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BFG RV/5101218/2018Rückforderung einer Familienbeihilfe (FB) und KG bei Studiumswechsel?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020

…2015/16 bis SS 2016 mit dem Studium Transkulturelle Kommunikation an der Universität Wien. Letztendlich setzte sie - nach unverschuldeter Unterbrechung - ab dem WS 2016/17 ihr Bachelorstudium Instrumental- und Gesangspädagogik am Joseph Haydn Konservatorium in Eisenstadt wieder fort (gleiches Studium) und schloss dieses am 16…

BFG RV/2100195/2023Verspäteter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.09.2023

…Studieneinrichtung (von der ***6*** ***4*** an die ***7*** ***3***, gleiches Studium ***5***) nicht erfolgen. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Das BFG sieht sich zu folgendem Hinweis veranlasst: Gemäß § 299 BAO kann die Abgabenbehörde auf Antrag der Partei oder von Amts wegen einen Bescheid aufheben…

BFG RV/7103438/2017Anspruch auf Familienbeihilfe bei zu versteuerndem Einkommen unter dem Grenzbetrag iSd § 5 Abs 1 FLAG 1967.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2019

…auf Familienbeihilfe gewertet werden. Würde eine Vollzeitbeschäftigung stets als Hinderungsgrund für den Anspruch auf Familienbeihilfe gelten, wäre das ungerecht gegenüber jenen Studierenden, die ein gleiches Studium (mit gleichen Studienerfolgen) ohne Beschäftigung betreiben. Für die Bf. wurde mittlerweile ein Einkommensteuerbescheid 2016 ausgefertigt. Das Jahreseinkommen wurde mit…

BFG RV/5100416/2016Anspruchsvoraussetzungen bei Wechsel der Studieneinrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2018

…Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester (Toleranzsemester) überschreitet. Da Ihr Sohn K das Diplomstudium Rechtswissenschaften von der JKU Linz nach Salzburg verlegt hat (kein Studienwechsel wenn gleiches Studium aber andere UNI) und in Salzburg der 1. Studienabschnitt bereits nach 2 Semestern (incl…

BFG RV/5100910/2011Auswärtige Berufsausbildung, Mehrkindzuschlag, Erhöhung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2014

…wenn das gleiche Studium bei gleichen Bildungschancen und gleichen Berufsaussichten auch an einer im Wohnort oder im Nahebereich des Wohnortes gelegenen Universität absolviert werden kann, bzw. wenn im Einzugsbereich des Wohnortes ein "gleichwertiges" Studium möglich ist. Bei Beurteilung der Voraussetzungen der Zwangsläufigkeit einer auswärtigen Berufsausbildung…

BFG RV/7100042/2025Reaktiviertes Studium - Rückforderung Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2025

…Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums…

BFG RV/3100139/2023"Ernsthaft betriebenes"Studium im 1. Studienjahr: Genügt die bloße Inskription bzw. Anmeldung als ordentlicher Hörer gem. § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967 als FB-Anspruchsvoraussetzung ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023

…kein Prüfungsnachweis zu erbringen. Mit der Inskription zum Studium der Rechtswissenschaften im WS 2019/20 sei sohin hinsichtlich des ersten Studienjahres mit Ende 30.6.2020 der Anspruch gegeben und die Rückforderung zu Unrecht erfolgt. Gleiches gelte für das WS 2020/21, wobei der Sohn…

BFG RV/3100263/2019Mehrjähriges Studium in Neuseeland: Maßgeblich ist der "gewöhnliche Aufenthalt" iSd § 26 Abs. 2 BAO. Ferien im Inland ändern nichts am "ständigen Auslandsaufenthalt" der Tochter iSd § 5 Abs. 3 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2022

…sei sie - lt. beil. Wohnbestätigung - im Haus eines Onkels untergebracht gewesen; während des Studiums in A-Ort3 (Beginn mit WS 2018 lt. Studienblatt) wohne sie im Studentenheim (lt. Vertrag mit Heim und Meldezettel). Dort halte sie sich nur zu Studienzwecken auf. Sie verbringe die Ferien…

BFG RV/7102752/2018Abbruch eines Studiums infolge Schwangerschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022Teil 2/2

…Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBI. I Nr. 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums…

BFG RV/7105977/2018Mehrjähriges Studium des Kindes in den USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2020

…im Ausland zufolge eines Studiums fällt unter § 5 Abs. 3 FLAG 1967 (vgl. Reinalter in Lenneis/Wanke, FLAG 2.A. 2020 § 5 Rz 9 ff. m.w.N.). Keine Rechtskraft von Mitteilungen Das FLAG 1967 kennt keine bescheidmäßige Zuerkennung von Familienbeihilfe. Gleiches gilt für den…

BFG RV/2101551/2015Ein Studium wird idR mit der Ablegung der letzten Prüfung abgeschlossen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…Bachelorstudium, sondern um ein nach Richtlinien der Uni Graz zu Ende führen dieses ersten Bachelors. … Sie hat ja nicht ein neues Studium in eine andere Richtung begonnen, sondern möchte nur den Master in dem von ihr auf der Pädagogischen Hochschule begonnenen Zweig machen. Das…

BFG RV/7102924/2024Studium in den USA - ständiger Auslandsaufenthalt des Kindes gem. § 5 Abs. 3 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…das notwendige Minimum beschränkt hätten und er die restliche Zeit in Österreich verbracht habe. Im Jahr 2020 habe er sogar mehr als neun Monate in Österreich verbracht und sein Studium online absolviert. Sämtliche Studienbesuchs- und Studienerfolgsbestätigungen seien regelmäßig an das Finanzamt übermittelt und mittels Auszahlung…

BFG RV/2100964/2025Studium im Drittstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026

…Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums…

BFG RV/7100754/20253-jähriges Studium im Vereinigten Königreich (UK)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2025

…Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums…

BFG RV/7100424/2025Ende der Berufsausbildung: Abschluss des Studiums - Ausstellung des Diploms "Doktor der Medizin" - nicht Sponsion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025

…Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums…

BFG RV/7101382/2024Kein "langes" Studium - "Bachelor und Master"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2024

…werden kann. Andere Studienrichtungen jedoch können gleich "in einem" bis zum Masterabschluss verfolgt werden, wie zum Beispiel das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien oder verschiedene andere Studienrichtungen an anderen österreichischen Universitäten. Es darf für den Anspruch auf Familienbeihilfe keinen Unterschied machen, wie die…

BFG RV/7100941/2023Studium - nicht ernsthaft und zielstrebig studiert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2023

…Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 2/2

…der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrags oder die Verwendung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrags, sind nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes für die Verpflichtung zur Rückerstattung unrechtmäßiger Beihilfenbezüge unerheblich. Gleiches gilt für den gutgläubigen Verbrauch der Beträge (vgl. die bei Wanke in Lenneis/Wanke, FLAG 2.A…

BFG RV/7102752/2018Abbruch eines Studiums infolge Schwangerschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022Teil 1/2

…***6***, begann im Wintersemester 2012/2013 das Studium der Architektur an der Technischen Universität Wien, wobei sie am Orientierungskurs mit 1 Stunde (1 ECTS-Credits) erfolgreich teilgenommen hat und zwei weitere Lehrveranstaltungen mit insgesamt 8 Stunden (insgesamt 11 ECTS-Credits) mit "nicht genügend" benotet wurden…

BFG RV/5100208/2020Betrieb eines Studiums im Sinne einer Berufsausbildung im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2020

…Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der Einrichtung oder des Studiums…