…Die Einreihung erfolgt nach den objektiven Merkmalen bzw. der Beschaffenheit der Waren. Die Verwendung der Waren zu religiösen Zwecken stellt hier nicht das entscheidende Kriterium für die Einreihung dar. Gemäß den oben angeführten Einreihungen können religiöse Waren je nach Beschaffenheit unter anderem in die Position…

…formgebende Elemente die Einreihung in Position 8480 rechtfertigten, nicht zu überzeugen. Die in den Rechnungen verwendeten Bezeichnungen wie "Schalungsblech" oder "Schalungsmaterial" vermögen für sich allein die objektive Beschaffenheit der Ware nicht zu ändern. Ebenso reicht der Umstand, dass die Konstruktion im Zusammenhang mit Betonierarbeiten verwendet…

…beschreiben oder aufzeigen. Die objektiven Merkmale und Eigen­schaften der eingeführten Waren entsprechen vielmehr dem Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie den Anmerkungen zu den Abschnitten XV und XVI und sind folglich als Teil mit allgemeiner Ver­wen­dungs­mög­lichkeit bzw. ihrer stofflichen Beschaffenheit in die vom Zollamt im…

…LVO). Für die Einordnung einer Vermietungstätigkeit unter § 1 Abs. 2 Z 3 LVO ist nicht auf die tatsächliche Nutzung durch den Mieter abzustellen, sondern auf die objektive Beschaffenheit des Mietobjekts. Eine Eigentumswohnung fällt potenziell unter den Anwendungsbereich des § 1 Abs. 2 Z 3 LVO. Abs…

…4.1984, 83/13/0048). Entscheidend für die Unterscheidung zwischen "bürgerlicher Kleidung" und "Berufskleidung" ist, dass sich die beruflich verwendete Bekleidung ihrer objektiven Beschaffenheit nach unstrittig nicht von einer solchen Bekleidung unterscheiden lässt, wie sie üblicherweise im Rahmen der privaten Lebensführung Verwendung findet. Mit der…

…nicht Knaster sondern eine Räuchermischung in Deutschland bestellt, ändert an der Tabaksteuerschuldentstehung nichts. Denn es kommt ausschließlich auf die objektive Beschaffenheit der tatsächlich bezogenen Erzeugnisse an. Dass es sich bei den vom Bf. in Empfang genommenen Wirtschaftsgütern um Knaster handelte, steht aber - wie eben ausführlich…

…eine Räuchermischung in Deutschland bestellt, ändert an der Tabaksteuerschuldentstehung nichts. Denn es kommt ausschließlich auf die objektive Beschaffenheit der tatsächlich bezogenen Erzeugnisse und nicht auf die zufällige Bezeichnung in den betreffenden Handelsdokumenten an. Dass es sich bei den von der Bf. in Empfang genommenen Wirtschaftsgütern…

…Die objektiven Merkmale und Eigen­schaften der eingeführten Waren entsprechen vielmehr dem Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie den Anmerkungen zu den Abschnitten XV und XVI und sind folglich als Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit in die Position 7318 (Nutmuttern und Verstellteile) bzw. nach ihrer stofflichen Beschaffenheit…

…Die objektiven Merkmale und Eigen­schaften der eingeführten Waren entsprechen vielmehr dem Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie den Anmerkungen zu den Abschnitten XV und XVI und sind folglich als Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit in die Position 7318 (Nutmutter), bzw. nach ihrer Beschaffenheit in die Positionen…

…dem Erwerb abbricht oder weiterverwendet. Solange nicht im Rahmen der erhöhten Mitwirkungspflicht zumindest glaubwürdige Argumente dafür beigebracht werden, dass ein Abbruch aufgrund der objektiv schlechten Beschaffenheit notwendig und ein Gebäude damit wertlos und unbrauchbar war, kann das keinen Einfluss auf die Bewertung im Schätzungsweg haben…

…Die wesentlichen Be­schaffen­heits­merk­male der vollständigen Ware sind bei den eingeführten DVB-Tunern zweifelslos bereits vorhanden. Es fehlt lediglich das als unwesentlich zu beurteilende Gehäuse. Die Funktionstüchtigkeit ist auch ohne das Gehäuse gegeben. Bei der Einreihung von Waren ist grundsätzlich die objektive Beschaffenheit im Zeitpunkt der…

…Die wesentlichen Be­schaffen­heits­merk­male der vollständigen Ware sind bei den eingeführten DVB-Tunern zweifelslos bereits vorhanden. Es fehlt lediglich das als unwesentlich zu beurteilende Gehäuse. Die Funktionstüchtigkeit ist auch ohne das Gehäuse gegeben. Bei der Einreihung von Waren ist grundsätzlich die objektive Beschaffenheit im Zeitpunkt der…

…der Antragsteller bzw der Berechtigte der Ware beimisst oder für den er sie bestimmt hat. Maßgebend für die zolltarifliche Einordnung ist die objektive Beschaffenheit anhand der an der Ware feststellbaren Merkmale und Eigenschaften; die ausschließliche oder hauptsächliche Verwendungseignung der Ware muss erkennbar sein. Solche erkennbaren…

…nicht spekuliert. Bereits während der BP habe man dem Bf mitgeteilt, dass die Spekulationsgeschäfte nicht der Steuerberatertätigkeit dienen und eine objektive Beschaffenheit der Bestimmung dieser Tätigkeit für die Steuerberatertätigkeit nicht gegeben war. Die Herkunft der Beträge von einem betrieblichen Konto macht die Spekulation nicht zum…

…nach einhelliger Auffassung hier wohl überhaupt nicht vorliegt. Resümee: Es ergibt sich daher, dass das gegenständliche Fahrzeug trotz seiner kraftfahrrechtlichen Typisierung als LKW im Hinblick auf seine objektive Beschaffenheit, dem allgemeinen Erscheinungsbild und der Gesamtheit der Merkmale zweifelsfrei in Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen…

…besteht. Ein Rechtsirrtum liegt nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs dann vor, wenn der Täter darüber irrt, dass ein bestimmtes Verhalten, das er in seiner objektiven Beschaffenheit richtig erkannt hat, rechtlich verboten ist. Es handelt sich daher um einen Irrtum über Verbotsnormen, sohin um einen Verbotsirrtum…

… 53 Abs. 1 Z. 1a StVO und die Beschaffenheit des Untergrunds hätten auf die Wirksamkeit der Kurzparkzone keinen Einfluss. Es sei nicht erforderlich, jede zu dem Gebiet einer Kurzparkzone gehörende Straße gesondert zu beschildern oder bei der Einfahrt in die Kurzparkzone einen Hinweis über die…

…das Kontrollorgan ihn hätte wahrnehmen können. Da der Vertreter als Lenker wider dieses Wissen gehandelt hat, hat er objektiv sorgfaltswidrig gehandelt. Objektive Sorgfaltswidrigkeit indiziert subjektive Sorgfaltswidrigkeit. Selbst wenn man dem plötzlich am 13.09.2016 vorgelegten Gratisparkschein Glauben schenkt, könnte das nicht zum Erfolg verhelfen…

…Standpunkt des Vermieters günstig ist (zB VwGH vom 28. Juni 2006, 2002/13/0036). Die Frage der objektiven Ertragsfähigkeit ist eine durch die Abgabenbehörde auf der Ebene der Sachverhaltsermittlung und Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage (vgl. Rauscher/Grübler, aaO, Rz 200 und 203). Die Abgabenbehörde hat…

…Kompensationen in anderen Bereichen (insbes Haushaltsersparnis) ausgeschieden. Auf der 1. Stufe erfolgt demnach eine objektive Prüfung bezüglich der Höhe der Belastung. a) Fahrtkosten in Form des Kilometergeldes (EUR 220,49) Die Subsumtion der Fahrtkosten unter § 4 der Verordnung ist unstrittig und nicht zu beanstanden. Eine…