RIS AI
650 Treffer224 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100263/2026Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2026

…zur Untersuchung eine Verletzung von Verfahrensvorschriften darstelle, zumal eine nur einmalige Ladung zu einem Untersuchungstermin gerade bei der Zielgruppe der erhöhten Familienbeihilfe untunlich erscheine. Diesem Schreiben beigelegt war - neben dem angefochtenen Bescheid - ein Klinisch-Psychologisches Gutachten betreffend den Beschwerdeführer vom 09.12.2021. B. Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7101890/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an rückwirkende Beurteilung durch schlüssige ärztliche SV-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2019

…im Rahmen einer ärztlichen Untersuchung überhaupt Feststellungen über finanzielle Belastungen in Jahre zurückliegenden Zeiträumen der Familie des Patienten diagnostizieren sollte. Der Aussage des Gutachtens, dass laut erstem psychologischen Befund vom 22.11.2013 "die Auffälligkeiten keine relevanten Veränderungen eines Asperger Syndroms erfüllten" ist zu entgegnen…

BFG RV/3100967/2016Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Behörde/Gericht ist an fachärztliche Gutachten (Bescheinigung) gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2016

…Sozialanamnese : B lebt mit einer Pflegeschwester und einem Adoptivbruder bei Pflegeeltern. Zusammenfassung relevanter Befunde: Stationärer Arztbrief, Pädiatrie XY, vom 30.12.2015: Viruspneumonie …Psychologisches Gutachten, MagC, vom 26.1.2016: RIAS: kognitive Leistungfähigkeit im unterdurchschnittlichen Bereich (Gesamt IQ: 79) Marburger Beurteilungsskala zum Asperger-Syndrom…

BFG RV/5100611/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe; Abweichen von unschlüssigem Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 1/2

…werden die Kriterien für eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung erfüllt, wobei diese Diagnose aufgrund des jugendlichen Alters der Probandin verfrüht ist. Es lässt sich eine emotionale Störung des Kindesalters beschreiben (F 93.8)". Ferner wurde dem Antrag ein weiteres psychologisches Gutachten der Dr. Mag. ***4*** vom…

BFG RV/5100696/2023Abweisung des Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung auf Basis der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2024

…Beigefügt werde weiters eine Stellungnahme der Eltern. In der angesprochenen Stellungnahme der Mag. ***SV*** wird wie folgt ausgeführt: Wie dem Diagnoseschema des klinisch-psychologischen Gutachtens vom 09.12.2022 zu entnehmen ist, zeigt sich folgendes diagnostisches Bild in Achse 1 (Klinisch-psychiatrisches Syndrom): F84 Tiefgreifende…

BFG RV/3100140/2023Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Unterlagen zum maßgebenden Zeitraum vor vollendetem 21. Lj. wird kein zweifelsfreier Nachweis über damals bereits bestehende dauernde Erwerbsunfähigkeit erbracht; zwei SMS-Gutachten sind schlüssig begründet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…Vordiagnosen erwähnt; aus klinisch-psychologischer Sicht psychische Erkrankung mit ausgeprägter Hirnleistungsstörung, es finden sich zahlreiche kognitive Defizite in Form von Gedächtnisstörungen, unterschiedlichen Denk- und Problem-lösungsdefiziten und einer sehr eingeschränkten Rechenfähigkeit; Erwachsenenvertretung wird gutachterlich empfohlen Versicherungsdatenauszug (27.6.2022): mehrere Beschäftigungsverhältnisse bis August 1995, zuletzt…

BFG RV/7100556/2024Rückwirkende Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung; kein Abweichen von im Gutachten des BSA/SMS attestierten Rückwirkungszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.04.2024

…Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - - Stellungnahme zu Vorgutachten: unverändert zu den beiden aktenmäßigen Gutachten GdB liegt vor seit: 01/2019 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Datum der Rückwirkung unverändert zum Vorgutachten mit 01/2019, basierend auf psychologischem Befund Mag ***Name Psychologin 3***…

BFG RV/7102618/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2014

…wird nunmehr berufen - Berufung Mag. R. 22 05 2013. In einem klinisch psychologischen Gutachten vom 09 07 2013 wird ein bildungsunabhängiger IQ von < 64 erhoben, in den bildungsabhängigen weit unter diesem Niveau. Darüber hinaus Hinweise für vorzeitigen Abbau bei frgl. langjährigem Alkoholismus Behandlung/Therapie …

BFG RV/7100988/2019Erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2021Teil 2/2

…psychologisches Gutachten Nervenfacharzt Dr. ***9***). Dem 2. Gutachten wurden die weiteren oa. Befunde und Entlassungsschreiben von Ärzten und Spitäler ab dem Jahr 2006 vorgelegt. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde ebenfalls mit 50% festgestellt. Allerdings wurde nunmehr auf Grund der in dem 2. Gutachten angeführten weiteren…

BFG RV/7101043/2014Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2015

…dem unteren Rahmensatz, da Beeinträchtigung der meisten sozialen Bereiche. Gesamtgrad der Behinderung: 60 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Rückwirkend ab 12/1972 (psychologisches Gutachten der MA 11). Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist…

BFG RV/7101765/2024Familienbeihilfe bei bestehender Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2025

…dass bezüglich den von Ihnen angegebenen Grund ein psychologisches Gutachten angefertigt wird, wo ersichtlich sein soll, dass meine Erwerbsunfähigkeit bereits vor dem 25 Geburtstag eingetreten ist. Das psychologische Gutachten wird dieser Beschwerde zeitnahe nachgereicht werden." Der Beschwerde als Beilage angeschlossen wurde eine Kopie Abweisungsbescheides betreffend…

BFG RV/2100473/2024dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres, Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe besteht höchstens für fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…vor dem Hintergrund offensichtlicher konsequenter und mehrfacher Ausbildungen zur Erleichterung einer beruflichen Eingliederung. Daher wird der Eintritt nun auf 01/2014 festgelegt. GdB liegt vor seit: 01/2014 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Entsprechend klinisch psychologisches Gutachten von Mag. ***3*** vom 23.02.2014 und…

BFG RV/3100556/2022Mangels hinreichender Indizien (Befunde etc,) aus der Zeit VOR dem 21. Lj. der Bf ist es den SMS-Sachverständigen nicht möglich, den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit im gesetzlich relevanten Zeitraum festzustellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 1/2

…20.4.2021, worin mitgeteilt wird: Bei der Bf sei eine geistig-intellektuelle Einschränkung festgestellt worden und sei davon auszugehen, dass sie nie in der Lage sein werde, selbst für ihren Unterhalt zu sorgen. - Klinisch-Psychologisches Gutachten des Dr. C v. 28.9.2020, worin …

BFG RV/3100081/2022unterlassene Ermittlungen wegen fehlender Auseinandersetzung mit dem Beschwerdevorbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.01.2023

…Beschwerde erhoben. In dieser wurden die inhaltliche Rechtswidrigkeit des Bescheides sowie Rechtswidrigkeit in Folge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend gemacht. Der Beschwerde beigelegt wurden der Abweisungsbescheid, ein klinisch-psychologisches Gutachten vom 12. September 2020, ein Sachverständigengutachten für das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen vom 9. November…

BFG RV/7104319/2020Erhöhte Familienbeihilfe: Grad der Behinderung aufgrund von Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022Teil 1/2

…der Bf. überdies ein Datenblatt zur Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe für die beiden Kinder der Bf. In Beantwortung der Schreiben des Finanzamtes übermittelte die Bf. am 25. Juni 2020 folgende Unterlagen betreffend ihren Sohn A.: - Psychologisches Gutachten von Dr. Mag. E.Sch., Klinische und…

BFG RV/7102141/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2015

…M. PSYCHOLOGISCHES GUTACHTEN bipolare affektive Erkrankung... nicht stabil... Selbsterhaltungsfähigkeit nicht gegeben 2007-04-26 NEUROLOGISCH PSYCHIATRISCHES GUTACHTEN Dr. S. bekannte bipolare Affektstörung mit sowohl depressiven als auch manischen Phasen - derzeit weitgehend remittiert Diagnose(n): bipolare affektive Erkrankung Richtsatzposition: 030602 Gdb: 060% ICD: F31.- Rahmensatzbegründung: Mittlerer…

BFG RV/7103590/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn die Behinderung bzw. die dauernde Erwerbsunfähigkeit erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2014

…dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Erwerbsunfähig ab 2000 (Bezug einer unbefristeten Pensionsleistung)" Im Gutachten des Bundesamtes für Soziales vom 8.7.2014 wird ausgeführt: "Anamnese: Vorliegend ist die erste und letzte Seite einer klinisch psychologischen Untersuchung vom 08.07.1996. In dieser…

BFG RV/7104013/2025Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ärztliche Privatgutachten für den Weiterbezug der Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…bzw. psychologischen/psychiatrischen Gutachten sind jedoch geeignet, durch ihre Vorlage im Verfahren des Beschwerdeführers betreffend die Entziehung der Berufsunfähigkeitspension dessen Prozessführung positiv zu unterstützen und dienen insofern dem Erhalt bzw. dem Weiterbezug der Berufsunfähigkeitspension. Hinsichtlich der Aufwendungen des Beschwerdeführers für die psychotherapeutische Stellungnahme von ***Gutachter2***…

BFG RV/5100500/2023Voraussetzungen zur Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2024

…Nachuntersuchung: Vorlage aktueller psychiatrischer Therapienachweise und beruflicher Integrationsmaßnahme; D. Gutachten Am 16.05.2024 wurde durch die Beschwerdeführerin ein psychologischer Befund vom 16.04.2024 (Abklärungszeitraum März 2024) übermittelt. Aus diesem Befund geht - unter anderem - hervor, dass beim Sohn der Beschwerdeführerin das Asperger-Syndrom sowie…

BFG RV/5100070/2024Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2024

…Vitamin-D-Spiegels 05.12.2019 ***Fachambulanz***, Ambulantes Fachbehandlung, ***Ort*** Psychologisches Gutachten Zusammenfassung: Psychologische Untersuchungen zeigen, dass das Niveau der kognitiven Entwicklung des Kindes auf das Niveau der leichten geistigen Behinderung herabgesetzt ist. Die Funktionen des arithmetischen Denkens und des visuell-motorischen Lernens werden reduziert…