…daher gemäß § 68 Abs. 1 EStG 1988 nicht steuerfrei gestellt werden, da die funktionelle Voraussetzung nicht erfüllt sei. Die Leistungs- und Revierprämien seien laufend anteilig mit dem monatlichen Arbeitslohn ausbezahlt worden. Es handle sich daher nicht um sonstige Bezüge gemäß § 67 Abs. 1 EStG 1988…

…steuerfreie Behandlung der Schmutzzulage müssten nach herrschender Lehre und Rechtsprechung im Wesentlichen drei Bedingungen gleichzeitig erfüllt sein (formelle-; funktionelle-, und materielle Voraussetzung). Liege nur eine der nachstehend genannten Voraussetzungen nicht vor, komme die begünstigte Besteuerung nicht in Betracht. Als materiellrechtliche Bedingung verlange das EStG daher…

…Gefahrenzulage müssten daher die funktionelle, materielle sowie formelle Voraussetzung gleichzeitig erfüllt sein. Funktionelle Voraussetzung: Zulagen wären nur begünstigt, wenn sie neben dem Grundlohn gewährt werden. Werden für die Arbeitserschwernis keine Zulagen bezahlt, könnten entsprechende Beträge nicht aus dem Gesamtlohn herausgerechnet werden. Materielle Voraussetzung: Die Arbeiten…

…7 Uhr liegt, erhöht sich der Freibetrag gemäß Abs. 1 um 50%. Voraussetzung ist allerdings, dass effektiv Zulagen neben dem Grundlohn gewährt werden (funktionelle Voraussetzung). Das Gesetz spricht von "Zulagen und Zuschlägen", woraus sich ergibt, dass es sich dabei um Gehaltsbestandteile handle, die neben bzw…

…drei Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sein müssen. Liegt nur eine Bedingung nicht vor, dann kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (siehe u.a. Kirchmayr/Schaunig in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG24 § 68 Rz 11 ff.). Die funktionelle Voraussetzung (Zahlung neben dem Grundlohn) und die formelle Voraussetzung…

…drei Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sein müssen. Liegt nur eine Bedingung nicht vor, dann kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (siehe u.a. Kirchmayr/Schaunig in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG24 § 68 Rz 11 ff.). Die funktionelle Voraussetzung (Zahlung neben dem Grundlohn) und die formelle Voraussetzung…

…Liegt nur eine Voraussetzung nicht vor, kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (vgl Kirchmayr/Schaunig in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG22 (2021), § 68, Rz 12; zB BFG 19.7.2019, RV/1100600/2016; 14.1.2020, RV/7103427/2016). Funktionelle Voraussetzung: Zulagen sind nur begünstigt…

…Voraussetzung nicht vor, kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (UFS 28.8.2006, RV/0569-I/04; UFS 14.2.2007, RV/0276-F/05; UFS 23.2.2010, RV/0457-F/09; vgl auch Müller, ecolex 1995, 833). Die funktionelle und die formelle Voraussetzung…

…Grundlohn erfolgen (funktionelle Voraussetzung, siehe dazu z.B. VwGH 24.7.2007, 2006/14/0048; VwGH 26.6.2013, 2009/13/0208). - Der Zahlung muss eine sogenannte lohngestaltende Vorschrift zugrunde liegen oder sie muss an alle bzw. bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern erfolgen (formelle Voraussetzung) und…

…in erheblichem Maße zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken. Die zitierte Bestimmung ist nach der herrschenden Lehre so auszulegen, dass für eine begünstigte Besteuerung von Schmutzzulagen im Wesentlichen drei Bedingungen erfüllt sein müssen. Die erste Voraussetzung ist funktioneller Art. Sie ist erfüllt…

…Begünstigung müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein: Zahlung neben dem Grundlohn (funktionelle Voraussetzung) in § 68 definierte Arbeitserschwernis (materielle Voraussetzung) Zahlung aufgrund einer sogenannten lohngestaltenden Vorschrift (iSd Abs 5 Z 1 bis 6) oder Zahlung an alle oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern (formelle Voraussetzung) Nachweis der…

…innerbetrieblich für alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmers gewährt werden. Voraussetzungen für die Begünstigung sind daher (vgl. Doralt in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG17 § 68 Rz 10): 1. die Zahlung neben dem Grundlohn (funktionelle Voraussetzung), 2. die im Gesetz umschriebene Arbeitserschwernis (materielle Voraussetzung), 3…

…Gruppen von Arbeitnehmern), den Nachweis der tatsächlichen Arbeitsverrichtung und die Angemessenheit der Zulage ableiten. Die drei Grundvoraussetzungen (funktionell, materiell und formell) müssen kumulativ erfüllt sein; liegt nur eine Voraussetzung nicht vor, kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (UFS 28.8.2006, RV/0569-I/04…

… UFS 14.02.2007, RV/0276-F/05; UFS 23.02.2010, RV/0457-F/09). Funktionelle Voraussetzung: Zulagen sind nur begünstigt, wenn sie neben dem Grundlohn gewährt werden. Werden für die Arbeitserschwernis keine Zulagen bezahlt, können entsprechende Beträge nicht aus dem Gesamtlohn herausgerechnet werden…

… UFS 14.02.2007, RV/0276-F/05; UFS 23.02.2010, RV/0457-F/09). Funktionelle Voraussetzung: Zulagen sind nur begünstigt, wenn sie neben dem Grundlohn gewährt werden. Werden für die Arbeitserschwernis keine Zulagen bezahlt, können entsprechende Beträge nicht aus dem Gesamtlohn herausgerechnet werden…

…unter anderem folgende Zulagen enthalten sind: Schmutz-/Erschwerniszulage in Höhe von CHF 3.812,90. Es ist abzuwägen, ob die funktionelle Voraussetzung der Zahlung "neben dem Grundlohn" damit erfüllt ist bzw., ob es sich nur um ein - nicht begünstigungsfähiges - Herausschälen aus dem Grundlohn handelt (vgl…

…dem Grundlohn gezahlt, womit auch die funktionelle Voraussetzung für die Gewährung der Steuerfreiheit gegeben ist. Nach den Ergebnissen des Beweisverfahrens erfolgte die Arbeit der beiden Angestellten überwiegend unter erschwerten Bedingungen, weswegen auch die materielle Voraussetzung für die Gewährung der Steuerfreiheit gegeben erscheint. Ein Nachweis der…

…2.118,30 €) steuerfrei belassen hat, hat die Abgabenbehörde in unstrittiger Weise das Vorliegen jener Voraussetzungen bejaht, an die § 68 EStG 1988 die begünstigte Besteuerung von Zulagen knüpft (materielle, funktionelle und formelle Voraussetzung). Der Höhe nach sei nach Ansicht der Abgabenbehörde jedoch ein Vergleich…

…Zusatzvereinbarungen) trotz Erinnerung nicht vorgelegt worden seien und damit die funktionellen Voraussetzungen, nämlich dass die Zulagen zusätzlich zum Grundlohn ausbezahlt und nicht nur nachträglich zum Zwecke der Steuerfreistellung herausgerechnet werden, nicht vorlägen; auch die formellen Voraussetzungen könnten mangels fehlender Unterlagen nicht überprüft werden. Mit Anbringen…

…13.06.2023 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen auf die Rechtsprechung des VwGH verwiesen, wonach unerlässliche Voraussetzung für den Bezug des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung sei, dass eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vorliege, welche bestätigt…