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BFG RV/5100830/2024unschädlicher Studienwechsel in der vorlesungsfreien Zeit "Sommerferien"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2025

…Oktober 2024. Ein Studienjahr beginnt grundsätzlich am 01. Oktober und endet am 30. September des Folgejahres. Laut Homepage der Wirtschaftsuniversität Wien ist die lehrveranstaltungsfreie Zeit im Sommersemester ("Sommerferien") jeweils im Zeitraum 1. Juli bis 30. September. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt gründet sich auf die…

BFG RV/7105324/2016Kein Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 für die Zeit zwischen zwei Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2017

…Beim verfahrensgegenständlichen Zeitraum August, September 2015 handelt es sich bei beiden Studienrichtungen der Universität Wien gemäß § 52 Abs 1 Universitätsgesetz 2002 um lehrveranstaltungsfreie Zeit, das Wintersemester beider Studienrichtungen begann im Oktober 2015. Bei dem Termin 1. Oktober 2015 handelt es sich um den frühestmöglichen Zeitpunkt …

BFG RV/5100642/2011ohne Inskription keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2015

…UG: Das Studienjahr besteht aus dem Wintersemester, dem Sommersemester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit. Es beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September des folgenden Jahres. Der Senat hat nähere Bestimmungen über Beginn und Ende der Semester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit zu erlassen. § 68 UG: …

BFG RV/7101639/2025Familienbeihilfe: Verlängerung der Anspruchsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2025

…September des folgenden Jahres. Es besteht aus dem Wintersemester (01.10. bis zum 28.02. des folgenden Jahres) und dem Sommersemester (01.03. - 30.09.; dieses beinhaltet auch die lehrveranstaltungsfreie Zeit) (vgl. bspw. BFG vom 14.01.2025, RV/4100306/2024; Internetabfragen). 2. Beweiswürdigung Die…

BFG RV/7100184/2016Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2016

…Wintersemester, dem Sommersemester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit. Es beginne am 1. Oktober und ende am 30. September des folgenden Jahres. Der Senat habe nähere Bestimmungen über Beginn und Ende der Semester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit zu erlassen. Demnach beginne jedes Wintersemester jeweils am 1. Oktober…

BFG RV/4100306/2024Kein Toleranz- oder Verlängerungssemester nach Vollendung des 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…folgenden Jahres. Es besteht aus dem Wintersemester (01.10. bis zum 28.02. des folgenden Jahres) und dem Sommersemester (01.03. - 30.09.; dieses beinhaltet auch die lehrveranstaltungsfreie Zeit). Zu § 2 Abs. 1 lit. j FLAG 1967 ("langes Studium") sei informativ festgehalten: § 2 Abs. 1…

BFG RV/7100064/2017Studienbehinderung durch Krankheit, Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2017

…30.9. des folgenden Jahres (Wintersemester, Sommersemester, lehrveranstaltungsfreie Zeit). Für eine Verlängerung des Nachweiszeitraumes gelten die für die Verlängerung der Studienzeit genannten Gründe sinngemäß. c)-i)….. In Bezug auf einen Studienwechsel ist in ob genannter Gesetzesbestimmung der § 17 des Studienförderungsgesetzes ( StudFG) 1992, BGBl. Nr…

BFG RV/6100492/2016frühestmöglicher Zeitpunkt nach § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2017

…zu untermauern. Angemerkt werde in diesem Zusammenhang auch, dass nach § 52 erster und zweiter Satz UG 2002 das Studienjahr aus dem Wintersemester, dem Sommersemester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit besteht. Es beginne am 1. Oktober und ende am 30. September des folgenden Jahres. 3. Welches Studium…

BFG RV/5100578/2024Zeitpunkt des Beginns eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…beginnt am 1. September und endet am 31. August des Folgejahres. Es besteht aus dem Wintersemester und dem Sommersemester, jeweils einschließlich der lehrveranstaltungsfreien Zeit. […] IV. Vertragsabschluss und Zulassung § 12 Vertragsabschluss und Zulassung zum ordentlichen Studium (1) Nach erfolgreicher Absolvierung eines allenfalls durchgeführten Aufnahmeverfahrens (§ 11…

BFG RV/7100134/2021Zeitpunkt des Beginns eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023Teil 1/2

…Umstand gilt es besonders zu berücksichtigen, insofern es an einzelnen Universitäten möglich ist, Kurse in der lehrveranstaltungsfreien Zeit zu besuchen und im Rahmen dieser Prüfungen zu absolvieren (beispielhaft Beilage ./D). Das Besuchen von Kursen und Ablegen von Prüfungen belegt, dass das Studium aufgenommen und die…

BFG RV/5101351/2019Zeitpunkt des Endes der vorgesehenen Studienzeit und Verlängerung der Studienzeit durch ein Auslandssemester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2020

…jeweils einschließlich der lehrveranstaltungsfreien Zeit. Der Senat hat nähere Bestimmungen über Beginn und Ende der Semester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit zu erlassen.“ Die vom Senat der Wirtschaftsuniversität Wien betreffend die Studienjahreinteilung erlassenen Bestimmungen zeigen - soweit für den Beschwerdefall relevant - folgendes Bild (vgl https://www.wu…

BFG RV/7103475/2020Kein Familienbeihilfenanspruch im Zeitraum zwischen zwei Ausbildungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2021

…und • der lehrveranstaltungsfreien Zeit. Abweichende Zeiten der Semestereinteilung gibt es bei den Fachhochschulen/Fachhochschul-Studiengängen. (Hebenstreit/Lenneis/Reinalter in Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG, 2. Aufl. 2020, § 2, III. Einzelne Tatbestände für volljährige Kinder (Abs 1 lit b-l) [Rz 60]). Für die Zeit zwischen zwei…

BFG RV/5101760/2019Kein Anspruch auf Familienbeihilfe in der Zeit zwischen Bachelor- und Masterstudium; Absolvierung eines Volontariats
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2020

…aus. Entgegen dem diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin ist der gegenständliche Fall im Übrigen nicht mit Fällen vergleichbar, in denen Studierende während der lehrveranstaltungsfreien Zeit (Sommerferien) ein Praktikum absolvieren, da in diesen Fällen dem Praktikum keine Beendigung der Berufsausbildung vorangeht und die im Gesetz festgelegte Studienzeit…

BFG RV/7104460/2020Erfolgt bei einem Studienwechsel die Abmeldung des ersten Studiums noch bevor das andere Studium begonnen wird, liegt für den Zeitraum dazwischen keine Berufsausbildung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2025

…Umstand gilt es besonders zu berücksichtigen, insofern es an einzelnen Universitäten möglich ist, Kurse in der lehrveranstaltungsfreien Zeit zu besuchen und im Rahmen dieser Prüfungen zu absolvieren (beispielhaft Beilage ./B). Das Besuchen von Kursen und Ablegen von Prüfungen belegt, dass das Studium aufgenommen und die…

BFG RV/7103916/2023Rückforderung von Familienbeihilfe, da das erste Studium im Juli abgebrochen und das neue Studium im Oktober begonnen wurde; für die Zeit dazwischen lag keine Berufsausbildung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2024

…das am 1. März beginnt und am 30. September endet, jeweils einschließlich der lehrveranstaltungsfreien Zeiten. Gemäß § 68 Abs 1 Z 1 Universitätsgesetz 2002 erlischt die Zulassung zu einem Studium, wenn die oder der Studierende sich vom Studium abmeldet. Studienwechsel, Ausbildung: Der Begriff "Studium" iSd StudFG…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 1/2

…Sommersemester, das am 1. März beginnt und am 30. September endet, jeweils einschließlich der lehrveranstaltungsfreien Zeiten. Der Senat hat nähere Bestimmungen über Beginn und Ende der lehrveranstaltungsfreien Zeiten zu erlassen. § 59 UG lautet: § 59. (1) Den Studierenden steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Lernfreiheit zu…

BFG RV/4100132/2016Inskription als gesetzliche Voraussetzung für die Gewährung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2016

…als ordentlicher Hörer. Bei dessen Nichterfüllung tritt ein Beihilfenverlust ein. Laut dem Akademischen Kalender sowie einer telefonischen Rücksprache mit der FH Kärnten, besteht das Studienjahr aus dem Wintersemester, dem Sommersemester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit. Es beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September des…

BFG RV/5100372/2015Studienwechsel im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2016

…vordergründig einen beihilfenschädlichen Studienwechsel zu vermeiden, obwohl ein Studienwechsel tatsächlich bereits erfolgt ist. Gemäß § 52 Universitätsgesetz besteht das Studienjahr aus dem Wintersemester, dem Sommersemester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit. Es beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September des folgenden Jahres. Das Studienjahr 2012/2013…

BFG RV/5100325/2013Mitnahme von Verlängerungssemestern in den nächsten Studienabschnitt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2015

…im § 3 genannten Einrichtungen oder auch eine in den Studienvorschriften vorgeschriebene Kombination von Studienrichtungen oder Fächern zu verstehen. Gemäß § 6 Universitäts-Studiengesetz besteht das Studienjahr aus dem Wintersemester, dem Sommersemester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit. Es beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September des…

BFG RV/5100166/2026Familienbeihilfenanspruch im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026

…September des folgenden Jahres. Es besteht aus dem Wintersemester, dem Sommersemester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 30.6.2016, Ro 2015/16/0033, Folgendes ausgesprochen: "Für das erste Studienjahr wäre bei einer solchen ex-ante-Prüfung ein Studienerfolgsnachweis nicht…