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BFG RV/3100445/2024Gemeiner Wert eines Hotelgebäudes bei Entnahme ins Privatvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2025

…Wertermittlungsstichtag ausgegangen und diese werden um die technische (Alter, Baumängel, Bauschäden) und wirtschaftliche (zeitgemäßen Bedürfnissen nicht entsprechender, unwirtschaftlicher Aufbau wie zB Grundrissgestaltung, Geschoßhöhe) Wertminderung gekürzt. Angesichts der bei der Begehung festgestellten verwinkelten Grundrissgestaltung, der Reparaturbedürftigkeit, der Niveauunterschiede und der geringen Geschoßhöhen ist nach Ansicht des…

BFG RV/7102082/20091. Verrechnungspreis Warenlieferungen; 2. Nicht-Verzinsung Verrechnungskonto gegenüber deutscher Schwestergesellschaft als verdeckte Ausschüttung; 3. Haftungsprovision aus Bürgschaftsübernahme durch deutsche Muttergesellschaft als Betriebsausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2022Teil 1/2

…mit den alten immer unwirtschaftlicher wurde und es daher zu einem Preisverfall gekommen sei. Darauf musste man reagieren und entweder den Gewinn reduzieren oder etwas in der Verrechnung machen. Hr. ***Sch*** gab an, dass die Marktsituation in Deutschland ein Grund dafür war, die Preise anzupassen…

BFG RV/7101557/2020AfA-Satz von 2,5% für Ordinationsgebäude in Holzriegelbauweise mit Betondachziegeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2020Teil 1/2

…der wirtschaftlichen Nutzungsdauer verstehe man die Zeitspanne, in der ein Gebäude zu den jeweils herrschenden Bedingungen entsprechend seiner Zweckbestimmung allgemein wirtschaftlich nutzbar sei. Gründe für eine Verkürzung der wirtschaftlichen Nutzungsdauer seien vor allem - modernen Bedürfnissen nicht entsprechender, unwirtschaftlicher Aufbau (zB Grundriss, Geschosshöhe, Raumtiefe, Konstruktion etc.)…

BFG RV/5101620/2016Feststellung des Grundanteiles sowie der Restnutzungsdauer des Gebäudes bei Erwerb einer bebauten Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2023Teil 1/2

…folgend und damit auch der Stellungnahme vom 27.11.2019 (vom FB Bewertung und Bodenschätzung) könne bei Annahme eines m²-Preises von € 225,-- von einer Aufteilung des Kaufpreises im Verhältnis 76,5% für Grund und Boden und 23,5% für das Gebäude ausgegangen werden…

BFG RV/7105562/2016Glücksspielabgabe nach § 57 Abs. 1 GSpG für die Veranstaltung von Kartenpoker (Cashgames und Pokerturniere)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2023Teil 4/5

…Ausübung der Gewerbeberechtigung zu berücksichtigen hat (BVerwG, Urteil vom l4. Oktober 2015 - 9 C 22.14 - BverwGE 153,116 Rn. 16 ff). Liegt keine unwirtschaftliche Betriebsführung vor und ist dennoch keine Erzielung eines Reingewinns möglich, so ist zu prüfen, ob andere, vom Betreiber nicht beeinflussbare…

BFG RV/5101018/2017Renditenzinssatz Missbrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2020Teil 1/2

…und Verpachtung von beweglichem und unbeweglichem Vermögen. Die GmbH beschäftigt sich mit dem Halten der mit Einbringungsvertrag vom 23.09.2013 eingebrachten Beteiligungen der Familie E an der Firma C GmbH und der Errichtung eines Wohnhauses der gehobenen Preisklasse. Weitere wirtschaftliche Tätigkeiten konnten zum damaligen…

BFG RV/3100362/2018Nummernlotterie: Sind Bemessungsgrundlage die tatsächlich erzielten Einsätze (Summe der tatsächlich verkauften Lose) oder alle erzielbaren Einsätze (Summe der aufgelegten Lose) ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019Teil 2/2

…gestattet, einfache und leicht handhabbare Regelungen zu treffen (zB VfSlg 10.455/1985, 11.616/1988, 15.674/1999). Insbesondere sind Überlegungen der Verfahrensökonomie, die Absicht der Vermeidung unwirtschaftlichen Verwaltungsaufwandes, an sich geeignet, Differenzierungen zu rechtfertigen (zB VfSlg 8204/1977, 8875/1980; 11.469/1987…

BFG RV/3100363/2018Nummernlotterie: Sind Bemessungsgrundlage für die Glücksspielabgabe die tatsächlich erzielten Einsätze (Summe der verkauften Lose) oder alle erzielbaren Einsätze (Summe aller aufgelegten Lose) ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2019Teil 2/2

…gestattet, einfache und leicht handhabbare Regelungen zu treffen (zB VfSlg 10.455/1985, 11.616/1988, 15.674/1999). Insbesondere sind Überlegungen der Verfahrensökonomie, die Absicht der Vermeidung unwirtschaftlichen Verwaltungsaufwandes, an sich geeignet, Differenzierungen zu rechtfertigen (zB VfSlg 8204/1977, 8875/1980; 11.469/1987…

BFG RV/6100463/2020Grunderwerbsteuerrechtliche Qualifikation diverser gemeinsam mit dem Grundstück erworbener Sachen als Zugehör (Kücheneinrichtung, Beleuchtungskörper, Photovoltaikanlage, Sauna, Bepflanzung etc)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2021

…Sauna, Photovoltaikanlage, Technikausrüstung, Beleuchtungskörper, Schließanlage seien abgebaut oder erneuert worden. Sie seien zwar im Preis inkludiert gewesen, hätten aber nicht verwendet werden können. Daher könne von einer Widmung zum fortdauernden Gebrauch nicht ausgegangen werden. Rechnungen und Lichtbilder seien vorhanden. Garten, Teichanlage und Einfriedung würden zum…

BFG RV/2100368/2017MItveräußertes Inventar: Frage der Abzugsfähigkeit bei der GrESt-Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.07.2020

…| 1 | Pumpe Reinigung Schwimmteich inkl. Zubehör | Herbst 2008 Zeitpunkt der Teicherrichtung | Aktueller Preis auf der Homepage des Herstellers 3.240 € | 3.240 € | 2 | Rasenmäher | Herbst 2008 | Aktueller Neupreis lt. Auskunft des Herstellers 1.050…

BFG RV/2100367/2017Mitveräußertes Inventar: Frage der Abzugsfähigkeit bei der GrESt-Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.07.2020

…| 1 | Pumpe Reinigung Schwimmteich inkl. Zubehör | Herbst 2008 Zeitpunkt der Teicherrichtung | Aktueller Preis auf der Homepage des Herstellers 3.240 € | 3.240 € | 2 | Rasenmäher | Herbst 2008 | Aktueller Neupreis lt. Auskunft des Herstellers 1.050…

BFG RV/3100364/2018Nummernlotterie: Sind Bemessungsgrundlage für die Glücksspielabgabe die tatsächlich erzielten Einsätze (Summe der verkauften Lose) oder alle erzielbaren Einsätze (Summe aller aufgelegten Lose) ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019Teil 1/2

…2 Z 1 GSpG, zu deren Abhaltung die Bewilligung mit Bescheid des BMF vom 16.3.2017 erteilt wurde. Aufgelegt wurden 1.200.000 Lose zum Preis von je € 1,50, Spielkapital sohin € 1.800.000. Die öffentliche Ziehung hat am 11.10…

BFG RV/3100949/2018Nummernlotterie: Sind Bemessungsgrundlage für die Glücksspielabgabe die tatsächlich erzielten Einsätze (Summe der verkauften Lose) oder alle erzielbaren Einsätze (Summe der aufgelegten Lose) ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2019Teil 1/2

…2 Z 1 GSpG, zu deren Abhaltung die Bewilligung mit Bescheid des BMF vom 27.11.2017 erteilt wurde. Aufgelegt wurden 1.200.000 Lose zum Preis von je € 1,50, Spielkapital sohin € 1.800.000. Die öffentliche Ziehung hat am 14.3…

BFG RV/7102754/2013Grunderwerbsteuerpflicht für ein mit Unterpachtvertrag erworbenes Kleingartenhaus samt Zugehör
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2017

…objektiven Zeitwertes der auf der Parzelle befindlichen Baulichkeit ( Kleingartenhaus mit einer Fläche von 50 m²), sowie der Kulturen und der Außenanlagen, ohne Berücksichtigung subjektiver Preisgestaltungsfaktoren wie Markt-oder Liebhaberwerte oder Mobiliar, erstellt. Als Bewertungsergebnis wurde für die Baulichkeiten ein Zeitwert von € 138.886,00…

BFG RV/4100018/2010Ausmaß der Rechtsgeschäftsgebühr für eine schließlich abgebrochene Verlosung einer Liegenschaft samt Inventar und Kraftfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.09.2014

…abgabenbehördlichen Nachschau ermittelte das Finanzamt den maßgeblichen Sachverhalt und errechnete, der Ansicht des Außendienstorganes folgend und ausgehend von der Anzahl der aufgelegten Lose – 14.999 Stück – und dem festgelegten Preis von € 95,00 je Los, eine Bemessungsgrundlage in Höhe von € 1.424.905…

BFG RV/4100686/2015Zubehör
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016

…war. Wie Sie aus den Fotos ersehen, handelt es sich bei den Inventarstücken um keine Massenware sondern von Tischlern angefertigte Massivstücke. Die Preise sind Schätzungen, wobei eher von höheren Anschaffungskosten auszugehen sein wird. Die Markise weist ein Sondermaß auf, ist elektrisch bedienbar und wie sie…

BFG RV/4100685/2015Erwerb eines Wohnhauses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016

…war. Wie Sie aus den Fotos ersehen, handelt es sich bei den Inventarstücken um keine Massenware sondern von Tischlern angefertigte Massivstücke. Die Preise sind Schätzungen, wobei eher von höheren Anschaffungskosten auszugehen sein wird. Die Markise weist ein Sondermaß auf, ist elektrisch bedienbar und wie sie…

BFG RV/6100456/2022Festsetzung von Erbschaftssteuer für den Erwerb einer Kunstsammlung von Todes wegen; Höhe des gemeinen Werts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026Teil 1/2

…Wirtschaftsgut sei nicht deshalb wertlos, weil es zu einem bestimmten Zeitpunkt keinen Käufer findet oder nicht zu dem vom Veräußerer geforderten Preis absetzbar ist. Mit Schreiben vom 11.10.2011 erhob der Beschwerdeführer gegen den vorgenannten Abweisungsbescheid das Rechtsmittel der Berufung. Begründend wurde dazu im…

BFG RV/7101795/2013Fiktive Anschaffungskosten eines im Schenkungsweg erworbenen Mietwohngrundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2023Teil 1/2

…des Mietrechtsgesetzes i.d.g.F. zur Gänze, sohin insbesondere sowohl dem Kündigungsschutz als auch dem Preisschutz (gesetzlich beschränkte Hauptmietzinse) unterliegt. Nicht zuletzt daraus ergibt sich auch eine erhöhte Erhaltungspflicht des Eigentümers unbeachtlich einer allenfalls nicht gegebenen wirtschaftlichen Rechtfertigung. …Die Höhe des verwendeten Kapitalisierungszinssatzes…

BFG RV/7100380/2020Bewertung von LuF Grundstücken nach dem gemeinen Wert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2021

…weil nach § 3 Abs. 2 GrWV für Erwerbsvorgänge nach dem 31.12.2016 ausschließlich die Immobiliendurchschnittspreise der Bundesanstalt Statistik Österreich heranzuziehen sind. Dieser Immobilienpreisspiegel enthält aber nur Preise zB für die Objektkategorien Baugrundstücke, Eigentumswohnungen, Häuser, nicht jedoch für LuF Flächen. Wird das Pauschalwertmodell für die…