…Gewinnfreibetrag | -1.144,00 | -1.487,20 | -171,60 | Einkünfte aus Gewerbebetrieb | 7.656,00 | 9.952,80 | 1.148,40 Umsatzsteuer: Grundsätzlich kann jedes wirtschaftlich relevante Verhalten, sei es ein positives Tun, ein Dulden oder ein Unterlassen…

…des § 482 ("in der Regel") lasse Ausnahmen zu, insbesondere in Form von Nebenbestimmungen. Verpflichte sich der Eigentümer der dienenden Sache durch Vereinbarung zusätzlich zu einem positiven Tun, das nur Mittel zum Zweck und nicht Hauptinhalt der Verpflichtung sei, liege überwiegend eine Dienstbarkeit vor (Kletecka/Schauer…

…des Betroffenen bei Beurteilung des behördlichen Vorgehens in seiner Gesamtheit der Eindruck entstehen musste, dass bei Nichtbefolgung der behördlichen Anordnung mit ihrer unmittelbaren zwangsweisen Durchsetzung zu rechnen ist. Voraussetzung ist ein positives Tun, nicht hingegen jedoch das Unterbleiben eines Verhaltens, selbst wenn auf dieses Verhalten…

…erhalten. Der Bestandgeber hat eine positive Leistungspflicht, indem er alle erforderlichen Maßnahmen zu setzen hat, die dem Bestandnehmer den vertragsgemäßen Gebrauch des Mietgegenstands ermöglichen. Die Erhaltungspflicht der Bestandsache trifft demnach grundsätzlich den Bestandgeber. Es wird ein positives Tun des Bestandgebers vorausgesetzt (Pesek in Schwimann/Kodek…

…oder Verpächter die Sache dem Bestandnehmer in brauchbarem Zustand zu übergeben und in diesem Zustand zu erhalten, was ein positives Tun indiziert. Ein Mietvertrag kommt als Konsensualvertrag mit der Einigung darüber zustande, dass ein bestimmter (bestimmbarer) Mietgegenstand gegen einen bestimmten (bestimmbaren) Mietzins auf eine bestimmte…

…oder Verpächter die Sache dem Bestandnehmer in brauchbarem Zustand zu übergeben und in diesem Zustand zu erhalten, was ein positives Tun indiziert. Ein Mietvertrag kommt als Konsensualvertrag mit der Einigung darüber zustande, dass ein bestimmter (bestimmbarer) Mietgegenstand gegen einen bestimmten (bestimmbaren) Mietzins auf eine bestimmte…

…oder Verpächter die Sache dem Bestandnehmer in brauchbarem Zustand zu übergeben und in diesem Zustand zu erhalten, was ein positives Tun indiziert. Ein Mietvertrag kommt als Konsensualvertrag mit der Einigung darüber zustande, dass ein bestimmter (bestimmbarer) Mietgegenstand gegen einen bestimmten (bestimmbaren) Mietzins auf eine bestimmte…

…oder Verpächter die Sache dem Bestandnehmer in brauchbarem Zustand zu übergeben und in diesem Zustand zu erhalten, was ein positives Tun indiziert. Ein Mietvertrag kommt als Konsensualvertrag mit der Einigung darüber zustande, dass ein bestimmter (bestimmbarer) Mietgegenstand gegen einen bestimmten (bestimmbaren) Mietzins auf eine bestimmte…

…oder Verpächter die Sache dem Bestandnehmer in brauchbarem Zustand zu übergeben und in diesem Zustand zu erhalten, was ein positives Tun indiziert. Ein Mietvertrag kommt als Konsensualvertrag mit der Einigung darüber zustande, dass ein bestimmter (bestimmbarer) Mietgegenstand gegen einen bestimmten (bestimmbaren) Mietzins auf eine bestimmte…

…behördlicher Zwang gedroht hat. Die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt setzt nach der ständigen Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts begriffsnotwendig ein positives Tun der die Zwangsgewalt gebrauchenden Behörde voraus und kann nicht im bloßen Unterbleiben eines Verhaltens der Behörde bestehen, selbst wenn dem…

… 1096 Abs. 1 ABGB hat ein Vermieter oder Verpächter die Sache dem Bestandnehmer in brauchbarem Zustand zu übergeben und in diesem Zustand zu erhalten, was ein positives Tun indiziert. Aus der in § 33 TP 5 Abs. 1 GebG enthaltenen Erweiterung des gebührenpflichtigen Tatbestandes auf „sonstige…

…behördlicher Zwang gedroht hat. Die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt setzt nach der ständigen Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts begriffsnotwendig ein positives Tun der die Zwangsgewalt gebrauchenden Behörde voraus und kann nicht im bloßen Unterbleiben eines Verhaltens der Behörde bestehen, selbst wenn dem…

… 1096 Abs. 1 ABGB hat ein Vermieter oder Verpächter die Sache dem Bestandnehmer in brauchbarem Zustand zu übergeben und in diesem Zustand zu erhalten, was ein positives Tun indiziert. Aus der in § 33 TP 5 Abs. 1 GebG enthaltenen Erweiterung des gebührenpflichtigen Tatbestandes auf „sonstige…

…dass "sonstige Leistungen" iSd UStG 1994 den (drei) Erscheinungsformen (Grundformen) "positives Tun", "Dulden einer Handlung oder eines Zustandes" und "Unterlassen" auftreten können, so wird eine Leistung in Form der (Vermittlungstätigkeit wohl in die Kategorie des "positiven Tun" eingeordnet werden müssen. Im Gutachtensfall ist demgegenüber - sachverhaltsmäßig -…

…führte der Bf. aus, dass die Bildergalerie auf der Homepage aus den Vorjahren stammen würde und nichts mit dem Jahr 2013 zu tun habe. Für das Jahr 2013 sei nur eine Ausfahrt durchgeführt und verrechnet worden. In den Jahren 2011 und 2012 sei keine einzige…

…eine vom 24.4.2019 für die Zeit von 11.2.2019 bis 28.6.2019 sowie für das erste Semester des Schuljahres 2018/19 ein positives Semesterzeugnis (15 Wochenstunden) vom 1.2.2019. "Antrag" vom 24.4.2019 Unter Verwendung des Formulars Beih 100…

…2012 können ausländische Verluste aus der Beteiligung nur in der Höhe angesetzt werden, in der auch in Deutschland steuerliche Verluste entstanden sind. Da im Veranlagungsjahr 2015 in Deutschland ein positives Ergebnis zu versteuern ist, kann in Österreich kein Verlust geltend gemacht werden. Die Gesellschaft wird…

…Einkunftsquelle handelt. Zwecks endgültiger Beurteilung werden Sie ersucht, folgende Fragen zu beantworten: Welche Maßnahmen sind geplant, damit in Zukunft positive Ergebnisse erzielt werden? Um Vorlage einer realistischen Prognoserechnung wird ersucht. Außerdem sind die den Einnahmen 2013 zugrunde liegenden Honorarnoten in Kopie vorzulegen." Der Bf. beantwortete…

…Zurechnung des Großmutterzuschuss für gesellschaftsteuerliche Zwecke zu tun, weil ansonsten jeder Großmutterzuschuss Gesellschaftsteuer auslösen würde. Gegen die abweisende Berufungsvorentscheidung, welche das FAG im Wesentlichen damit begründete, dass der Zuschuss erst den für Einbringungen nach dem UmgrStG notwendigen positiven Verkehrswert bewirkte habe und der Zuschuss in…

…einer Drohverlustrückstellung mit einzubeziehen. Die bei Neuabschluss von Swap-Einzelverträgen von der Bank gut geschriebenen Beträge seien daher bei der Bewertung der Rückstellung ebenfalls zu berücksichtigen. Im Rahmen der vorliegenden Bewertungseinheit liege bisher ein positives Gesamtergebnis aus den abgeschlossenen Swap-Verträgen vor. Die Bildung einer…