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BFG RV/3100775/2020Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - mehrere ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…und ohne Möglichkeit eines Zweifels zulassen. Zudem kommt dem Zeitpunkt, zu dem eine oder mehrere Gesundheitsschädigungen (erstmals) eingetreten sind, keine entscheidende Bedeutung zu. Vielmehr ist ausschließlich der Zeitpunkt relevant, ab dem die Gesundheitsschädigung ein Ausmaß erreicht, das dazu führt, dass die Betroffene bzw der Betroffene…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 1/3

…bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: - Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: [X] ja [ ] nein GdB liegt vor seit: 3/2012 Herr R***** N***** ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Keine Änderung zum Vorgutachten 3/22. GdB liegt vor seit: 02/2019 GdB 90 liegt vor seit: 01/1996 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Lt. Vorgutachten Herr…

BFG RV/3100500/2023Erhöhte Familienbeihilfe: SMS-Gutachten nicht schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2024

…längerfristig erwerbsfähig gewesen sei. Dazu wurde ein Auszug der Sozialversicherungsdaten vorgelegt, wonach die Bf von 11/1990 bis 01/1991 als Arbeiterin und ab 05/1991 bis 11/1998 teils für mehrere Monate, teils für nur wenige Tage mit einer Vielzahl von Krankenstands-Unterbrechungen in…

BFG RV/3100524/2022Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels zweifelsfreiem Nachweis der VOR dem 21. Lebensjahr eingetretenen Erwerbsunfähigkeit steht weder der Grund- noch der Erhöhungsbetrag zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2022

…wonach der Bf auf ihren Antrag v. 8.11.2013 gemäß Verbrechensopfergesetz "zwecks Aufarbeitung der 1982 erlittenen psychischen Gesundheitsschädigungen die Übernahme der entstehenden Kosten für eine psychotherapeutische Krankenbehandlung …." bewilligt wird, sowie ein Schreiben der ÖGK vom 8.10.2020 über die Zuerkennung von Rehabilitationsgeld…

BFG RV/3100105/2020Entschiedene Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020

…Lebensjahres nicht eingetreten sei. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Im Gutachten vom 16.02.2017 wird Folgendes ausgeführt: "Anamnese: vordiagnostizierte Borderline-Persönlichkeitsstörung; schon im Kindesalter erste psychiatrische Behandlungen, mehrere stationäre psychiatrische Aufenthalte, zuletzt 2013; bis Juni 2016 in verschiedenen Einrichtungen fremduntergebracht; habe als Jugendliche als…

BFG RV/5101374/2019Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…Fr. Mag. Bf ein 12-monatiges Pflichtpraktikum begonnen aber nach 10 Monaten abgebrochen, aufgrund "psychischer und physischer Probleme", sie hat dann mehrere Arbeitsversuche beim Wifi und beim BFI gemacht, diese haben jeweils ca. 2 Monate gedauert; seit 12/2017 arbeitet sie bei einer Firma, die…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…und 6 bestehen. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem Vorgutachten nach FLAG 7.2.2019 ist der Grad der Behinderung um 3 Stufen erhöht, da das Wirbelsäulenleiden und die Intelligenzminderung neu…

BFG RV/5100451/2018Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2019

…Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Stellungnahme zu Vorgutachten: Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: Ja GdB liegt vor seit: 09/1999 Herr XY ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst…

BFG RV/7101663/2024Keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2026

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Verschlechterung des Hörvermögens beidseits im Vergleich zu 2014. GdB liegt vor seit: 06/2023 GdB 50 liegt vor seit: 03/2010 GdB 70 liegt vor seit: 03/2005 GdB 50…

BFG RV/7102569/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn auf Grund von fehlenden Unterlagen keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…kann kein GdB ermittelt werden. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: -------- Stellungnahme zu Vorgutachten: Da keine aktuellen Befunde vorgelegt wurden, kann kein GdB ermittelt werden. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre…

BFG RV/7103403/2022Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024

…Dok, Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie, im Sozialministerium untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Neuantrag ab Eintritt der Behinderung Gesundheitsschädigungen: schwere psychische Erkrankung Anamnese: Seit einem halben Jahr habe er einen Erwachsenenvertreter, weil er Schulden habe und weil er die meisten Sachen nicht alleine schaffe…

BFG RV/5100843/2023Erhöhte Familienbeihilfe nach Herztransplantation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2024

…Pos.Nr.: 05.05.02 Gdb % 40 Gesamtgrad der Behinderung: 40 v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: laut Pos 1. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Berichtete Recurrensparese - leichte Heiserkeit, keine Schluckstörung, keine Fachbefunde…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

… Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Da zum Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung kein psychiatrischer Befund vorgelegt wurde, konnte kein GdB eingeschätzt werden. Stellungnahme zu Vorgutachten: Erstantrag GdB liegt vor seit…

BFG RV/7104005/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, da die Erwerbsunfähigkeit wegen Diabetes Mellitus Typ I nicht vor dem 21. Lebensjahr festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024

…935628/5180 Krankenkasse: 111 Anschrift: ***1*** 10.02.2023 (Anm. BFG: Fortsetzung nächste Seite) [Grafik]   Jetzige Erkrankung: Jedes Jahr mehrere Dekompensation der Grunderkrankung und der zunehmenden diabetischen Komplikationen. 2019 Herz-Lungen-Wiederbelebung hei Hypotonie und Atemstillstand mit Entwicklung einer posthypoxischen Enzephalopathie, Implantation eines Herzschrittmachers…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 2/3

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Im Vergleich zum Vorgutachten 7/2020: Leiden 1 und 3: keine Änderung Leiden 2: neu aufgenommen Gesamtgrad : keine Änderung Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre…

BFG RV/7100137/2023erhöhte Familienbeihilfe; auf Grund fehlender Befunde konnte keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden (Bindung an 3 gleichlautende Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…1 Hund. Aufrechte Erwachsenenvertretung. Aufgrund von Verhaltensauffälligkeiten in der Pflichtschule teilweise nach Sonderschullehrplan unterrichtet. Mehrere Haftstrafen. Derzeit am AMS gemeldet. Zuletzt 2019 kurzzeitig für eine Übersiedlungsfirma gearbeitet. Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): Clearing Bericht Vertretungsnetz (undatiert): 1/21 Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters für die Verwaltung…

BFG RV/7103475/2018Wiederaufnahmeantrag - Kenntnisstand des Antragstellers ist relevant Behinderung - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice - keine Rückwirkung Kosten der krankheitsbedingten Unterbringung in einem Altersheim
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023

…Beinödeme und vieles mehr war dem Klienten der Verbleib in der eigenen Wohnung nicht mehr möglich zumal seine Gattin, geschwächt durch mehrere Operationen den Haushalt nicht mehr aufrecht erhalten konnte. Kurz nach der Übersiedlung in das Pflegeheim ***** wurde dem Klienten im AKH ein Aortenklappenersatz implantiert…

BFG RV/2100525/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2022

…In den daraufhin über Ersuchen des Finanzamtes und im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 07.09.2018 wurde unter Hinweis auf Anamnese, angeführter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund 1) für Kind1 die Gesundheitsschädigungen | Lfd. Nr. | Bezeichnung der körperlichen…

BFG RV/7101259/2022Kein Nachweis einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2022Teil 2/4

…wird durch Leiden 2 und 3 nicht weiter erhöht, da keine maßgeblichen negativen Wechselwirkungen bestehen. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Es ergeben sich keine Änderungen zum Vorgutachten (Dr. ***26***-***27***, 02/2021)…