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BFG RV/2100504/2015Nachweis von weiteren Einkünften eines Pensionisten neben seiner Pension bezüglich seiner Tätigkeit für eine Umzugsfirma
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2019

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Bf bezog im strittigen Jahr 2013 nichtselbständige Einkünfte von der Pensionsversicherungsanstalt und war weiters bei der Firma A stundenweise zum Pauschalsatz von 18 € für Aushilfstätigkeiten (Besorgungen, Beratung, Zustellungen…

BFG RV/7106024/2019Arbeitszimmer eines ärztlichen Direktors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

…Kollegen und anderen Personen abzuhalten. Er wäre nach vorgelegter Aufstellung im Jahr 2014 an 17 Tagen, im Jahr 2015 an 23 Tagen sowie im Jahr 2016 an 12 Tagen stundenweise genutzt worden. Der Konferenzraum sei nicht an fremde Dritte angeboten worden. Der Konferenzraum sei im…

BFG RV/7100235/2022Fallweise als Befunder tätige Ärzte - hier: kein Dienstverhältnis (persönliche Weisungsgebundenheit: nein; Eingliederung: ja; Unternehmerwagnis: nein)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024Teil 3/4

…durchgeführt und die Belastbarkeit der Patienten überwacht. Sie sei pro Untersuchung entlohnt worden. Die Entlohnung sei überwiegend pauschal pro Befund erfolgt, zwei Ärztinnen (***6*** und ***10***) seien zu Beginn ihrer Tätigkeit stundenweise bezahlt worden, danach - etwa ab Februar bzw. Mitte 2014 - ebenfalls pro Befund. ***6**…

BFG RV/6100240/2017Eingliederung und DB-, DZ-Pflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2023

…Beschlüsse der Gesellschaft keinen maßgeblichen Einfluss nehmen. Für die administrativen Tätigkeiten (gesamte kaufmännische Verwaltung) stellt Hr. NR über sein Einzelunternehmen Rechnungen an die Gesellschaft in dereine stundenweise Abrechnung der Arbeitszeit mit € 25,00 pro Stunde erfolgt. Da Hr. NR weder mit wesentlichen eigenen Betriebsmitteln…

BFG RV/7102179/2023Deklaratorische Wirkung der Aushändigung einer NAG-Karte bei vorweg begründetem unionsrechtlichem Aufenthaltsrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2023

…Kopien der Lohnzettel meines Gatten in Deutschland, etc. beigelegt. Mein Gatte arbeitet derzeit in der Firma H.. Ich bin stundenweise bei "LZ und G." tätig. Mein Sohn besucht die 2. Klasse Volksschule in Wien. Beilagen in Kopie: Postaufgabeschein meines Einschreibens, Antrag vom 26.8.2022 …

BFG RV/5100309/2022Pflichtveranlagung aufgrund von Krankengeld und Anwendung der Homeoffice-Regelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022

…Dies begründete er damit, dass die "Vorberechnung" (wohl im Finanzonline) eine Steuergutschrift ergeben hätte und er andernfalls keinen Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung gestellt hätte. Die korrekten Homeofficezeiten würden sich aus der Beilage ergeben. Dabei seien stundenweise zu Hause durchgeführte Arbeiten wie Konfigurationen, Sicherungen, Updates oder Arbeiten…

BFG RV/2100501/2012Vermittlung von Aufträgen mit Werkvertrag an selbständige Unternehmer oder Beschäftigung von Arbeitskräften, die im Sinne des AÜG zur Arbeitsleistung an Dritte überlassen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2022Teil 1/2

…Als Werkleistung wurde das Gießen von Eisenteilen (z.B. Schnecken für Hackschnitzelanlagen) bzw. Tischlereitätigkeiten festgelegt. In den Werkverträgen wurde eine stundenweise Entlohnung nach tatsächlich geleisteten Stunden vereinbart, deren Basis die vom Beschäftigerbetrieb unterzeichneten Stundenzettel bildeten. Für die Auftragnehmer bestand die vertragliche Verpflichtung Stundenlisten inklusive Mehrleistungen…

BFG RV/7102193/2012Laborärzte abgabenrechtlich als Selbständige mit Werkvertrag, Dienstnehmer oder freie Dienstnehmer je nach Tätigkeit und Rahmenbedingungen in Einzelfall-Betrachtungsweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2021Teil 1/3

…Besitz der Auftragnehmer gewesen wäre. Betreffend der Ärztin Fr. Dr. S gab der Befragte an, dass sie ursprünglich ab Juni 2006 als stundenweise Aushilfe tätig sein sollte, was auch so gehandhabt worden sei. Ab 2009 hätte sie mehr Stunden verrechnet, aber tatsächlich nicht mehr gearbeitet…

BFG RV/7104083/2018DBA Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021Teil 2/2

…Bf. aus seiner Tätigkeit für die Schweizer Justiz auf Basis des Anstellungsvertrages als solche als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit im Sinn des EStG 1988 unstrittig ist (Vorliegen von überwiegenden Merkmalen eines Dienstverhältnisses: Angestelltenvertrag, ein Arbeitgeber, stundenweise Abrechnung, Zielvorgabe…). Das Finanzamt wandte, wie oben ausgeführt…

BFG RV/6100261/2017Herstellung eines digitalen Werkes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2019

…Er habe mit seinem eigenen Laptop an dem DVR gearbeitet. Er habe in den Büroräumlichkeiten teilweise auch für andere Kunden/Auftraggeber gearbeitet. Die stundenweise Abrechnung war erforderlich, weil sich der Arbeitsaufwand im vornherein nicht abschätzen ließ. Im Rahmenvertrag trat Auftragnehmer als Einzelunternehmer mit seiner Fa…

BFG RV/5101961/2015Die Einschulung zur Ausübung der spezifischen Tätigkeiten für einen konkreten Arbeitsplatz stellen keine Berufsausbildung iS des FLAG dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2019

…mit 1.8.2015 begonnen hätte. Im Monat Juli 2015 habe sich A. in den Sommerferien befunden und bei ihrem späteren Arbeitgeber lediglich stundenweise - wie auch bereits in den Vormonaten - ausgeholfen. Sie sei folglich im Rückforderungsmonat lediglich geringfügig beschäftigt gewesen. Entgegen der Annahme der Abgabenbehörde…

BFG RV/2100466/2012Fahrtkosten (Kilometergelder) als Werbungskosten eines Kundenberaters einer Versicherung (Nachweis der Höhe durch geeignete Unterlagen erforderlich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2018

…anschließend zum nächsten Kunden etc. Mitunter verbringe ich auch stundenweise Arbeitszeit im Versicherungsbüro in Bad Aussee oder ganze Tage in Graz in der Landesdirektion. Sämtliche Fahrten werden mit dem PKW zurückgelegt (…) Die in den Lohnsteuerrichtlinien genannten Nachweise in Form meiner laufenden monatlichen Reisekostenabrechnung für…

BFG RV/7102467/2010Schätzung eines sich auf der Anlage eines Tennisvereins befindlichen Gastronomiebetriebes auf Grund von festgestellten Aufzeichnungsmängeln und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.10.2017Teil 1/2

…der mit ca. 100 Mitgliedern an Meisterschaftsbewerben teilnimmt und dabei auch in den höchsten Spielklassen mit mehreren Mannschaften vertreten ist. Daneben besteht auch die Möglichkeit für Nichtmitglieder die Tennisplätze stundenweise zu nutzen. Ansprechperson für Terminvereinbarungen ist Fr. z. Weiters befindet sich im Klubgebäude eine Sporthalle…

BFG RV/7102566/20101) Reinigungskräfte - hier: Dienstverhältnis 2) Fahrtkostenersätze - hier: für Fahrten Wohnung-Arbeitsstätte und nicht für Dienstreisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2017

…Fahrten zum Wohnort gekommen sei. Im Übrigen seien auch die Aufzeichnungen eindeutig. Im Vorhalt vom 29. März 2010 hat das Finanzamt dazu wie folgt Stellung genommen: Zu den Reinigungskräften: Dabei handle es sich um stundenweise beschäftigte Personen, die sowohl in Wr. Neustadt als auch in…

BFG RV/5101948/2015Haushaltszugehörigkeit der Kinder bei Aufgabe des gemeinsamen Haushaltes durch die Kindeseltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2017

…eine schriftliche Stellungnahme ab. Diese Zeugen gaben zusammengefasst im Wesentlichen an: Die Tochter K2 führte aus, dass die Kindesmutter im Juli 2012 ausgezogen und nicht mehr im Haus genächtigt habe. Sie sei aber "besuchsweise (eher stundenweise), nicht täglich", im Haus gewesen. Fallweise habe sie die…

BFG RV/7100261/2009Tenniscamp - DB/DZ-Pflicht von Tennislehrern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2017

…einziges Kriterium für den Ersatztrainer gegolten habe, dass er qualitativ gleichwertig habe sein müssen. Weiters sei aus organisatorischen Gründen die Benützung der seitens des Vereines angemieteten Tennisplätze verpflichtend gewesen. Die Tennisplätze seien von der Pension Z stundenweise angemietet worden. Es seien keine schriftlichen Mietverträge abgeschlossen…

BFG RV/5101535/2015Einvernehmliche Bestimmung des Wohnortes gemäß Art. 11 der VO (EG) Nr. 987/2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.10.2016Teil 2/2

…Freilassing. F wohnt bei einer Lebensgefährtin. Seit Jahren wohnt er nicht mehr im Haus. W ist ihr Name. Er ist nur stundenweise zu Hause. Bei Bedarf schläft er im Keller." Rechtslage und Erwägungen 1) Anwendung der VO (EG) Nr. 883/2004 Gemäß Art. 2 Abs…

BFG RV/7103353/2015Haushaltszugehörigkeit oder Tragung der überwiegenden Unterhaltskosten bei Heimunterbringung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.09.2016

…April 2010 lagen 14-tägige Besuche an Wochenenden bei der Bf mit jeweils nur einer Übernachtung vor. Von Mai 2010 bis Dezember 2014 fanden lediglich begleitende stundenweise Besuche ohne Übernachtungen statt. Nur am 26.12.2014 übernachteten die Kinder bei der Mutter. Laut Bestätigung der…

BFG RV/7101311/2015Familienbeihilfe nach Verordnung (EG) Nr 883/2004 bei kurzfristiger Nichtausübung der Tätigkeit, aufrecht gemeldetem Gewerbe der Personenbetreuung und ununterbrochen bestehender Pflichtversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2016

…April bis August Jahr 2014 die Familienbeihilfe zurückverlangt und dies mit den zu niedrigen Honorarnoten für diese Monate begründet. Sie habe während der Zeit, wo ihr die Familienbeihilfe zuerkannt worden sei, die ganze Zeit stundenweise als Personenbetreuerin für die Firma L., Betreuungs GmbH, Wien, gearbeitet…

BFG RV/5100091/2013Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegende Kostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2016

…geschmissen. Ja, sie hat die Nutzung einer Wohnung geschenkt bekommen, in die sie sich stundenweise zurückziehen kann, aber es dort auch nicht aushält. Der Magistrat (Mindestsicherung) wollte Ihr die Nutzung der Wohnung wegnehmen. Sie wurde gezwungen eine Arbeit anzunehmen. Meine Tochter war 2010 geringfügig beschäftigt…