…abgeschwächt in VwGH 29.7.1997, 96/14/0115 und VwGH 24.3.2004, 2003/14/0096; Bedeutung noch weiter abgeschwächt aufgrund geänderter Verhältnisse in VwGH 24.3.2004, 2000/14/0141 und VwGH 26.7.2005, 2003/14/0050; überhaupt kein entscheidendes Gewicht mehr…

…480/1980). Das St. ROG 1974 sah zur Anpassung an geänderte Verhältnisse für allgemeine FlWPl-Revisionen eine 5jährigen Rhythmus ab Rechtskraft des letzten FlWPl vor. Widmungsänderungen im Einzelfall innerhalb des Revisionszeitraumes setzten etwa eine wesentliche Änderung der Planungsvoraussetzungen oder die Abwehr von schwerwiegenden wirtschaftlichen Nachteilen…

…geändert werden, wenn er sich Änderungen vorbehalten hat. Ist eine Änderung wegen Wegfalls eines Stifters, mangels Einigkeit bei mehreren Stiftern oder deswegen nicht möglich, weil Änderungen nicht vorbehalten sind, so kann der Stiftungsvorstand unter Wahrung des Stiftungszwecks Änderungen der Stiftungserklärung zur Anpassung an geänderte Verhältnisse…

…nicht. Die Vertragsparteien werden anstelle der ungültigen solche Vereinbarungen treffen die dem Ziel und wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. 15.6. Diese Vereinbarung kann auch nicht unter Berufung auf geänderte Verhältnisse von einem Vertragspartner widerrufen werden. 15.7. Einvernehmlich festgehalten wird, dass…

…RV/2100807/2017, entschiedene Beschwerdeverfahren betreffen. Auch den dem Bundesfinanzgericht vorliegenden Akten sind keinerlei Hinweise auf geänderte Verhältnisse zu entnehmen. Vor diesem Hintergrund traf das Bundesfinanzgericht die obigen Sachverhaltsfeststellungen unter Einbeziehung sämtlicher Aktenteile, die das anlässlich der "Vorprüfung" geführte Beschwerdeverfahren betreffen. Die Feststellungen zum Kreis…

…Rot-Weiß-Rot-Karte-Plus zu erteilen. Er führte maßgeblich geänderte Verhältnisse aus und verwies auf Unzulässigkeit der Ausweisung aufgrund erheblich geänderter Gefahrenlage. Für diese Berufung wurde mit Gebührenbescheid vom 21.4.2015 Eingaben-Gebühr in Höhe von € 80,- gemäß § 14 TP 6 Abs…

…jedenfalls „ständig“ ist und auch die vorzunehmende ex ante Betrachtung keinen Anlass dafür gibt, ab einem gewissen Zeitpunkt geänderte Verhältnisse oder etwa – wie es der Bf offenbar vorschwebt – jeweils 3 - 6 Monate währende Auslandsaufenthalte, die jeweils keinen ständigen Aufenthalt der Kinder im Ausland begründen würden…

…Bescheides geändert hat (VwGH 28.6.1994, 92/05/0063, VwGH 30.6.1994, 92/06/0270). Wird beispielsweise ein Ansuchen um Gewährung einer Nachsicht gemäß § 236 BAO rechtskräftig abgewiesen, ändert sich nach Erlassung des Bescheides aber die Sachlage (z.B. Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse…

…von März 2017 bis November 2017 jeweils am 5. des Monats zu entrichten ist. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung…

…von Oktober 2014 bis Dezember 2015 jeweils am 15. des Monats zu entrichten ist. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung…

…in Höhe von € 1.200,00 am 15. März 2015 zu entrichten sind. Die Bewilligung erfolgt gegen jederzeitigen Widerruf, um auf allfällige geänderte Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung…

…Rahmen des gem. § 212 Abs. 1 BAO gegebenen Ermessens und um auf allfällige geänderte wirtschaftliche Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust), erlischt die Bewilligung…

…960,00. Der gleichzeitig mit der Ratenbewilligung ausgesprochene Widerrufsvorbehalt erfolgte im Rahmen des gem § 212 Abs 1 BAO gegebenen Ermessens und um auf allfällige geänderte wirtschaftliche Verhältnisse innerhalb des nächsten Jahres nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch…

…gem. § 212 Abs. 1 BAO gegebenen Ermessens und um auf allfällige geänderte wirtschaftliche Verhältnisse innerhalb des nächsten Jahres nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust), erlischt…

…Umsatzsteuersonderprüfung. Vom Beschwerdeführer konnte nicht glaubhaft dargetan werden, dass sich diese Verhältnisse in nur 5 Tagen (Erkenntnis des Bundesfinanzgerichts vom 19.09.2024- neuerliches Nachsichtsansuchen vom 24.09.2024) wesentlich geändert hätten. Das Schwergewicht der Behauptungs- und Beweislast liegt beim Nachsichtswerber ( VwGH 7. 7. 2011…

…Rahmen des gem. § 212 Abs. 1 BAO gegebenen Ermessens und um auf allfällige geänderte wirtschaftliche Verhältnisse nach Zustellung der gegenständlichen Entscheidung Bedacht nehmen zu können. Für den Fall, dass auch nur zu einem Ratentermin keine Zahlung in der festgesetzten Höhe erfolgt (Terminverlust), erlischt die Bewilligung…

…der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 24.3.1994, 92/16/0103) bei Gleichbleiben der Verhältnisse keine nochmalige Sachentscheidung ergehen, weil einer solchen die Rechtskraftwirkung des Erstbescheides entgegenstünde. Werden im nochmaligen Nachsichtsansuchen geänderte tatsächliche Verhältnisse nicht geltend gemacht, so müsste dieses mit Rücksicht auf die Rechtskraft…

…der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 24.3.1994, 92/16/0103) bei Gleichbleiben der Verhältnisse keine nochmalige Sachentscheidung ergehen, weil einer solchen die Rechtskraftwirkung des Erstbescheides entgegenstünde. Werden im nochmaligen Nachsichtsansuchen geänderte tatsächliche Verhältnisse nicht geltend gemacht, so müsste dieses mit Rücksicht auf die Rechtskraft…

…dem Finanzamt für diese Jahre - ebenfalls elektronisch - standardisiert übermittelten Formular Verf 60 wurden die Beteiligungsverhältnisse im Verhältnis von 50 % (AB) zu 50 % (CD) bekannt gegeben; der vereinbarten geänderten Einkünfteverteilung (durch Zuweisung eines Vorwegbezuges an die Gesellschafterin CD) wurde mit den Beilagen E 6b Rechnung getragen…

…Nachsichtsansuchen vom 10.12.2005 abgewiesen hat. Die neuerliche AntragsteIlung war aber zulässig, weil davon auszugehen ist, dass sich die maßgebenden (tatsächlichen bzw rechtlichen) Verhältnisse geändert haben. Dies schon alleine deshalb, weil das ehemals zuständige Finanzamt FA-Alt die Zurücklegung der Anzeige durch die Staatsanwaltschaft…