…oder vorwiegend zur Durchführung von nicht in der Beförderung von Personen oder Gütern auf Straßen bestehenden Arbeitsvorgängen bestimmt ist. Aus den Zulassungsdaten lässt sich nicht erkennen, dass es sich bei diesen Fahrzeugen um als selbstfahrende Arbeitsmaschinen oder Anhänger-Arbeitsmaschinen genehmigte Fahrzeuge handeln könnte. Im Gegenteil…
…den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Firma ***1*** GmbH stellte am 10.04.2015 eine Rechnung an die Firma xy ***5*** GmbH für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine der Marke M, Erstzulassung: 29.06.2009, zum Kaufpreis iHv…
…die Amtsvertreterin entgegen, dass das KFZ in Bezug auf die NoVA als "N1" Fahrzeug klassifiziert sei und zwar unabhängig davon, dass es sich dabei um eine selbstfahrende Arbeitsmaschine handle. Der im CoC-Papier des Generalimporteurs ausgewiesene Ansatz stelle einen Mindestwert nach Vervollständigung dar. Die Fa…
…21. April 1999 betreffend Volvo FL 7-48/4X2 (selbstfahrende Arbeitsmaschine) mit einem höchst zulässigem Gesamtgewicht von 16.000 kg. e) Kopie eines Einzelgenehmigungsbescheides betreffend Mercedes Benz 1044/S/30 mit einem höchst zulässigen Gesamtgewicht von 18.000 kg. f) Kopie einer Fahrzeugbeschreibung eines dreiachsigen…
…leichte Anhänger gezogen werden) und F (Zugmaschinen, Motorkarren, selbstfahrende Arbeitsmaschinen, landwirtschaftliche selbstfahrende Arbeitsmaschinen; am 31.10.1986 ausgestellter Führerschein = Beilage B 54/2 des Vorlageantrages). Im Dezember 2015 - der genaue Zeitpunkt kann nicht festgestellt werden - hat es ein Gespräch zwischen dem Bf. und ***2***…
…Holzschlägerung und Holzbringung. Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens stand zunächst in Streit, ob der Bf. im Jahr 2004 für zwei selbstfahrende forstwirtschaftliche Arbeitsmaschinen, einen S SH Sleipner 8266 TH sowie einen G 950R Forwarder, zu Recht eine Investitionszuwachsprämie (IZP) geltend gemacht hat oder nicht. …