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BFG RV/7105389/2014Beweiswürdigung gemäß § 167 BAO der Ergebnisse der Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2019Teil 2/2

…mit der Begründung, dass die Verkaufspreise von der Betriebsprüfung zu hoch angenommen wurden. Allerdings sind die durch den Bf. neu kalkulierten Umsätze für das BFG nicht nachvollziehbar. Die RAK wurden niedriger angesetzt indem lediglich die Verkaufspreise niedriger angesetzt wurden. Als Begründung dafür wurden seitens des…

BFG RV/6300022/2014Abgabenhinterziehungen eines Textilwarenhändlers; Schätzung der Abgabenbehörde als Ermittlungsgrundlage; Abschlag infolge Anwendung des Zweifelsgrundsatzes; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.02.2016

…die Ware auch verschleudert werden muss. In diesem Sinne auch der Beschuldigte, wenn er vorbringt, er habe die Verkaufspreise viel niedriger mit einen Aufschlag von nur 100 % kalkuliert, wovon auch wieder Rabatte von 10%, 20 % etc. abgezogen worden seien. In Abwägung dieser Argumente ist von…

BFG RV/1100351/2012a) Ist im Stand des Verrechnungkontos eines Gesellschafters zum Bilanzstichtag ein als verdeckte Ausschüttung zu qualifizierendes Darlehen zu sehen? b) Liegt in Höhe der Differenz zwischen tatsächlichem Verkaufspreis des Betriebsgebäudes an einen Gesellschafter und von der Betriebsprüfung geschätztem Verkaufspreis eine verdeckte Ausschüttung vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2018

…G-Bank eingereichtes Gutachten sei ausschließlich für bankinterne Zwecke errichtet worden. Es habe - bei Anwendung einer vereinfachten Ertragswertermittlung - einen zu niedrigen Mietpreis pro m2 angesetzt. Seitens der Betriebsprüfung sei daher der Verkehrswert neu berechnet worden. Dabei seien die tatsächlichen Anschaffungs- und Herstellungskosten mit dem Baupreisindex…

BFG RV/7100421/2020Ermittlung der Sachbezugswerte von Vorführkraftfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2023Teil 1/2

…um 20 % erhöhten tatsächlichen Anschaffungskosten einschließlich Umsatzsteuer und Normverbrauchsabgabe ermittelt habe. Tatsächlich seien die Sachbezüge auf Basis der durchschnittlichen Verkaufspreise gleichwertiger Neufahrzeuge ermittelt worden, was zu regelmäßig erheblich niedrigeren Werten geführt habe. 2. Angefochtene Bescheide Mit den nunmehr angefochtenen Bescheiden vom 09.12.2019 wurde…

BFG RV/4100007/2024betrieblicher Verlust aus dem Verkauf von Wertpapieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2024Teil 2/2

…Wertpapiere, die bisher im Wertpapierdepot enthalten waren, verkauft, und um einen Kaufpreis in der Höhe des kurz zuvor realisierten Verkaufspreises neue Wertpapiere angeschafft (am 21.11.2006 und am 27.12.2006 lt. AfA-Verzeichnis 2012 Nr 610; BP-Bericht vom 26.2.2015 "Kursverluste")…

BFG RV/3100508/20111. Ausscheiden eines lästigen Gesellschafters 2. Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014Teil 2/2

…erhoben. Eine nähere Überprüfung der vom Prüfer vorgenommen Berechnung ergab jedoch, dass der Prüfer der Ermittlung der RAK den netto Einkaufspreis (exkl. USt) die brutto Verkaufspreise (inkl. USt) gegenübergestellt hat. Die von ihm für die einzelnen Sparten ermittelten RAK waren daher "netto-brutto Aufschläge". Bei…

BFG RV/7103865/2020Keine verdeckte Ausschüttung (hinsichtlich zweier Wohnungsverkäufe der GmbH an ihren Gesellschafter) aufgrund fehlender Vorteilsgewährungsabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.05.2025

…Vertragsverhältnisse hinsichtlich des Projekts ***X***. Daraus ist ersichtlich, dass die Wohnungen zu einem niedrigeren Verkaufspreis (als laut Verkaufsfolder angeboten) veräußert wurden. Speziell hinsichtlich der Wohnungen Top 3 und 6 heißt es hierzu aber im Sachverständigengutachten, dass ein Teil der Preisnachlässe eine betriebswirtschaftliche Begründung gehabt habe…

BFG RV/5100836/2020Immobilienertragsteuer - (gemischte) Schenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…Die Immobilienertragsteuer sei deshalb von einer Bemessungsgrundlage iHv 11.200,00 Euro (Verkaufspreis 80.000,00 Euro abzüglich pauschale Anschaffungskosten iHv 68.800,00 Euro) zu berechnen. Mit Ersuchen um Ergänzung/Auskunft vom 9.9.2019 ersuchte die belangte Behörde um Stellungnahme hinsichtlich der behaupteten…

BFG RV/1100261/2023Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Vergütung von Normverbrauchsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2024

…Mittelwert zwischen den Händler-Einkaufspreisen und den Händler-Verkaufspreisen zum Zeitpunkt der Abmeldung des Fahrzeugs gemäß den Eurotaxlisten heran. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde wandte sich der Bf. gegen die seiner Ansicht nach vom Finanzamt deutlich zu niedrig angesetzte Bemessungsgrundlage für die Rückvergütung…

BFG RV/3100101/2020Ein nachträglich erstelltes Gutachten, aus dem wesentliche Tatbestandsmerkmale nicht hervorgehen, ist kein Wiederaufnahmegrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2024

…sie zusammengefasst vorbringt, die Körperschaft- und Kapitalertragsteuer des Jahres 2008 sei im Zeitpunkt der Bescheiderlassung bereits verjährt gewesen und im Übrigen könne nicht allein aus dem Umstand, dass der Kaufpreis niedriger als der (nachträglich festgestellte) Verkehrswert gewesen sei, eine verdeckte Ausschüttung abgeleitet werden. Es seien…

BFG RV/3100726/2018Einräumung Baurecht: Mindestbemessungsgrundlage ist gemeiner Wert, der als abgezinster Einmalerlag (angemessener Zinssatz 3 %) ermittelt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2023

…Widmung, Preis etc.) erhoben, dass der Verkaufspreis/ Verkehrswert vergleichbarer Liegenschaften in der GB Ort1 im maßgebenden Zeitraum im Durchschnitt € 255 pro m² betragen hat. Diesbezüglich erliegt im Akt ein Konvolut an Abfragen aus der Kaufpreissammlung betr. Verkäufe im Zeitraum Feber 2014 - Dezember 2015. Hieraus…

BFG RV/3100728/2018Einräumung Baurecht: Gemeiner Wert als Mindestbemessungsgrundlage wird als abgezinster Einmalerlag ermittelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023

…Größe, Widmung, Preis etc.) erhoben, dass der Verkaufspreis/ Verkehrswert vergleichbarer Liegenschaften in der GB Ort1 im maßgebenden Zeitraum im Durchschnitt € 300 pro m² betragen hat. Diesbezüglich erliegt im Akt ein Konvolut an Abfragen aus der Kaufpreissammlung betr. Verkäufe im Zeitraum Jänner 2014 - Februar 2016…

BFG RV/3100725/2018Einräumung Baurecht: Die Mindestbemessungsgrundlage "gemeiner Wert gem. § 10 BewG" wurde als abgezinster Einmalerlag ermittelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2023

…Widmung, Preis etc.) sowie daneben durch Einsichtnahme in Internetseiten diverser Immobilienanbieter erhoben, dass der Verkaufspreis/Verkehrswert vergleichbarer Liegenschaften in der GB1 im maßgebenden Zeitraum € 500 pro m² betragen hat. Diesbezüglich erliegt im Akt eine Abfrage aus der Kaufpreissammlung betr. Verkäufe im Zeitraum Feber 2014…

BFG RV/6100154/2014Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2023Teil 1/2

…habe. Die Berechnung des gemeinen Wertes der Liegenschaft durch das Finanzamt habe einen niedrigeren Wert ergeben als er den Steuererklärungen zugrunde gelegt worden sei, wodurch der Grundsatz der Fremdüblichkeit nach der Angehörigenjudikatur verletzt worden sei. Hinsichtlich der korrekten Wertfindung über den fremdüblichen Verkaufspreis der oa…

BFG RV/1300010/2019Grob fahrlässige Verzollungsumgehung nach vorherigem Gerichtsverfahren, das mit einem "klassischem" Freispruch beendet wurde. Auch Freispruch nach § 259 StPO ist eine Unzuständigkeit iSd "§ 214 FinStrG. Kein grob fahrlässiges Verhalten, wenn der Rechtsanwalt (kein ausgewiesener Zollspezialist) als befugter Parteienvertreter den Beschuldigten in seinem "Fehlverhalten" laufend bestärkt. Keine tatbestandliche Handlungseinheit für die hier Beschuldigten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2022Teil 3/4

…Methode oder Subtraktionsmethode bezeichnet) des Art. 30 Abs. 2 Buchst. c ZK. Diese Methode geht von einem Verkaufspreis in der Union aus, von dem bestimmte Bestandteile abgezogen werden, wobei als Ausgangspreis der Verkauf auf der ersten Handelsstufe heranzuziehen ist (Art. 152 Abs. 3 ZK-DVO)…

BFG RV/5101815/2018Ermittlung des Barwertes einer Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021

…mit Hilfe eines Abzinsungssatzes von 5,5% zu ermitteln. Aufgrund der bei der Ermittlung des Barwertes anzuwendenden Formel ist der Barwert umso höher, je niedriger der anzuwendende Zinssatz ist. Es muss somit festgestellt werden, zu welchem Zeitpunkt der maßgebliche Barwert zu ermitteln ist und ob…

BFG RV/7200131/2014Zollschuldnerschaft einer Person, die unrichtige Angaben für die Abgabe der Zollanmeldung geliefert hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2021

…H***. Ermittlungen der Betriebsprüfung/Zoll haben ergeben, dass es sich bei dem in den Feldern Nr. 47 der Anmeldungen erklärten Kleinverkaufspreis von € 3,00 um den angeblichen Verkaufspreis handelt. Da für den Wasserpfeifentabak der oben genannten Marken kein Kleinverkaufspreis gemäß § 5 Tabaksteuergesetz festgelegt ist…

BFG RV/3100727/2018Gemeiner Wert eines Baurechtes: Mangels Schätzgutachten und Vergleichswerten erfolgt Berechnung von der abgezinsten Gesamtgegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2019

…Größe, Widmung, Preis etc.) erhoben, dass der Verkaufspreis/Verkehrswert vergleichbarer Liegenschaften in der GB-A im maßgebenden Zeitraum im Durchschnitt € 500 pro m² betragen hat. Diesbezüglich erliegt im Akt eine Abfrage aus der Kaufpreissammlung betr. Verkäufe im Zeitraum März 2014 - Oktober 2015. Hieraus ergebe…

BFG RV/3100724/2018Gemeiner Wert eines Baurechtes iSd § 4 Abs. 2 Z 3 lit a GrEStG 1987 idF BGBl I Nr. 36/2014: Mangels Schätzgutachten und vorhandener Vergleichswerte wird der gemeine Wert iSd § 10 BewG als "Einmalerlag", dh. in Höhe der über die gesamte Laufzeit (50 Jahre) erbrachten Gegenleistung (Baurechtszins) und abgezinst mit 3 %, ermittelt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2019

…Widmung, Preis etc.) sowie daneben durch Einsichtnahme in Internetseiten diverser Immobilienanbieter erhoben, dass der Verkaufspreis/Verkehrswert vergleichbarer Liegenschaften in der GB-A bei "normaler Lage" im maßgebenden Zeitraum zwischen € 288 und € 300 pro m² bzw. im Durchschnitt (abgerundet) € 290/m² betragen hat…

BFG RV/7100573/2014Hauptwohnsitzbefreiung bei privaten Grundstücksveräußerungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2019Teil 1/2

…Ich war immer der Meinung, dass dadurch die Hauptwohnsitzbefreiung in meinem Fall Anwendung findet, sonst hätte ich den Verkaufspreis um die entsprechend zu leistende Summe erhöht. Die Ertragssumme aus dem Wohnungsverkauf ging vollständig in den Erwerb eines Eigenheimes bzw. die daraus resultierenden Kredite, Umbau - und…