…zu qualifizieren wäre, keine Rede sein. Hat der Eigentümer des Grundes gemäß § 418 ABGB die Bauführung gewusst und sie nicht sogleich dem redlichen Bauführer untersagt, so kann er nur den gemeinen Wert für den Grund fordern. Redlicher Bauführer ist, wer annehmen durfte, dass er auf…

…bedürfe, um einen etwaigen Gebrauchsabgabenanspruch der Stadt Wien dem Grunde und der Höhe nach substantiiert zu behaupten, und dass der redliche Bauführer - mangels einer Eintragung im Grenzkataster - durch den Überbau Eigentum an der Liegenschaft erwerbe. Der Bf. führte in seiner Beschwerde zur Ersitzung vertiefend aus…

…Die Gesellschaft erklärt ausdrücklich, dass sie als redliche Bauführerin keineswegs das außerbücherliche Eigentum an der zur Errichtung des Bauwerkes überlassenen Baufläche erwerben kann. 1.3. Der Eigentümer gestattet der Gesellschaft weiters das Zufahrtsrecht zu obgenanntem Superädifikat sowie sämtliche weitere mit dem ordentlichen Gebrauch des Superädifikats…

…auf der die Autobahnbrücke errichtet wurde, geworden wäre: Wird mit eigenem Material auf fremdem Grund gebaut, erwirbt der redliche Bauführer außerbücherlich Eigentum an der Liegenschaft und hat dem früheren Grundeigentümer nur deren gemeinen Wert zu ersetzen (§ 418 S 3 ABGB). Die gegenständliche Brücke ist zivilrechtlich…

…wonach kraft Gesetzes im Zeitpunkt der Bauführung ein außerbücherlicher originärer Eigentumserwerb des Bauführers an der Grundfläche eintritt, wenn der Grundeigentümer von der Bauführung weiß und sie dem redlichen Bauführer nicht sogleich untersagt (sich also verschweigt) und der Bauführer redlich ist (so auch VwGH 25.4…

…werde auf § 418 ABGB verwiesen, wonach der redliche Bauführer Eigentum am darunterliegenden Grundstück erwirbt und daraus einen Ersatzanspruch hat. Herr X habe die Vorleistungen bezahlt und vermiete als wirtschaftlicher Eigentümer dieses Projektes an die Bf. Eine verdeckte Ausschüttung sei insgesamt nicht zu erblicken. Aufgrund des…

…auf § 418 ABGB verwiesen, wonach der redliche Bauführer Eigentum am darunterliegenden Grundstück erwirbt und daraus einen Ersatzanspruch hat. Herr X habe die Vorleistungen bezahlt und vermiete als wirtschaftlicher Eigentümer dieses Projektes an die Bf. Eine verdeckte Ausschüttung sei also insgesamt nicht zu erblicken. Aufgrund des…

…den redlichen Bauführer ist die Unredlichkeit des Grundeigentümers (der den Bauführer bauen lässt, obwohl er weiß, dass dieser auf fremdem Grund baut); § 418 dritter Satz ABGB ist vor allem als Sanktion für ein unredliches Verhalten des Grundeigentümers gedacht. Die bloße Zustimmung des Grundstückseigentümers zur Bauführung…

…den beiden durch die Bauführung der Bf. neu geschaffenen Wohnungen erlangt hätte. Es gilt jedoch auch zu bedenken, dass beim Bauen mit eigenem Material auf fremden Grund dann, wenn die Bauführung mit Wissen und Willen des Grundeigentümers erfolgt, der redliche Bauführer außerbücherliches Eigentum an der…

…Verträgen nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdruckes zu haften, sondern die Absicht der Parteien zu erforschen und damit der Vertrag so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht. Unter Absicht der Parteien im Sinne des § 914 ABGB ist der Geschäftszweck zu verstehen…

…Verträgen nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdruckes zu haften, sondern die Absicht der Parteien zu erforschen und damit der Vertrag so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht. Unter Absicht der Parteien im Sinne des § 914 ABGB ist der Geschäftszweck zu verstehen…

…der Vergangenheit immer wieder mit Fa. MH zusammengearbeitet. Bauführer war aber dann MH. Vom Magistrat A wurden nach einer Erhebung Unterlagen aus den Bauakten vorgelegt. Die Werkverträge jener Fälle die nicht mit Baukosten selbstverechnet wurden, wurden von der Fa. MH nach Vorhalt am 9.11…

…der Vergangenheit immer wieder mit Fa. MH zusammengearbeitet. Bauführer war aber dann MH. Vom Magistrat A wurden nach einer Erhebung Unterlagen aus den Bauakten vorgelegt. Die Werkverträge jener Fälle die nicht mit Baukosten selbstverechnet wurden, wurden von der Fa. MH nach Vorhalt am 9.11…

…und Geschäftspraktiken entsprechen, welche von einem Kaufmann angenommen werden können, der sorgfältig und redlich agiert: Weshalb gibt es ein Angebot über die Errichtung eines Fertigteilhauses ohne Grundstück mit einzeln aufgelisteten Positionen und Unterpositionen? Weshalb entspricht der Kaufpreis des Fertigteilhauses in dem Angebot inkl. Fundamentplatte/Keller…

…B***** gibt bekannt, dass er den Verantwortlichen der Fa. D***** Personalleasing GmbH namentlich nicht kannte. Auch der Vermittler (Bauführer einer anderen Firma) ist Herrn B***** nicht mehr bekannt. Herr B***** war nicht am Firmenstandort der D***** Personalleasing GmbH, sonst hätte er erkennen müssen, dass die…

…GUTACHTEN 3.1 Bewertungsgrundsatz: a) Der zu ermittelnde Verkehrswert ist jener Preis, der bei einer Veräußerung der gegenständlichen Sache üblicherweise im redlichen Geschäftsverkehr für diese erzielt werden kann. Die besondere Vorliebe und andere ideelle Wertzumessungen einzelner Personen haben bei der Ermittlung des Verkehrswertes außer Betracht…

…St*****, geplant. Das gegenständl. Grundstück liegt laut Flächenwidmungsplan im Bauland-Agrargebiet. Die Bauführung erfolgt im ungeregelten Baulandbereich. Beim bestehenden Gebäude soll im nördl. gartenseitigen Bereich der Wintergarten sowie das angeschleppte Dach abgebrochen werden. Im Erdgeschoß werden Arbeitsbereiche im Bereich der ehem. Gastwirtschaft hergestellt, wobei nordseitig…

…zu rechnen ist," unglaubwürdig. Diese lassen nämlich deutlich erkennen, dass die im gewöhnlich-redlichen Geschäftsverkehr des örtlichen Marktgeschehen erzielbare Miete nicht einmal ansatzweise auf eine den Investitionskosten in angemessener Weise Rechnung tragende Verzinsung des eingesetzten Kapitals führt. Zudem ist evident, dass die X-GmbH schon…