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BFG RV/7500635/2025Lineare Kurzparkzone - kein gültiger Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

…Aufhebung der Strafe wegen mangelnden Verschuldens und baten um Nachsicht bzw. Strafmilderung. Beweis wurde durch Einsichtnahme in den gegenständlichen Verwaltungsstrafakt erhoben. Dazu wird Folgendes festgestellt: Der Abstellort befand sich zum Tatzeitpunkt in einer ordnungsgemäß kundgemachten linearen Kurzparkzone, welche von Montag bis Freitag (werktags) von 08…

BFG RV/7500215/2024Parkometerabgabe Verwaltungsstrafsache: Lineare Kurzparkzone ohne Einfluss auf die Geltung der Gebührenpflicht in der flächendeckenden Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024

…zweifelsfrei erkennen, dass sich die von Ihnen eingewendete "Ladezone" ("Halten und Parken verboten" mit dem Zusatz "Mo.-Fr. (werkt.) v. 7-18h ausgenommen Ladetätigkeit") mit der ins Treffen geführten linearen Kurzparkzone (gültig Sa. (werkt.) v. 8-13h) im Bereich der Tivoligasse 18 befindet, jedoch der…

BFG RV/7500198/2021Tagespauschalkarte und lineare Kurzparkzone.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2021

…flächendeckend kundgemachten Kurzparkzone für den Zeitraum vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2021 erteilt worden sei. Im gegenständlichen Fall sei das o.a. Kfz in einer linearen Kurzparkzone im 21. Bezirk beanstandet worden, wo die o.a. Ausnahmebewilligung keine Gültigkeit habe und somit keine…

BFG RV/7501029/2016Verwendung gleichartiger Kurzparkzonentafeln für lineare und flächendeckende Kurzparkzonen verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…§ 52 Z 13d und 13e StVO eingezeichnet seien, samt Aktenvermerk über den Zeitpunkt ihrer erfolgten Aufstellung). - In Wien bestehe ein in regionaler und zeitlicher Hinsicht uneinheitliches Netz an Kurzparkzonen. Für lineare und flächendeckende Kurzparkzonen würde dasselbe Verkehrszeichen gem. § 52 Z 13d und 13e StVO verwendet…

BFG RV/7101605/2011Schätzungsmethode in der Systemgastronomie bei der Aufteilung der Entgelte: Lineare Methode bei den Getränken! Unzulässigkeit der Bilanzposition Pensionsrückstellung bei Abschluss eines Pensionsvertrags mit Widerrufklauseln!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2018

…2011 (=PB) unter Tz. 1 [Aufteilung der Entgelte bei den verbilligten Menüs mit Getränken (Pauschalpreis) für den Zeitraum 2008 bis 09/2010 (§ 184 BAO) nach der linearen Methode] und Tz. 2 [Nichtanerkennung der Pensionsrückstellungen] enthalten. Die Wiederaufnahmsgründe im Sinn des § 303 BAO sind im Punkt…

BFG RV/7500904/2017Parkometerabgabe; lineare Kurzparkzone; Einwand, die Schilder "Kurzparkzone" und "Ende Kurzparkzone" nicht gesehen zu haben, da sie von Bäumen "bewuchert" gewesen seien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2018

…bis 12:00 Uhr gültig ist. Es mag zwar stimmen, dass es sich im gegenständlichen Fall um keine flächendeckende Kurzparkzone handelt, hierbei handelt es sich allerdings um eine sogenannte lineare Kurzparkzone, welche für den Straßenzug Wien 19, Heiligenstädter Straße 111-113 kundgemacht wurde. Der von…

BFG RV/7501442/2016Parkometerabgabe; Übersehen einer linearen Kurzparkzone; Bemängelung der Beschilderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2016

…Bf. bringt weder in seinem Einspruch noch in der Beschwerde vor, dass die lineare Kurzparkzone in der Muthgasse nicht ordnungsgemäß kundgemacht worden sei. Er moniert jedoch, dass ein Schild am Anfang und Ende auf die Länge des hier in Rede stehenden Bereiches nicht ausreichend sei…

BFG RV/7500269/2017Kein sicherer Tatnachweis, weil glaubhafte Abdeckung einer linearen Kurzparkzone wegen Baustellen-Kundmachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2017

…linearen Kurzparkzonenbereiches befunden habe. Außerdem sei dieser Kurzparkzonenbereich ordnungsgemäß gekennzeichnet gewesen und es gebe keinen Anhaltspunkt dafür, dass die "Anfang-Tafel" dieser Kurzparkzone - so wie vom Bf. angegeben - abgedeckt gewesen sei. Das Vorbringen des Bf., die "Anfang-Tafel" der linearen Kurzparkzone sei zum Abstellzeitpunkt des…

BFG RV/7501458/2016Parkometer, Parkkleber für den 12. Wiener Gemeindebezirk nur für flächendeckende, aber nicht lineare Kurzparkzone gültig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2017

…auch nicht zum Geltungsbereich des Parkklebers für den 12. Bezirk. Da der Bf. hinsichtlich der linearen Kurzparkzone Hetzendorfer Straße 92A bis 96 keine Einwände erhoben hat, war auch nicht mehr deren gehörige Kundmachung zu überprüfen. Somit geht das Bundesfinanzgericht in freier Beweiswürdigung nach § 45 Abs…

BFG RV/5100617/2013Aufteilung von Gesamtentgelten auf unterschiedlich zu besteuernde Komponenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014Teil 1/2

…bis September 2003 nach wirtschaftlichen bzw. werbetechnischen Überlegungen und ab Oktober 2003 nach der sogenannten Kostenmethode. Nach Ansicht des Finanzamtes sind die Menüentgelte durchgehend nach der sogenannten Marktwertmethode (lineare Kürzung) aufzuteilen. A.2. Vorsteuerabzug aus der Errichtung eines Gebäudes, welches der Prokuristin der Bf als…

BFG RV/5100617/2013Aufteilung von Gesamtentgelten auf unterschiedlich zu besteuernde Komponenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014Teil 2/2

Vergleichbare Umstände müssten bei der Kostenmethode im gegenständlichen Fall schwankende Kosten, eine Vielzahl von unterschiedlichen Menüzusammenstellungen, Abgabe von Gratisgetränken, technische Möglichkeiten usw. sein. Bei der fallweisen Abgabe von Selbstbedienungs-Gratisgetränken („so viel Du willst“, „all you can drink“,…) im Rahmen eines Speisenkaufes kann überhaupt…

BFG RV/3100078/2012Aufteilung pauschaler Menüentgelte auf unterschiedlich zu besteuernde Leistungen (Speise, Getränk)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2015

…einheitlich zu kalkulieren, an den Kunden zu kommunizieren und fix im System zu hinterlegen. Bei linearer Kürzung müssten verschiedene Getränkepreise berechnet und manuell aufgeteilt werden; des weiteren wäre die Erstellung ordnungsgemäßer Rechnungen aus dem System heraus nicht möglich. - Die gewählte Aufteilungsmethode sei sachgerecht, da sie…

BFG RV/7101408/2021Fremdüblichkeit einer Vereinbarung für Substanzabgeltung für ein Vorbehaltsfruchtgenussrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023Teil 2/2

…zur Erzielung von Einkünften sich erfahrungsgemäß auf einen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt (abnutzbares Anlagevermögen), sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten gleichmäßig verteilt auf die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer abzusetzen (lineare Absetzung für Abnutzung). Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer bemißt sich nach der Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung. …

BFG RV/7200041/2020Postverkehr; Person des Zollschuldners
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2026

…den tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Beträgen übereingestimmt. Diese 33 Zollanmeldungen würden insgesamt 99 Stück Radarwarngeräte zu einem Durchschnittspreis von EUR 407,11 pro Stück betreffen (mittlere lineare Abweichung vom Mittelwert EUR 22,87 entspricht 5,62%). Dieser Durchschnittswert habe durch Gegenüberstellung mit einer gleichen…

BFG RV/7200042/2020Angabe eines falschen Empfängers in der Zollanmeldung; Person des Zollschuldners
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2025

…den tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Beträgen übereingestimmt. Diese 33 Zollanmeldungen würden insgesamt 99 Stück Radarwarngeräte zu einem Durchschnittspreis von 407,11 € pro Stück betreffen (mittlere lineare Abweichung vom Mittelwert 22,87 € entspricht 5,62%). Dieser Durchschnittswert habe durch Gegenüberstellung mit einer gleichen…

BFG RV/5100836/2020Immobilienertragsteuer - (gemischte) Schenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…4.2019, RV/7104990/2017 verwiesen. Zum anderen würde auch bei einem unterstellten linearen Verlauf der Wertentwicklung zwischen 1996 und 2017 aufgezeigt werden, dass im Jahr 2014 (Anmerkung BFG: vermutlich gemeint 2004) mit 22.000,00 Euro nur maximal der Hälftebetrag vergütet wurde. Zur Verständlichmachung…

BFG RV/7105183/2018Aufteilung von Menüentgelten auf die unterschiedlichen Steuersätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…ist der Betrieb von Fast-Food-Restaurants. Im Rahmen einer die Jahre 2011 bis 2013 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung wurde ua die Feststellung getroffen, dass die Aufteilung der USt-Bemessungsgrundlage der Menüs nicht linear erfolgt sei. Die Bf habe in ihren Restaurants außerdem sog "***1***" verkauft…

BFG RV/7103032/2013Zuschreibung einer Beteiligung nach § 6 Z 13 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2024Teil 2/4

…vgl. Aschauer/Purtscher, Einführung in die Unternehmensbewertung (2011), S. 177). Während die Bestimmung des Beta-Faktors bei börsennotierten Unternehmen mit Hilfe einer linearen Regression erfolge, bei der die Rendite des entsprechenden Unternehmens mit der Rendite des Marktportefeuilles regressiert werde (vgl. Aschauer/Purtscher, a.a.O.…

BFG RV/7101591/2020Keine steuerliche zeitanteilige Abschreibung der Aufgelder (Agios) von Anleihewertpapieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2023Teil 1/2

… 6 Z 2 lit a EStG 1988 durch eine entsprechende Bewertung zum (niedrigeren) Teilwert Rechnung getragen werden. Die "lineare" Abschreibung ist insoweit nicht anzuerkennen, als die Wertpapiere zum jeweiligen Jahresende noch im Bestand waren und der Börsekurswert höher war als der "aliquotierte Wert" der für…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 2/3

…und im Rahmen der Harmonisierung bei Vorliegen eines Unterschiedes zwischen der Baudichte der gegenständlichen Liegenschaft mit 1,5 und der maximal zulässigen Baudichte des Vergleichsgrundstückes nach der Formel von Tiemann (nicht lineare Anpassung) mit einem Faktor angepasst. Beide Vorgehensweisen entsprechen den Vorgaben des LBG (Liegenschaftsbewertungsgesetz)…