…des geförderten Personenkreises gegeben. Es liegt somit insoweit eine Förderung der Allgemeinheit vor, sodass die Begünstigungsvoraussetzungen insoweit erfüllt sind. 4. Zur Förderung von Wissenschaft und Forschung vs. Erwerb und Wirtschaft 4.1 Rechtsansicht der belangten Behörde Nach Ansicht der belangten Behörde, kämen die Ergebnisse der…

…genannte fehlende unmittelbare Förderung von Wissenschaft und Forschung sei nach dem Gesetzeswortlaut nämlich gar kein Erfordernis für die Gewährung einer Zuzugsbegünstigung. Nach dem Wortlaut des § 103 Abs 1 EStG könne Personen eine Zuzugsbegünstigung gewährt werden, deren „Zuzug aus dem Ausland der Förderung von Wissenschaft, Forschung…

…werden, da die Tatbestandsvoraussetzungen des § 3 Abs. 1 Z 3 lit. c EStG 1988 ( unmittelbare Förderung von Wissenschaft und Forschung durch Abgeltung von Aufwendungen oder Ausgaben) und des § 3 Abs. 1 Z 3 lit. d EStG 1988 (Tätigkeit im Ausland) nicht erfüllt sind. V. Zulässigkeit…

…des geförderten Personenkreises gegeben. Es liegt somit insoweit eine Förderung der Allgemeinheit vor, sodass die Begünstigungsvoraussetzungen insoweit erfüllt sind. 4. Zur Förderung von Wissenschaft und Forschung vs. Erwerb und Wirtschaft 4.1 Rechtsansicht der belangten Behörde Nach Ansicht der belangten Behörde, kämen die Ergebnisse der…

…Mitteln zur unmittelbaren Förderung von Wissenschaft und Forschung (Abgeltung von Aufwendungen oder Ausgaben) handelt, weshalb diese selber auch von der Einkommensteuer befreit ist (§ 3 Abs 1 Z 3 lit c EStG). Es ist daher im Ergebnis davon auszugehen, dass es sich bei der Forschungsprämie um…

…ZBV 2016 zu qualifizieren. Vielmehr handelt es sich dabei um die Vermarktung und Positionierung der TU ***3*** sowie allenfalls um die Schaffung der Rahmenbedingungen für an der TU ***3*** stattfindender Forschung. Die Förderung von Wissenschaft und Forschung muss jedoch eine unmittelbare sein, was in der…

…im Bereich der Förderung von Wissenschaft und Forschung ausgehen zu können, müsse die Durchführung von Forschungs- und Lehraufgaben die vorrangige Aufgabe der antragstellenden Einrichtung sein. Es müssten zudem die Forschungs- und Lehraufgaben, sowie die Publikationen und Dokumentationen von der antragstellenden Einrichtung unmittelbar selbst durchgeführt werden…

…um ein ideelles Mittel. Dies stelle eine unzulässige Vermischung von Zweck und Mittel zur Erreichung des Zwecks dar (§ 41 BAO). Bei den ideellen Mitteln nenne der Verein unter anderem "Förderung von Forschung und Forschungseinrichtungen". Die Forschungsförderung werde jedoch nicht als Zweck genannt. Auch die Auflösungsbestimmungen…

…Europäischen Kommission, Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation, 2022/C 414/01: "Eine wirksame Zusammenarbeit gilt bei einem Vorhaben dann als gegeben, wenn mindestens zwei unabhängige Partner arbeitsteilig ein gemeinsames Ziel verfolgen und gemeinsam den Gegenstand des Vorhabens festlegen, an…

…neben der Wissenschaft und Forschung auch als humanitäre Organisation (mildtätiger Zweck iSd. § 37 BAO) sieht, weil sie Menschen direkt Vorort unterstützt. Auch wenn der in der Satzung festgelegte Vereinszweck der Bf. (§ 2 der Satzung) keinerlei Mildtätigkeit erkennen lässt, ist auf Grund des Vorbringens von einer…

…Stiftungszweck sei die Forschung und Weiterentwicklung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Rechtswissenschaften sowie der Volkswirtschaftslehre. Für herausragende Arbeiten auf diesen Gebieten werden Stipendien verliehen. Eine der Voraussetzungen der wissenschaftlichen Arbeiten sei ein Forschungsansatz der Arbeiten auf universitärem Niveau. Eine Förderung der Wissenschaft liege vor…

…des § 34 BAO sein. Damit fehlt es schon von vorneherein an einem wichtigen formellen Erfordernis für die Zuerkennung der Begünstigung. 5. a. Gemeinnützige Vereine müssen nach der tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar der Förderung gemeinnütziger Zwecke zumindest überwiegend im Bundesgebiet dienen (VwGH 10.9.1990…

…0034, liegt jedoch durchaus auch die Vorstellung der Reihenleistung zugrunde: Es wurden dabei Medikamente unmittelbar von Apothekern an Patienten abgegeben, wobei der Verwaltungsgerichtshof davon ausging, dass die jeweiligen Apotheker eine Lieferung der Medikamente an den Sozialversicherungsträger ausführten und der Sozialversicherungsträger Lieferungen an die Patienten (Versicherten)…

…Die von der belangten Behörde vorgenommene Hinzurechnung der Vorsteuerbeträge erfolgte somit zu Recht. 3.6 Zur EU-Initiative **B** (Tz 1/c) 3.6.1 Entscheidungsrelevanter Sachverhalt Bei **B** ("***") handelte es sich um eine EU-Initiative für regionale Kooperation in den Bereichen Wissenschaft und Forschung…

…oder Wertminderungen von Wirtschaftsgütern sind nur insoweit als Werbungskosten abzugsfähig, als dies ausdrücklich zugelassen ist. Die Abzugsfähigkeit der Werbungskosten ergibt sich einerseits aus der beruflichen Veranlassung. Sie ist dann anzunehmen, wenn objektiv ein Zusammenhang mit dem Beruf besteht und subjektiv die Aufwendungen zur Förderung des…

…Wissenschaft und Forschung am 22.06.2020 zur Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage mitteilte, dass sämtlichen Lehrenden während der Distanzlehre im ersten Halbjahr 2020 die Möglichkeit offenstand am Campus zu arbeiten (Nr.1681/J vom 22.04.2020 [XXVII. GP]). Hinweise, dass der Bf, wie von…

…sich zuversichtlich, dass bald weitere folgen würden und versicherte, dass Österreich alle Optionen hinsichtlich der Beschaffung von Impfstoffen ausschöpfen werde. Dank an Wissenschaft und globale Forschung "Mein großer Dank gilt der Wissenschaft: Ohne die global vernetzte Forschung wäre dieser heutige Tag nicht möglich gewesen. Es…

…Wir sind vom Bundesministerium für Justiz als Ausbildungseinrichtung zertifiziert und berechtigt Mediationslehrgänge nach dem Zivilrechtsmediationsgesetz durchzuführen. Wir sind auch als Ausbildungseinrichtung vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung gem. BGBI v. 24.5.2004 (219. Verordnung) anerkannt und von der Wirtschaftskammer Österreich als Ausbildungseinrichtung qualifiziert. Wir…

…Bildung, Wissenschaft und Kultur ausgestellte Bescheinigung nachzuweisen, c) das Bundesdenkmalamt. d) Dachverbände von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, diedie Voraussetzungen der §§ 34 ff der Bundesabgabenordnung erfüllen und deren ausschließlicher Zweck die Förderung des Behindertensportes ist. Die letzten vier Sätze der Z 5 sind anzuwenden. 7. Aufwendungen…

…Förderungen, Zuschüsse, Erträgnisse von Forschungsaufträgen, Gemeinschaftseinkäufen und Veranstaltungen, Vermächtnisse, Sammlungen, Leihgebühren, sonstigen Zuwendungen, Einnahmen aus Hilfsbetrieben aufgebracht. (3) Der Mitgliedsbeitrag wird vom Vorstand auf unbestimmte Zeit festgesetzt und kann individuell abweichen. (4) Ebenso kann für neueintretende Mitglieder oder für eine Probezeit ein herabgesetzter Beitrag beschlossen…