…privaten Bedarfes des Arbeitnehmers dient, das heißt dem Arbeitnehmer in seiner privaten Sphäre ein bedarfsdeckender Nutzen zukommt. Leistungen, die zwar für Arbeitnehmer bestimmt sind, aber dem überwiegenden Interesse des Arbeitgebers dienen oder bei denen dem Arbeitnehmer kein verbrauchsfähiger Nutzen übertragen wird, fallen nicht unter den…

…Eingehen einer Verpflichtung nur dann zu einer steuerpflichtigen Dienstleistung führt, wenn ein verbrauchsfähiger Nutzen für den Subventionsgeber impliziert ist. Dem WAFF kommt als Fördergeber genausowenig wie dem AMS ein verbrauchsfähiger Nutzen aus der gewährten Subvention zu, da dieser der Allgemeinheit zugutekommt und im öffentlichen Interesse…

…maW ihm ein verbrauchsfähiger Nutzen zukommt (idS VwGH 2.9.2009, 2005/15/0024 oder VwGH 2.9.2009, 2005/13/0128). Im Beschwerdefall hat der Zuschussgeber überhaupt keinen disponiblen Nutzen in seiner Eigenschaft als Verbraucher erhalten: Die MG wurde weder Miteigentümer des Museums noch…

…indem sie unmittelbar den Preis einer konkreten Leistung reduziert. Da die BF-Förderung jedoch als einheitliches Paket der allgemeinen Strukturverbesserung im öffentlichen Interesse diene und keinen konkreten Leistungsaustausch mit verbrauchsfähigem Nutzen für einzelne darstellt, seien sämtliche verfahrensgegenständliche Förderungen - sowohl auf Ebene der Erzeuger als auch…

…Den Tierpaten kam im gegenständlichen Beschwerdefall mit den von der Beschwerdeführerin erbrachten Leistungen in Gestalt der Dauer-Eintrittsberechtigungen - somit unabhängig von deren tatsächlicher Inanspruchnahme - auch tatsächlich ein verbrauchsfähiger wirtschaftlicher Vorteil bzw ein verbrauchsfähiger Nutzen zu (vgl in diesem Zusammenhang zB auch VwGH 10.5.2016…

…zur Deckung des privaten Bedarfes des Arbeitnehmers diene und somit dem Arbeitnehmer in seiner privaten Sphäre ein bedarfsdeckender Nutzen zukomme. Leistungen, die zwar für den Arbeitnehmer bestimmt seien, aber dem überwiegenden Interesse des Arbeitgebers dienen oder bei denen dem Arbeitnehmer kein verbrauchsfähiger Nutzen übertragen werde…

…zur Deckung des privaten Bedarfes des Arbeitnehmers diene und somit dem Arbeitnehmer in seiner privaten Sphäre ein bedarfsdeckender Nutzen zukomme. Leistungen, die zwar für den Arbeitnehmer bestimmt seien, aber dem überwiegenden Interesse des Arbeitgebers dienen oder bei denen dem Arbeitnehmer kein verbrauchsfähiger Nutzen übertragen werde…

…dient, das heißt, dem Arbeitnehmer in seiner privaten Sphäre ein bedarfsdeckender Nutzen zukommt. Leistungen, die zwar für den Arbeitnehmer bestimmt sind, aber dem überwiegenden Interesse des Arbeitgebers dienen oder bei denen dem Arbeitnehmer kein verbrauchsfähiger Nutzen übertragen wird, fallen nicht unter den Leistungstatbestand (vgl. VwGH…

…betreffenden Wohnung keinen unternehmensfremden Zwecken dient, bzw. dem überwiegenden Interesse des Arbeitgebers dient oder dem Geschäftsführer kein verbrauchsfähiger Nutzen übertragen wird (VwGH 23.01.2013, 2010/15/0051). Ebenfalls im Urteil Fillibeck führte der EuGH unter Rn 26 aus, dass es normalerweise Sache des Arbeitnehmers…

…der Fall, wenn die Leistung ein eigenes wirtschaftliches Interesse des Zuschussgebers befriedigt, insbesondere wenn dem Zuschussgeber ein verbrauchsfähiger Nutzen zukommt. Erforderlich ist somit, dass der Zuschussempfänger ein Verhalten zu setzen hat, welches als Gegenleistung für den Zuschuss einen konkreten Nutzen verschafft (vgl. Ruppe/Achatz, UStG…

…gelangt, dass im gegenständlichen Fall die unentgeltliche Verpflegung vornehmlich im Interesse der Arbeitnehmer erbracht wurde, denen dadurch ein verbrauchfähiger Nutzen zugekommen ist und damit ein privater Bedarf befriedigt wurde. Das dazu im Vergleich stehende betriebliche Interesse der Bf ist demgegenüber als zweitrangig zu betrachten. Besondere…

…der Straßenerrichtung im Rahmen eines Leistungsaustauschverhältnisses bereits deutlich werde. Die Erfüllung der arbeitsplatzpolitischen Zusatzbedingung bilde dagegen für die Gemeinde keinen bewertbaren verbrauchsfähigen Nutzen. Zudem liege der Tätigkeitsschwerpunkt der Mitbeteiligten allein in der Baureifmachung und Aufschließung von Grundstücken. Es finde sich in den Feststellungen der belangten…

…seien als Aufmerksamkeit zu werten. Da von einem überwiegenden betrieblichen Interesse der Aufwendungen auszugehen sei, sei auch der Tatbestand des Eigenverbrauchs zu verneinen, da dem Arbeitnehmer kein verbrauchsfähiger Nutzen übertragen werde. Mit Email vom 2. Juni 2014 wurde die Bf. aufgefordert, ergänzende Unterlagen zur Außendienstveranstaltung…

…Gericht zu der Überzeugung gelangt, dass die unentgeltliche Verpflegung vornehmlich im Interesse der Arbeitnehmer erbracht wurde, denen dadurch ein verbrauchfähiger Nutzen zugekommen ist und damit ein privater Bedarf befriedigt wurde. Das dazu im Vergleich stehende betriebliche Interesse ist demgegenüber als zweitrangig zu betrachten. Besondere Umstände…

…eigenes wirtschaftliches Interesse des Zuschussgebers befriedige, wenn dem Zuschussgeber ein verbrauchsfähiger Nutzen zukomme. Erforderlich sei somit, dass sich der Zuschussempfänger zu einem Verhalten verpflichte, das nicht nur die Subventionsbedingungen erfülle, sondern das dem Zuschussgeber als Gegenleistung für den Zuschuss einen konkreten Nutzen verschaffe (Ruppe, UStG…

…der Bau nicht möglich gewesen. Aus dem Betrieb der Garage erziele die Gemeinde keinen wirtschaftlichen Nutzen, Der Zweck der Förderung sei im ausschließlichen öffentlichen Interesse gelegen. Der wirtschaftliche verbrauchsfähige Nutzen dieses Projektes läge vielmehr in einer wesentlich verbesserten Infrastruktur für Bewohner, Anrainer und Besucher von…

…da jedenfalls eine Anzahlungsbesteuerung greifen würde. Durch die „Subvention“ sollte der Subventionsempfänger nicht bloß zu einem Verhalten im öffentlichen Interesse angehalten werden sondern es sei ein ausreichender Zusammenhang zur beabsichtigten Einräumung „eines verbrauchsfähigen Nutzens“ (die Übertragung der Stege) gegeben. Für diese Rechtsansicht spreche insbesondere die…

…Der Beschwerdeführer zahlte Teilbeträge dieser Einnahmen auf diverse Konten ein. (Siehe Aufstellung unten Bareinlagen) Dem Käufer wurde das Recht eingeräumt die Liegenschaft ab 23.5.2011 für sich und seine Familie zu Wohnzwecken zu nutzen. Ab diesem Tag hatte er auch die Betriebskosten und Abgaben…

Mit E-Mail vom 2. Mai 2018 gab das Finanzamt im Wesentlichen folgende Gegenäußerung zum Schriftsatz des Bf vom 16. März 2018 ab: Der Umstand, dass mittlerweile sämtliche mit Kaufvertrag vom 31. August 2010 übernommenen Mitarbeiter aus dem Betrieb des Bf ausgeschieden sind, sei bemerkenswert…

…ergibt sich aus den oben angeführten Unterlagen und ist mit Ausnahme des Wertes des Fahrzeuges zum Unfallszeitpunkt nicht strittig. Beweiswürdigung Hinsichtlich der Nutzungsdauer des Fahrzeuges und des sich daraus ergebenden Buchwertes wird von folgenden Überlegungen ausgegangen: Der Pkw wurde ab 1.9.2007 bei einem…