…Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) oder die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur für Behinderte verwendet werden können (wie etwa Rollstühle) und keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert besitzen. Wie oben bereits ausgeführt wurde, war der durchgeführte Austausch der Bodenplatten unabhängig von einer eventuellen Gehbehinderung allgemein vorteilhaft…
…Dieser Ausdruck ist so zu verstehen, dass er auf den Schritt des Herstellungsverfahrens verweist, in dem diese Waren ihre künftige Verwendung sowie besondere Eigenschaften und eine spezifische Beschaffenheit erlangen, die sie vorher nicht hatten und die nicht dazu bestimmt sind, später erhebliche qualitative Änderungen zu…
…Dieser Ausdruck ist so zu verstehen, dass er auf den Schritt des Herstellungsverfahrens verweist, in dem diese Waren ihre künftige Verwendung sowie besondere Eigenschaften und eine spezifische Beschaffenheit erlangen, die sie vorher nicht hatten und die nicht dazu bestimmt sind, später erhebliche qualitative Änderungen zu…
…Beweiswürdigung Eine spezifische Beschaffenheit (Eignung) der gekauften Bekleidungsgegenstände, welche zugleich ihre allgemeine Verwendung außerhalb der beruflichen Tätigkeit grundsätzlich ausschließen würde, ist für das Gericht nicht erwiesen. Insbesondere hat die Beschwerdeführerin keine Beweismittel beigebracht, welche diese Beschaffenheit und den daraus abzulesenden ganz überwiegenden Zweck hätten belegen…
…Dieser Ausdruck ist so zu verstehen, dass er auf den Schritt des Herstellungsverfahrens verweist, in dem diese Waren ihre künftige Verwendung sowie besondere Eigenschaften und eine spezifische Beschaffenheit erlangen, die sie vorher nicht hatten und die nicht dazu bestimmt sind, später erhebliche qualitative Änderungen zu…
…Dieser Ausdruck ist so zu verstehen, dass er auf den Schritt des Herstellungsverfahrens verweist, in dem diese Waren ihre künftige Verwendung sowie besondere Eigenschaften und eine spezifische Beschaffenheit erlangen, die sie vorher nicht hatten und die nicht dazu bestimmt sind, später erhebliche qualitative Änderungen zu…
…zumal offenkundig ist, dass gerade Hometrainer sehr beliebte und gängige Artikel zur Aufrechterhaltung der persönlichen Fitness und Gesundheitsförderung darstellen. Es ist nämlich bei einem marktgängigen Hometrainer keineswegs eine spezifische Beschaffenheit gegeben, die diesen nur für diverse Heilungen und Linderungen von Erkrankungen brauchbar macht, sondern bildet…
…und Crosstrainer stellen beliebte und gängige Artikel zur Aufrechterhaltung der persönlichen Fitness dar. Bei marktgängigen, handelsüblichen Modellen ist keine spezifische Beschaffenheit gegeben, welche diese Geräte ausschließlich zur Behandlung von Reha Patienten brauchbar macht. Vielmehr haben solche Geräte auch für viele andere Personen eine hohe Attraktivität…
…streitgegenständlichen Verordnung betrifft hingegen Hilfsmittel, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (vgl. das hg. Erkenntnis vom 22…
…des betreffenden Bettsystems als Hilfsmittel iS des § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastung könne nicht normadäquat sein, da es keine spezifische ausschließlich auf die Bedürfnisse und den Leidenszustand der Abgabepflichtigen abgestimmte Beschaffenheit aufweise. Die geltend gemachten Aufwendungen für "Bett inkl. Matratze" (€ 5.450,00…
…Brillen, Hörhilfen und alle Wirtschaftsgüter, welche wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur von Behinderten verwendet werden könnten (Rollstühle). Da ein Whirlpool und eine Infrarotkabine auch für andere von Nutzen seien und ganz allgemein dem Wohlbefinden dienen würden, liege keine außergewöhnliche Belastung vor. Dagegen wandte sich der…
…andere Beurteilung könne dann geboten sein, wenn Wirtschaftsgüter beschafft werden, die infolge ihrer Verwendbarkeit nur für bestimmte individuelle Personen oder aufgrund ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit keinen oder nur einen sehr eingeschränkten Verkehrswert haben. Dies sei der Fall, wenn eine andere behinderte Person…
…Supermärkte 20-30 Jahre - Durchschnittliche Gesamtnutzungsdauer 35 Jahre 3.3. Begründung: Da derartige Objekte aufgrund ihrer Bauart (spezifische Geschäftslokale) und ihrer Bauweise (Konstruktion und verwendete Baustoffe) kaum für andere Zwecke genutzt werden können, ist eine Gesamtnutzungsdauer keinesfalls höher anzusetzen als die Vorgegebene. Weiters ist der…
…Parkschein ausgeschlossen werden. Siehe dazu die Bilddokumentation im Anschluss an den Untersuchungsbericht. Zusammenfassend wird festgestellt, dass in den dargestellten Entwerterbereichen des vorliegenden Parkscheins spezifische Reaktionen ersichtlich gemacht werden konnten, wie sie in Zusammenhang mit chemisch und/oder mechanisch bewirkten Tilgungsvorgängen an ursprünglichen Beschriftungen entstehen können. …
…bzw. für Übungszwecke genutzt werden könnten. Im Polizeiberuf gebe es verschiedene Sparten (z.B. Cobra), für dessen Aufnahme man spezifische Voraussetzungen brauche, die auch außerhalb der Dienstzeit trainiert werden müssten. Der Dienstgeber oder Förderstellen hätten keine Kosten ersetzt. In der Anlage zum Schreiben des Bf…
…entwickelten Spezialsoftware durch einen dritten Lizenzgeber an eine Kapitalanlagegesellschaft (KAG) fällt, wenn diese Spezialsoftware wie im Ausgangsverfahren ausschließlich der Erfüllung spezifischer und wesentlicher Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Verwaltung der Sondervermögen dient, dabei aber auf der technischen Infrastruktur der KAG ausgeführt wird und ihre Funktionen…
…ohne im Druckgussverfahren hergestellte Wärmeableiter, ohne KFZ-spezifische Anschlüsse. Der Untersuchungsbefund zu 3986/2013 lautete: “LCD-Modul bestehend aus einer in der Diagonale ca. 21,5 messenden Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige mit einer maximalen Auflösung von 1920 X 1080 Bildpunkten (Bildformat 16:9) und Ansprechzeit von…
…es sich eine Sonderausstattung des Whirlpools mit einem Aufpreis von ca. € 3.000,00 bis € 4.000,00. Der Preis für ein Schwimmbecken ohne spezifische Whirlpoolfunktionen würde sich auf ca. € 5.000,00 bis € 7.000,00 belaufen. Von der Bf…
…zählt auch der Inhalt von Schriften, der durch Bezugnahme zum rechtsgeschäftlichen Inhalt gemacht wird. Wenn aus der Urkunde die Art oder Beschaffenheit eines Rechtsgeschäftes oder andere für die Festsetzung der Gebühren bedeutsame Umstände nicht deutlich zu entnehmen sind, so wird nach § 17 Abs 2 GebG…
…zur Lage, Errichtung und Beschaffenheit der Gebäude ergeben sich aus den von der Bf in Auftrag gegebenen Sachverständigengutachten eines allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen für Immobilien und zwar einerseits aus der gutachterlichen Stellungnahme zur Vermietbarkeit des Neubaus mit dem Stichtag 20.3.2023, andererseits…