…angemeldeten Warennummern mit den Abgabensätzen 2,5% und 0% Zoll und jeweils 20% Eust buchmäßig erfasst. Mit der Eingabe vom 24. Jänner 2012 beantragte die Sped1 als direkter Vertreter die Erstattung des Zolls gemäß Art. 236 Zollkodex (ZK), da im Zuge der Abfertigung falsche Warennummern…

…eine zollrechtliche Ausfuhranmeldung die ordnungsgemäße Beendigung des Steueraussetzungsverfahren bescheinigt werden. Das mit der Exportabfertigung beauftragte Speditionsunternehmen habe jedoch die für die Inanspruchnahme der Steueraussetzung erforderliche Codierung in der Ausfuhranmeldung unterlassen und überdies eine falsche Warennummer erklärt. Die ordnungsgemäße Beendigung des Steueraussetzungsverfahrens sei mit der Ausfuhranmeldung…

…Anwendung gefunden hat. Letztlich wurde bei den überprüften Abfertigungen festgestellt, dass die gleichen Waren in sechs Fällen unter eine falsche Warennummer eingereiht worden sind und kein Antidumping-Zollsatz zur Anwendung gekommen ist. In der Folge wurden mit dem, im Spruch dieses Erkenntnisses angeführten, Bescheid vom…

…dass sie unter die Warenbezeichnung subsumiert werden könne. Es reiche aus, wenn sie im Kern richtig beschrieben sei, mag auch eine falsche Warennummer angegeben worden sein. Die verwendete Bezeichnung als Computermonitore sei geeignet gewesen, die Warenart richtig zu erfassen. Ein Entstehen der Zollschuld nach Art…

…Bf1***, geboren am tt.mm.jjjj, schuldig befunden, "sie hat bei der Zollanmeldung von Krafträdern eine falsche Warennummer angegeben, diese daher als zollfrei statt als zollpflichtig deklariert und dadurch grob fahrlässig durch Verletzung einer zollrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht eine Verkürzung von Eingangsabgaben bewirkt, und…

…dem Verzollungsdatum der Importanmeldung. Bei einigen dieser überprüften Importanmeldungen seien Unstimmigkeiten bei den erklärten Zollwerten, die Verwendung von unrichtigen Warennummern, die Anführung unrichtiger Verfahrenszusatzcodes sowie die Angabe falscher Frachtkosten festgestellt worden. Dieses Ermittlungsergebnis hielt die belangte Behörde der Bf. schriftlich vor, und wurde von dieser…

…die "falsche" Warennummer vorgegeben hat und in einem anschließenden Telefonat die falsche Warennummer bestätigt hat. Erst im Nachhinein hat sich herausgestellt, dass der Empfänger - auch aufgrund von Informationen der Wirtschaftskammer - über die Antidumpingmaßnahmen Bescheid wusste und trotzdem oder gerade deshalb dem Beschuldigten die unrichtige Warennummer…

…dass der Feststellung im angefochtenen Bescheid, wonach die Bf. in den sechs in Rede stehenden Zollanmeldungen hinsichtlich der betreffenden Erzeugnisse eine falsche Warennummer angegeben hat, nicht mit Erfolg entgegen getreten werden kann. In einem zweiten Schritt ist nun zu prüfen, welche zollschuldrechtlichen Konsequenzen sich aus…

…Gegenstand von zahlreichen Malversationen waren, die darauf abzielten, die für Zucker bestehende besonders hohe Abgabenbelastung durch falsche Angaben der Warennummern in den Zollanmeldungen (2101 statt zutreffend 1701) rechtswidrig zu umgehen. Auch in jenen Fällen enthielt die Warenbeschreibung die Bezeichnung "tea mix". Einer der Beteiligten (ein…

…Unterlassung weiterer Erkundigungen) zur Last gelegt werde; der Verweis auf § 2 Abs. 1 lit. a FinStrG insofern falsch sei, als es eben nicht um auf europäischer oder nationaler Ebene geregelte, sondern allenfalls um ukrainische Eingangsabgaben gehe; sowie zum einen Art. 199 ZK-DVO keine Abgaben…

…Wandleuchten aus Kunststoff, LED-Saunaleuchten, der Warennummer (WNr.) 9405 1028 90 (Zollsatz: 4,7 %), durch die Anführung der WNr. 8531 2020 90 (Zollsatz: 0 %), falsch bezeichnet hat, wodurch es in der Folge zu einer um insgesamt € 1.267,89 [Zoll: € 223,48; Einfuhrumsatzsteuer…

…Wandleuchten aus Kunststoff, LED-Saunaleuchten, der Warennummer (WNr.) 9405 1028 90 (Zollsatz: 4,7 %), durch die Anführung der WNr. 8531 2020 90 (Zollsatz: 0 %), falsch bezeichnet hat, wodurch es in der Folge zu einer um insgesamt 1.546,16 Euro [Zoll: 273,13 Euro; Einfuhrumsatzsteuer…

…2011 Berufung. Der Bf. bringt in diesem Schriftsatz vor, dass in der Anmeldung eine falsche Warenbezeichnung aufscheine. Anstelle von LED-Lampen handle es sich um ein medizinisches Therapiegerät. Die Zolltarifnummer für dieses Gerät laute 9018 9085 000 und wäre in der EU zollfrei. Die Ware…

…bei den erklärten Frachtkosten festgestellt. Die Kosten wurden zu niedrig aber auch fallweise zu hoch erklärt. Weiters wurden Unstimmigkeiten bei den erklärten Warennummern wie ebenfalls in der Bescheidbegründung ausgeführt festgestellt. Zur Eingangsabgabenschuldnerschaft der Bf.1 werde auf Art.201 Abs. 3 sowie Art. 5 Abs…

…Y*** (vormals ***y***) unter Einbeziehung deren gemeinsamer Firma ***LLC*** unter Angabe zu niedriger Werte und unrichtiger Warennummern in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr übergeführt worden. Als Grundlage für diese Verzollungen hätten grundsätzlich die Angaben in den die Sendungen begleitenden Zollinhaltserklärungen "Customs Declaration Dispatch Note…

…dass es sich Rauchtabak/Feinschnitt, keinen Tabak enthaltend, handle, der unter die Warennummer 2403 1910 00 V233 falle und somit tabaksteuerpflichtig sei. Die Bf. habe das in § 27 TabStG normierte Verfahren betreffend den Bezug aus dem freien Verkehr eines Mitgliedstaates zu gewerblichen Zwecken (Übermittlung einer…

…Volt, stellt ein universell einsetzbares Verbindungskabel zur Datenübertragung oder Stromversorgung zwischen Geräten mit entsprechendem USB-Port dar." Das Zollamt Österreich wies dieses Erzeugnis in der erwähnten vZTA (die unbeeinsprucht in Rechtskraft erwuchs) der Warennummer 8544 4290 90 der KN zu. Der auf Antrag der Bf…

…Am 4. August 2014 sind von der ***Bf*** (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) mit Zollanmeldung ***MRN*** als indirekter Vertreter des Auftraggebers ***Ltd*** in Litauen Rohre der Warennummer 7304 2910 80 mit Ursprungsland Russland zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (Verfahren: 42xx) angemeldet worden. Dabei wurde…

…Abgabenbehörde kam zu dem Schluss, dass die in den Zollanmeldungen angegebenen Warennummern für Reis bzw Bruchreis unzutreffend sind und der jeweilige Abgabenbetrag in der Folge mit einem geringeren als dem gesetzlich geschuldeten Betrag buchmäßig erfasst worden ist (siehe dazu die Niederschrift vom 23. November 2011…

…Die Abgabenbehörde kam zu dem Schluss, dass die in den Zollanmeldungen angegebene Warennummer für Reis (jeweils Position Nr. 1) unzutreffend ist und der Abgabenbetrag in der Folge mit einem geringeren als dem gesetzlich geschuldeten Betrag buchmäßig erfasst worden ist (siehe dazu die Niederschrift vom 23…