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BFG RV/5100309/2018Stereotype Wiederholungen des Beschwerdevorbringens und mehrmaliges Vorlegen desselben Vertrags sind keine erschöpfende Vorhaltsbeantwortung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2020

…noch nachvollziehbar sind. - Aufgrund der nicht zur Aufklärung des Sachverhalts beitragenden, sondern stereotyp bereits vorgebrachtes wiederholend und den mehrmals vorgelegten Kreditvertrag abermals eingebrachten Kreditvertrag ist es (w.o.a.) dem Bf. auch nicht gelungen darzutun, dass er alle ihm zumutbaren Schritte zur vorrangigen Tilgung der…

BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…auf Anamnese, angeführter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund eine "Autismusspektrumstörung mit Zwangsstörung; Richtsatzposition mit Rahmensatzhöhe am unteren Rahmensatzwert entsprechend den Symptomen in Teilbereichen und vor allem von wesentlichen Stereotypien / Zwängen" diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.04.02 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…gefunden werden. Aktuell habe ***Sohn*** die 4. Klasse Volksschule besucht, der Wechsel in die Mittelschule sei mit Herbst erfolgt. Eine Wiederholung der 4. Volkschulklasse sei aufgrund des Alters des Mj. nicht möglich, obwohl er massive Rückstände aufweise und auf kleine Anforderungen mit Verweigerung, Angst und…

BFG RV/7104862/2019Mutwillensstrafe wegen unablässiger E-Mails an die Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…mehr als zwei Dutzend Mal mit schriftlichen Eingaben und E-Mails sowie Telefonanrufen an das Bundesministerium für Finanzen gewandt. Darin erhob er in ständiger Wiederholung die Forderung, dass BMF möge seiner Rechtspflicht nachkommen und ihm eine rechtsmittelfähige Verständigungsvereinbarung über das erzielte Ergebnis des Verständigungsverfahrens ausfolgen…

BFG RV/2100300/2016Für die Inanspruchnahme des Vorsteuerabzuges reicht es aus, wenn als Rechnungsempfängeradresse der Ort aufscheint, an dem die Gesellschaft ihre geschäftlichen Aktivitäten entfaltet. Die Angabe des statutarischen Sitzes ist nicht erforderlich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2017

…Wege der Veranlagung gewährt werden. In ihrem innerhalb erstreckter Frist eingebrachten Vorlageantrag, führte die Bf. nach Wiederholung des bisherigen Vorbringens und Verwaltungsgeschehens (insbesondere die lange Verfahrensdauer aus, die belangte Behörde habe die Beschwerdevorentscheidungen ohne die zur Verfügung stehenden Akten mit der Begründung erlassen, die Bf…

BFG RV/7102982/2022Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Aspergersyndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2022Teil 1/2

…für andere alltäglichen Situationen wie Urlaubsreisen, Detailverliebtheit, Entscheidungsprobleme, Routinen Wiederholungen Lt. Aussage der Mutter habe sie nur soziale Kontakte mit ganz wenigen Menschen. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: keine Medikation Sozialanamnese: wohnt alleine in einer eigenen Wohnung, die Eltern (Mutter Sozialarbeiterin, Vater Controller) wohnen eine Viertelstunde…

BFG RV/7104319/2020Erhöhte Familienbeihilfe: Grad der Behinderung aufgrund von Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022Teil 1/2

…nicht zur Gänze erfüllt. Insbesondere die speziellen/eingeengten Interessen, die stereotypen Verhaltensabläufe und die Über- bzw. Unterempfindlichkeit gegenüber Reizen fehlen für eine eindeutige ASS-Diagnose. Dementsprechend wird eine weiterführende klinisch-psychologische Diagnostik unter Miteinbeziehung der Eltern im Rahmen eines stationären Aufenthaltes empfohlen. Hier könnte auch…

BFG RV/5100670/2018Nutz- und Zwecklosigkeit zahlreicher Zahlungserleichterungsansuchen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2019

…damit eine Verzögerung der Abgabenentrichtung zu erlangen (vgl. Ritz, BAO³, § 112a Tz 4). Aus den sich trotz Abweisungen stereotyp wiederholenden Begründungen der Zahlungserleichterungsansuchen ist erkennbar, dass die Motivation des Bw. offenbar nicht darin gelegen war, stattgebende Erledigungen seiner Ansuchen zu erwirken, sondern vielmehr ausschließlich darin…

BFG RV/7104697/2016Gegenstandsloserklärung infolge Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024Teil 2/3

…Berufungsschrift moniert die rechtsfreundliche Vertretung stereotyp, für jedes einzelne geprüfte Jahr sowie jeden einzelnen Bescheid immer wiederkehrend, dass die Neuerungstatbestände nicht erkennbar seien, diese mit Begründungsmängel behaftet wären und unklar sei für wen sie bestimmt sind. Zu diesen sich ständig wiederholenden Ausführungen wird die BP…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 3/3

…wie für den Autismus typisch, charakterisiert, zusammen mit einem eingeschränkten, stereotypen, sich wiederholenden Repertoire von Interessen und Aktivitäten. Die Störung unterscheidet sich vom Autismus in erster Linie durch fehlende allgemeine Entwicklungsverzögerung bzw. den fehlenden Entwicklungsrückstand der Sprache und der kognitiven Entwicklung. Die Störung geht häufig…

BFG RV/5100445/2011Wiederaufnahmeantrag teilweise verspätet, geltend gemachte Gründe teilweise nicht entscheidungsrelevant
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2021Teil 1/2

…unvollständig und mangelhaft. Der Bescheid lege die ohnehin bekannte Tatsache dar, dass es zwischen Gericht und Verwaltungsbehörde gewisse Unterschiede in den Beweisregeln gäbe und gäbe dann im Wesentlichen stereotyp die sich bereits in den von ihm erlassenen Vorbescheiden manifestierende, völlig festgefahrene Ansicht wieder, für die…

BFG RV/7103892/2019Eingabengebühren für wiederholte Anträge an die BH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2020Teil 1/2

…siehe oben) und unabhängig davon wiederholend die im Rahmen der bisherigen Anzeigen/Sachverhaltsdarstellungen gestellten ANTRÄGE wie zB den a) Antrag auf Erstellung eines Verkehrskonzeptes sämtlicher Fahrbewegungen der Betreiber von Betriebsanlagen im Areal der ***Anlage***. b) Überdies wird eine bescheidmäßige Erledigung hinsichtlich der Fakten und Tatsachen…