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BFG RV/7100671/2015Steuerbefreiung für die Tätigkeit als Entwicklungshelfer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2015

…es um landwirtschaftliche, medizinische, technische oder sozialpädagogische Aufgaben geht, dass sie Beispielhaftigkeit für die Bevölkerung im Einsatzland haben und damit zu einer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dieser Länder beitragen sollen. Die Steuerbefreiung derartiger Bezüge sollte daher eine Art Anreiz für Fachkräfte darstellen, diese Aufgaben in…

BFG RV/7103848/20161. Privatanteil von EDV-Aufwendungen eines EDV-Technikers, 2. Kroatienaufenthalt ohne ärztliche Verordnung als außergewöhnliche Belastung und 3. keine anteiligen Tagesgelder bei eintägigen Reisen sowie Arzt- und Therapieaufenthalten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2017Teil 1/2

…Kuraufenthalt im direkten Zusammenhang mit einer Krankheit stehe, aus medizinischen Gründen zur Heilung oder Linderung der Krankheit nachweislich erforderlich sei (eine andere Behandlung also nicht oder kaum Erfolg versprechend erscheine) und grundsätzlich unter ärztlicher Begleitung und Aufsicht erfolge. Diese Voraussetzungen können durch eine vor Antritt…

BFG RV/7103071/2012Einbeziehung sämtlicher Nebenleistungen für die gesamte gebührenrechtliche Vertragsdauer auch bei vorzeitiger Vertragsauflösung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015Teil 1/2

…eingestellten Fachkräfte einschließlich sämtlicher Dienstgeberabgaben, die übliche Reinigung, die laufende Instandsetzung, Instandhaltung und Wartung der Anlage, und weiters sonstige Kosten, wie z.B. für Abschreibungen von Büroausstattungen, Telefon, Internet, Porto, Bestandzinse, Büromaterial einschließlich Drucksorten und EDV, Kopierkosten, für Fachliteratur und Zeitschriften, Arbeitsmediziner einschließlich medizinischer Mindestversorgung…

BFG RV/2100353/20121. Beschäftigungsverhältnisse von Bereitschaftsdiensten, 2. SEG-Zulage für Betreuer psychisch erkrankter Personen im betreuten Wohnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/3

…Musiktherapeutinnen, gehobener medizinisch-technischer Dienst MTD (zB Physiotherapeutinnen, Ergotherapeutinnen, Logopädinnen, Med. techn. Analytikerinnen) genannt. Die Mindestqualifikation für eine Behindertenfachkraft für die Einstufung in die Verwendungsgruppe 8 ist der Abschluss des Lehrgangs zur Fachkraft in der Behindertenarbeit oder eine fachspezifische Ausbildung in vergleichbarem Umfang. Insbesondere sind…

BFG RV/7102714/2021Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023Teil 2/4

…Begünstigten, soweit sie nicht über jene Leistungen hinausgehen, die die jeweilige Betriebskrankenkasse nach ihrer Satzung am 31.12.2018 vorgesehen hat, entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und technischen Wissenschaften, nicht jedoch Rehabilitations- oder Krankengeld, sowie die Zuwendung geldwerter Vorteile gemäß Z 13 lit. a…

BFG RV/7103015/2020Keine Zuzugsbegünstigung bei jedenfalls beabsichtigtem Zuzug aus persönlichen Gründen (Familiennachzug)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2022

…Auszeichnungen und der Lehrtätigkeit an der Universität dokumentiert. Bemerken darf ich, dass mein Doktorat von zwei verschiedenen Fakultäten (Medizinische Fakultät und Technische Fakultät) stammt und durch herausragende GPA und Publikationen ergänzt wird. Ich betrachte mich deshalb als Forscherin, die mit ihrer Qualifikation und durch die…

BFG RV/7102952/2013keine Abzugssteuer gemäß § 99 EStG bei EDV-Leistungen im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.03.2015Teil 1/2

…gezeigt worden. Bei den von G.H. erbrachten Leistungen handle es sich um EDV-Leistungen, welche unter dem Bereich kaufmännische und technische Beratung zu subsumieren seien. Es sei eine Mail von G.H. vorgelegt worden, in der dieser mitteile, dass er mehr als die Hälfte…

BFG RV/7100502/2023Kosten für eine "Senioren-Residenz" als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2026

…für das Jahr 2020 üb er den Betrag von € 28.923,18, eine händische Aufstellung der geltend gemachten Ausgaben sowie Kundenverkaufsnachweise einer Apotheke, medizinische Honorarnoten und Optikerrechnungen vor. Den mit Vorhalt vom 10. August 2022 abverlangten Pflegevertrag legte der Beschwerdeführer zunächst nicht vor. Mit…

BFG RV/7100838/2021Keine Familienbeihilfe nach Abbruch der HTL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2021

…macht er bei Medizinische Universität Wien ein Vorstudium (Deutschkurs). Wir haben Ihnen das Semesterzeugnis und die HTL Schulbestätigung von A. geschickt. Die neue Anmeldung bei MedUni (also die Studienbestätigung und Vorstudiumanmeldung) sind auch dabei. Der Beantwortung waren beigelegt: - Semesterzeugnis Technologisches Gewerbemuseum, Höhere Technische Bundes-Lehr…

BFG RV/7100999/2014Aufwendungen einer diplomierten medizinisch-technischen Assistentin für die Ausbildung zur Psychotherapeutin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2015

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als diplomierte medizinisch-technische Assistentin am Landesklinikum A B. Sie beantragte in ihrer elektronisch eingebrachten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2012 die Berücksichtigung von Fortbildungskosten in Höhe von…

BFG RV/7100091/2025Verspätete Einbringung der Beschwerde, da Zustellung via FinanzOnline in die DataBox nachweislich erfolgt ist und sich der Bf nicht aktiv von FinanzOnline abgemeldet hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.07.2025

…seine fachärztlich bestätigte Notwendigkeit der Einhaltung von Ordnungsprinzipien. Das Vorgehen und der Vorhalt des Finanzamtes Österreich würden in unzumutbarer Weise gegen diese medizinische Notwendigkeit der Einhaltung von derartigen "Ordnungsprinzipien " verstoßen. Gegenstand vorliegenden Verfahrens ist ausschließlich die Gebührensache. Rechtlich folgt daraus: Gemäß § 243 Bundesabgabenordnung (BAO) sind…

BFG RV/7104673/2016Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen (hier: Colitis ulcerosa)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 1/2

…Hose zu machen, kein WC auf Pfadfinderlager), die Behandlungsresistenz der Darmerkrankung sowie das Ekzem nicht mitberücksichtigt worden, die im Antragszeitraum bereits eingetreten waren und worüber medizinische Beweismittel vorlägen. Es gehe am Krankheitsbild vorbei, wenn das Gutachten nur die Situation am Untersuchungstag erfasse. Der Sohn musste…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 1/2

… Furostad 40 mg 1-0-0; Andere Therapien: einmal im Monat Gesprächstherapie bei Mag. ***18***; Technische Hilfsmittel / orthopädische Behelfe: keine; Sozialanamnese: Wohnt alleine mit Wohnassistenz in einer Eigentumswohnung in der Stadt ***19***. Ausbildung: 8 Jahre Sonderschule; 3 Jahre Jugend am Werk mit Versuch einer Anlehre…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 6/7

…Geschäftsordnung zu treffen. (6) Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, durch Verordnung nähere Bestimmungen im Hinblick auf technische Standards der Entscheidungsdokumentation festzulegen. Das Finanzamt hat am 19.11.2024 ohne nähere Begründung "befürwortet", "dass von einer Veröffentlichung des Urteils abgesehen werden kann"…

BFG RV/7200064/2023Verbindliche Zolltarifauskunft - Einreihung von Teilen, erkennbar ausschließlich für Armaturen bestimmt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.01.2025

…der Anmerkung 2a zu Abschnitt XV, der Anmerkung 3 zu Abschnitt XV, der Anmerkung 1f zu Kapitel 72 den Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 7307, sowie den Untersuchungsbefunden der Technischen Untersuchungsanstalt vom 4. Juli 2022, Zahlen ***5*** und ***6***, erfolgt. Die Einreihung von Waren…

BFG RV/7100442/2021Eintritt der Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres (teilweise entschiedene Sache)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023Teil 1/3

…Am selben Tag wurde ein Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung gestellt. ***5*** ***2*** leide an langjährigen psychischen Erkrankungen…

BFG RV/2200004/2023Antrag auf Bewilligung eines Herstellungsbetriebes für zum Rauchen geeignete Hanferzeugnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.08.2023

…das Zollamt Österreich (…) die beantragte Bewilligung zum Betrieb eines Herstellungsbetriebes nicht erteilen." Auch durch Probeziehungen von der lebenden Hanfpflanze, den getrockneten Blüten und auch vom fertigen Produkt durch die Technische Untersuchungsanstalt lasse sich nicht ausschließen, dass der THC-Gehalt beim Verbrennungsprozess 0,3% übersteige…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 1/2

…Um die Konstanz der Produktqualität der Hanfprodukte gewährleisten zu können, bedürfe es laufender Probeziehungen von der lebenden Pflanze (Probenbezeichnung/Charge/Blüte etc.) und Proben von verkaufsfertig getrockneten Blüten und externer Analysen durch die Technische Untersuchungsanstalt, die auch im Zuge der amtlichen Aufsicht zu kontrollieren seien…

BFG RV/7101204/2022Keine Nachweise, dass im Beschwerdezeitraum ernsthaft studiert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2023

…betrieben wurde. Studiendaten Daraufhin wurden von der Bf offensichtlich Unterlagen vorgelegt: Laut Studienblatt des ordentlichen Studierenden für das Sommersemester 2021 vom 11.2.2021 wurde das Bachelorstudium Medizinische Informatik an der Technischen Universität Wien am 8.9.2016 begonnen und umfasste bislang folgende Semester: 2021S…

BFG RV/7102408/2021Rückwirkung eines Antrags auf Erhöhungsbetrag bei später festgestelltem früheren Behinderungseintritt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2021Teil 1/2

…Sprachentwicklungsverzögerung, autistische Verhaltensweisen." Der Erhöhungsbetrag werde beantragt "ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung". Aus den vorgelegten elektronischen Akten ist nicht ersichtlich, ob und wie dieser Antrag erledigt wurde. Zeitraum…