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BFG RV/7104331/2016Aufwendungen für eine Reise zu einem Heiler und Nahrungsergänzungen bzw. homöopathische Mittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2016

…Begründend wurde dazu ausgeführt, dass Aufwendungen und Ausgaben für Alternativmedizin und alle damit verbundenen Kosten nur dann steuerlich begünstigt seien, wenn diese von einem Arzt im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes verordnet worden seien. Da dies im vorliegenden Fall nicht zuträfe, hätten die genannten Kosten nicht…

BFG RV/3101050/2017Aufwendungen für einen Aufenthalt in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2019

…dem Steuerpflichtigen obliege (BFG 09.07.2015, RV/5101381/2014) und dem vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen kein Vorbringen entnommen werden könne, dass eine Durchführung einer medizinischen Betreuung außerhalb der Sonderklasse zu ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen geführt hätte, bzw. dass die stritten Kosten nicht zwangsläufig erwachsen seien…

BFG RV/5101287/2011Abweisung des Antrages gem. § 37 Abs. 1 iVm Abs. 5 Z 2 EStG (Hälftesteuersatz) mangels Nachweis der Erwerbsunfähigkeit im Zeitpunkt der Betriebsveräußerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2015

…retrospektiven Diagnose und Leistungsbeschreibung verbunden? Antwort: Es besteht die Schwierigkeit, den seinerzeitigen Zustand zu rekonstruieren. Wichtige Anhaltspunkte sind natürlich medizinische Befunde oder Gutachten. Im vorliegenden Fall kommt dem Entlassungsbericht vom 17.3.2008 besonderes Gewicht zu. Ergänzend führe ich an, dass weitere Unterlagen und Aufzeichnungen…

BFG RV/2100489/2017Dienstverhältnis eines ärztlichen Leiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2019Teil 2/2

Die wirtschaftliche und kaufmännische Leitung des Rechtsträgers erfolgt tatsächlich ausschließlich durch den Geschäftsführer (Herr …). Herr Dr. (…) übt ausschließlich die medizinische Leitungsfunktion gem. § 22 StKAG (ärztlicher Leiter) aus. Er wird nicht kurativ tätig, sondern beschränkt seine Leistungen am Patienten auf deren Befundung, die Überwachung…

BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…dem Zeitpunkt, des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung Am 17. April 2025 erließ das Finanzamt den beschwerdegegenständlichen Bescheid: Abweisungsbescheid Ihr Antrag auf Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung vom 27.11.2024, eingebracht am…

BFG RV/1100225/2021Berücksichtigung von Aufwendungen eines Profisportlers für Nahrungsergänzungsmittel und Ernährungsberatung sowie Beiträgen zu einer Sportunfähigkeitsversicherung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2024

…Teil. 3. Gegen die Nichtanerkennung der unter dem Titel "Arbeitsmittel" ua. geltend gemachten Aufwendungen für medizinische Behandlungen (3.049,73 €) sowie für Nahrungsergänzungsmittel und Ernährungsberatung (1.488,05 €) wandte sich die steuerliche Vertretung mit Beschwerde. Begründend wurde zusammengefasst ausgeführt, der Beschwerdeführer versuche nach…

BFG RV/7100090/2020Berufsausbildung (Abendgymnasium)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2021

…den Vorlageantrag ein und verwies darauf, dass er die fehlenden Unterlagen abgegeben habe. Im Vorlagebericht vom 10.01.2020 gab das Finanzamt nach Darstellung des Sachverhaltes unter Hinweise auf Literatur Judikatur des unabhängigen Finanzsenates folgende Stellungnahme ab: Berufsausbildungen müssten, um einen Familienbeihilfenanspruch bei volljährigen Kindern…

BFG RV/5100447/2019Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2019

…Formblatt Beih 3 beantragte die Beschwerdeführerin am 25.10.2018 die zusätzliche Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ihres Sohnes ab dem Zeitpunkt des Eintrittes dieser Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststelle (im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung). Als Behinderung bzw…

BFG RV/2100742/2010Aufwendungen für Sonderklassegebühren für Behandlungen in einem Krankenhaus stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar, wenn keine triftigen medizinischen Gründe für die Betreuung in der Sonderklasse nachgewiesen werden können.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2016

…wonach der stationäre Aufenthalt der Beschwerdeführerin medizinisch notwendig gewesen sei, jedoch medizinisch keine Notwendigkeit für den Aufenthalt in der Sonderklasse bestanden habe. Aus dieser Bestätigung geht somit klar und eindeutig hervor, dass die von der Judikatur und Literatur für die Berücksichtigung von Sonderklassegebühren als außergewöhnliche…

BFG RV/7101213/2015Vorbereitungslehrgang für Medizinstudium - Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016

…noch im Juni bzw. Juli 2012 für diesen Aufnahmetest am 06. Juli 2012 absolviert, wurde jedoch von der Medizinischen Universität Wien für das Studienjahr Wintersemester 2012/2013 und Sommersemester 2013, also für das Studienjahr 2012/2013, aufgrund der begrenzten Kapazitäten nicht aufgenommen. Daraufhin hat sich…

BFG RV/5101017/2013Kein Eigenanspruch bei aufrechter Unterhaltspflicht des geschiedenen Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2014

…der Familienbeihilfe beantragt werde, im Formblatt Beih 3 aber die Gewährung des Erhöhungsbetrages ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung begehrt. Im Beihilfenantrag wurde unter anderem darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin…

BFG RV/4100008/2024Forschung in inländischem Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025Teil 3/3

…GmbH initiierte, steuerte, und in jeder Phase des Projektes zumindest daran mitwirkte, systematischer , wissenschaftlicher Methoden (Literaraturrecherche des GF zur Auffindung der für das Projekt in Frage kommenden ACB22-Hemmer, Tierversuche, um dadurch den am besten für das Projekt geeigneten ACB22-Hemmer zu finden, doppelblinde, placebokontrollierte…

BFG RV/6100547/2017Betriebsausgaben im Zusammenhang mit einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024Teil 6/7

…als Begründungsmangel zu qualifizieren, der Annahme der Bescheidqualität der Erledigung stünde dies jedoch - gemäß der obig zitierten Literaturstelle mit Verweis auf die Rechtsprechung des VwGH - nicht entgegen. Im Ergebnis war das Vorbringen der steuerlichen Vertretung der beschwerdeführenden Partei nicht dazu geeignet, Zweifel an der Bescheideigenschaft…

BFG RV/5100628/2025Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung; Besuch eines Fitnessstudios
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2026

…wurden außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt in Höhe von EUR 3.664,00 (abzüglich eines Selbstbehaltes in identer Höhe) sowie tatsächliche Kosten aus eigener Behinderung (ohne Selbstbehalt) in Höhe von EUR 812,04 berücksichtigt. Begründend wurde betreffend die Kosten für das medizinische Training inkl. Fahrtkosten ausgeführt…

BFG RV/5100525/2024Erhöhte Familienbeihilfe / Ablehnung einer Sachverständigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…die Initiative "Integriert studieren" verwiesen. Verlängerungsantrag zur Vorlage bei der LKUF 04/2023 ***A1*** Klinische- und Gesundheitspsychologin und Psychotherapeutin: oben genannte Diagnose Behandlungsplan: Psychoedukreation, Aufklärung über die Diagnose, Literatur Schattenspringer Erarbeiten von Selbststrukturierungstechniken etc. Geplante Sitzungsfrequenz: 40 Einheiten, Rhythmus sieben bis 14-tägig; Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand…

BFG RV/7101250/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025Teil 1/2

…ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung Für dieses Kind wird Pflegegeld bezogen: nein Im Antrag auf Zuerkennung der Familienbeihilfe (Beih 100) gab der Bf. als Grund an: nie eingetretene…

BFG RV/7100727/2024Kur- und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung, Freibetrag für Körperbehinderte, die über einen Ausweis nach § 29b StVO 1960 verfügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…nachvollziehbare medizinische Gründe für die Notwendigkeit der Behandlung einer Krankheit mit diesem Präparat festgestellt werden. Diese medizinischen Gründe können sich auch aus medizinischer Fachliteratur und ärztlichen Befunden ergeben (§ 167 Abs. 2 BAO). Es seien von ihr nur 50% der vorgelegten Rechnungen beantragt worden. Literatur über…

BFG RV/7102258/2021Heilfastenkur im Gesundheitshotel ohne vorherige ärztliche Verschreibung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.09.2023

…Belastung im Sinne der angeführten gesetzlichen Bestimmung anerkannt werden, wenn der Kuraufenthalt in direkten Zusammenhang mit einer Krankheit stehe, aus medizinischen Gründen erforderlich sei und ein bestimmtes, unter ärztlicher Aufsicht und Betreuung durchgeführtes Heilverfahren Anwendung finde. Wesentlich für eine Kur sei somit vor allem das…

BFG RV/7102989/2022Verständigung gemäß § 281a BAO wegen nicht eingebrachtem Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss03.01.2023

…Operation mit Herrn Dr. ***Dr.*** einem Sportarzt entschieden. Der Grund für das Privatkrankenhaus war, weil ich sehr rasch einen Termin bekommen habe. Sie schreiben von einer medizinischen Notwendigkeit?? Sind da nicht die Diagnose des Orthopäden und die Schmerzen der Grund für eine Operation? Wieso ist…

BFG RV/7100242/2022Familienbeihilfeanspruch der Gattin eines Auslandsbeamten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022Teil 3/4

…***14*** ***2***, Angestellter der OeAD GmbH und als Lektor für deutsche Sprache, österreichische Literatur und Landeskunde an der Staatlich Pädagogischen Universität ***9*** in der Russischen Föderation tätig. Ihm wurde am 19. August 2010 vom Bundesministerium für Inneres ein Dienstpass mit dem amtlichen Vermerk "Lektor in…