen für eine…

BFG RV/7103963/2014Besuch des Lehrganges zur Ausbildung von Reitinstruktorinnen und Reitinstruktoren sowie eines Praktikums als Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2014

…die obige Bestimmung sodann recht präzise Vorschriften betreffend den Besuch von Einrichtungen iSd § 3 StudFG (im Wesentlichen Universitäten) enthält, fehlen vergleichbare Regelungen zu anderen Bildungseinrichtungen. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 19.3.1998, 96/15/0213, unter Verweis auf VwGH 13.3.1991…