…übrigen Essenszeiten kann keine Verpflegung zur Verfügung gestellt werden. Auch in diesen Einrichtungen werden Wohnen sowie Beschäftigung iSd OÖ ChG angeboten. Die Beschäftigung ist berufliche Qualifizierung und geschützte Arbeit, diese findet von Montag bis Freitagmittag statt. Dort werden Zivildiener fast ausschließlich im Bereich der Beschäftigung…

…die geschützte Arbeit gem. § 11 Abs. 2 Z 2 Oö ChG und Fähigkeitsorientierte Aktivität gem. § 11 Abs 2 Z 3 Oö ChG nicht geeignet sind. Die Hauptleistung Arbeitsbegleitung kann ab der Beendigung der Schulpflicht beantragt werden.... ...Eine Stellungnahme innerhalb der gesetzten Frist wurde nicht eingebracht…

…Vereins *** gewohnt und sei dort betreut worden. Aufgrund der schlechten beruflichen Aussichten auf dem ersten Arbeitsmarkt sei eine Bedarfsmeldung für Fähigkeitsorientierte Aktivität und Geschützte Arbeit nach dem OÖ Chancengleichheitsgesetz beim Magistrat Linz gemacht worden. Bereits im Jahr 2007 sei für die Beschwerdeführerin ein Sachwalter bestellt…

…zu finden. Erst nach einem Verfahren nach dem Stmk. Behindertengesetz im Jahr 1987 wurden meine Behinderungen dokumentiert und in einem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft … vom 16.6.1987 das Recht auf einen geschützten Arbeitsplatz zuerkannt. Selbst mit dieser Unterstützung konnte ich nur vorübergehend eine Anstellung…

…sollte … einen Lehrberuf anstreben, kaum eine Lehrstelle finden lassen wird, die die Anzahl an Fehltagen ohne angemessene Begründung und Honorierung (Geschützte Arbeit/Lohnkostenzuschuss) tolerieren wird.“ Das Finanzamt ersuchte das Sozialministeriumservice um neuerliche Begutachtung. Im ärztlichen Sachverständigengutachten vom 5. April 2014 wird unter Hinweis auf…

…nach BPGG 06/2006: Hochgradige Sehbehinderung durch jugendliches Glaukom, Depression - Stufe 3 wird zuerkannt /wegen röhrenförmiger GF-Einschränkung) - Bestätigung im April 2010. BH ***11*** 06/2000: Zuerkennung für Kosten aus dem Titel "geschützter Arbeit". Hier wird als Vorgeschichte ein seit 1997 festgestellter grüner Star mit…

…Es besteht klinisch-psychologisch eine angeborene herabgesetzte Leistungsfähigkeit maximal leichten Grades. Arbeitsfähigkeit ist alleine dzt nur im geschützten Bereich gegeben. Diagnose: Oligophrenie mit Angstkomponente GdB 50 v.H. Klinisch psychologischer Befund Mag. DM 25.05.2016: Diagnosen: Intelligenzminderung mit Aufmerksamkeitsstörung ICD-10 F70 leichte Zwangsstörung…

…Weiters wurde in diesem Aktengutachten festgestellt, dass "der Untersuchte infolge des Ausmaßes seiner funktionellen Einschränkungen zumindest zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf einem geschützten Arbeitsplatz oder in einem Integrativen Betrieb geeignet ist". Aufgrund der vorliegenden Befunde sei eine rückwirkende Bestätigung des Grades der Behinderung seit Geburt…

…17 Jahre alt. Von Juni 1987 bis September 2018 war er bei der Fa. ***2*** beschäftigt. Bei diesem Arbeitsplatz handelte es sich um einen geschützten Arbeitsplatz i.S. des damaligen § 21 NÖ Sozialhilfegesetz. Mit Gutachten des Sozialministeriumservice vom 30.1.2024 bzw. Gesamtbeurteilung vom 31…

…Z.n. Gelegenheitsanfällen 2006-11-21 LANDESKLINIKUM DONAUREGION Dg: St.p. akut polymorph-psychotisches Zustandsbild, leichte Minderbegabung 1997-01-07 AMT DER BGLD. LANDESREGIERUNG Geschützte Arbeit bei Fa. C. 1986-10-02 LANDESSCHULRAT BGLD. Lernbehindertes Kind. Intellektuelle Leistungsfähigkeit deutlich unterdurchschnittlich. Überstellung an die allgem. Sonderschule…

…steht, dass der Bf. - der im Laufe des Jahres 1986 zweimal auf geschützten Arbeitsplätzen beschäftigt war - bis September 1988 berufstätig war und erst im März 1989 pensioniert wurde. Die beiden vorliegenden, im Wege des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen erstellten Gutachten haben dem Bf. einen…

…eine Tätigkeit, bei der der Betreffende sich keinem fremden Willen zu fügen hat, als nichtselbständige Arbeit zu qualifizieren." Ein paar Zeilen zuvor geht er auch auf den Werkvertrag erfüllenden Unternehmer ein, der sich bezüglich dessen Tätigkeit zur Einhaltung bestimmter Weisungen des Auftraggebers verpflichtet hat, ohne…

…der Chef" der ***46*** Gruppe, der Gründer, der Strategie- und Ideenträger, der Arbeitgeber im besten Sinne des Wortes. Er war (formal) weder Geschäftsführer der ***18*** AG, noch der ***18*** GmbH, weil "das Tagesgeschäft" von Standortgeschäftsführern geführt wurde. Der Beschwerdeführer konnte sich damit von administrativen Aufgaben…

…von Erfindungen, die - wie hier - nach patentrechtlichen Bestimmungen geschützt sind (Patenterteilung iSd Patentrechts). Die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes ist nur für den Erfinder selbst vorgesehen, wobei es unerheblich ist, ob der Erfinder auch Patentinhaber ist. Erfinder ist auch ein „Diensterfinder“, das ist ein Arbeitnehmer, der…

…2004, 2000/15/0054; BFG 25.5.2021, RV/2100790/2019). IdZ gehe auch der Einwand der Bf, wonach "der Urteilende zumindest ebenso lange den täglichen Arbeitsablauf selbst beobachtet" haben müsse, ins Leere. Die Bf verkenne dabei, dass nicht die Abgabenbehörde die Beweislast trifft, nachzuweisen…

…11.03.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt FA vom 22.02.2017, StNr, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2016 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…Wort-Bild-Marke ("WBM") als rechtlich geschützte Marke. Da diese Aufwendungen von der Abgabenbehörde nicht berücksichtigt wurden, wurde mit Eingabe vom 21.05.2015 Beschwerde gegen diesen Einkommensteuerbescheid eingereicht. Beschwerde: "Bei der Berechnung der Arbeitnehmerveranlagung 2006 wurden Fortbildungskosten sowie sonstige Werbungskosten nicht in dem von…

…EStG 1988, die grundsätzlich auch auf Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit anwendbar ist (vgl. im Detail VwGH 7.12.2020, Ro 2019/15/0014, Rz 13 ff mwN). Allerdings ist eine Anwendung des § 38 EStG 1988 auf Einkünfte "aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen" gemäß § 37…

…Richter Mag. *P.P** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 10. Dezember 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 2. November 2020 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2017, vertreten durch Mag. **P.F**, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279…

…planung (siehe Geschäftsordnung vom 16.12.1999 in der Anlage). Dem Beschwerdeführer habe daher für die gemeinsam mit ***S*** entwickelte, patentrechtlich gemeldete und geschützte sowie an den Arbeitgeber zur Nutzung überlassene Erfindung eine angemessene besondere Vergütung iSd § 8 Abs 1 PatG gebührt. Der Ausschlussgrund iSd …