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BFG RV/5101659/2018Erhebliche Behinderung bei Zöliakie bzw. Magersucht - erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2018

…Als erheblich behindert iSd § 8 Abs. 5 FLAG gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperliche, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss…

BFG RV/7104776/2014Erhebliche Behinderung als Voraussetzung des Anspruches auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…April bis Mai 2014 (Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides), die Abweisung der Familienbeihilfe zu Recht erfolgt ist. Für diesen Zeitraum hat das Bundessozialamt bzw. Sozialministeriumservice VN-Kd NN keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 8 Abs. 5 und 6 bescheinigt. Der Beschwerde konnte daher keine…

BFG RV/2101688/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2015

…Richter AAA in der Beschwerdesache der Frau Bfin., gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 14. Juli 2014, betreffend die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes XY, für die Zeit ab 1. August 2014, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird…

BFG RV/7103021/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes wird vom Krankheitsbild laut Einschätzverordnung bestimmt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2014

…Antrags- bzw. Berufungs(Beschwerde)verfahrens drei Mal vom BSA untersucht, wobei die Gutachten sowohl zum Grad der Behinderung (20% zu 70%) als auch hinsichtlich des Zeitraumes der Rückwirkung (Juli 2013 zu Dezember 2010) erheblich divergieren. Der Patient ist ein 2008 geborenes Kind, das im Streitjahr…

BFG RV/7101663/2024Keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2026

…über die Beschwerde vom 13. Juli 2023 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 23. Juni 2023 betreffend Abweisung des Antrags auf Zuerkennung der Familienbeihilfe und des Antrags auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab Mai 2023, SVNR ***SV-Nr***, Ordnungsbegriff ***Ob…

BFG RV/2100667/2013Keine erhebliche Behinderung bei schlüssigen Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2015

…1967 gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50…

BFG RV/3100247/2019Kein Freibetrag für erhebliche Behinderung bei diesen übersteigendem Pflegegeldbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2019

…als Sonderausgaben. Am 25.10.2018 erließ das Finanzamt den Einkommensteuerbescheid 2017 unter Übernahme der Erklärungsdaten. Am 6.11.2018 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid und beantragte die Gewährung des pauschalen Freibetrages von monatlich EUR 262,- für ihr erheblich behindertes Kind K. Sie…

BFG RV/6100661/2017(erhöhte) Familienbeihilfe und erhebliche Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2018

…Die erhebliche Behinderung (paranoide Schizophrenie) wäre bereits 2004 und 2005 diagnostiziert worden und er wäre seit damals arbeitsunfähig. Mit Beschwerdevorentscheidung (BVE) vom 24.11.2017 wies die Finanzbehörde die Beschwerde des Bf vom 2.11.2017 betreffend Gewährung der (erhöhten) FB für den Zeitraum Februar…

BFG RV/3101140/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Keine "erhebliche Behinderung" bei GdB 30 %; BFG ist an ärztl. Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2015

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe Frau E (= Beschwerdeführerin, Bf) hat am 29.4.2014 die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe für die Tochter L , geb. 4.1.2011, wegen erheblicher Behinderung, nämlich "Verdacht auf ADHS, F80, F82", ab Jänner 2014 beantragt. Das Finanzamt hat vom Sozialministeriumservice…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…die Familienbeihilfe (FB). Mit Antrag v. 17.7.2024 hat sie für den Sohn die Gewährung des FB-Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung - "ADHS, Konzentrationsprobleme, Aggressivitätsprobleme, Migräne, Aufmerksamkeitsprobleme" - ab Eintritt der Behinderung 10/2020 beantragt. 2. Auf Anforderung durch das Finanzamt wurde vom Sozialministeriumservice (kurz: SMS…

BFG RV/7101092/2025Erhöhungsbeitrag zur Familienbeihilfe - Zeitpunkt Eintritt erhebliche Behinderung (Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Strittig ist, ob für das Kind der Beschwerdeführerin erhöhte Familienbeihilfe auf Grund erheblicher Behinderung zusteht bzw. ab wann. Die Beschwerdeführerin ***Bf1***, geb. ***GebDatum1***, stellte am 10.11.2022…

BFG RV/5100930/20251. Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne erhebliche Behinderung und ohne voraussichtliches dauerndes Außerstandesein des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen 2. Bindung auch des BFG an schlüssige, vollständige und untereinander widerspruchsfreie Gutachten des BSB/SMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2026

…Adr***, über die Beschwerde vom 24. April 2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 27. März 2024 betreffend Abweisung des Antrages auf Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für ***Name Tochter*** für den Zeitraum ab Jänner 2024, Sozialversicherungsnummer ***ZZZZ-TTMMJJ***, Steuernummer ***BF1StNr1***…

BFG RV/7100111/20261. Keine erhöhte Familienbeihilfe ohne erhebliche Behinderung des Kindes 2. Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne Anspruch auf den Grundbetrag 3. Gültigkeit eines Bescheides mangels eines im Bescheid festgelegten Endzeitpunktes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

… in der Folge auch als "Antragstellerin", "Kindesmutter" oder Beschwerdeführerin "Bf." bezeichnet) einen "Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung" (Formular "Beih 3-PDF") für ***Name Tochter*** (SV-Nr.: ***ZZZZ-TTMM06***, in der Folge auch als "Tochter" oder "Kind" bezeichnet) eingebracht und die…

BFG RV/7103586/2020Wechselhafter Verlauf einer Erkrankung, nicht bescheinigte erhebliche Behinderung für den Beschwerdezeitraum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2022Teil 1/2

…1967) gilt ein Kind als erheblich behindert, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50%…

BFG RV/7103586/2020Wechselhafter Verlauf einer Erkrankung, nicht bescheinigte erhebliche Behinderung für den Beschwerdezeitraum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2022Teil 2/2

…durchaus die Folge einer Krankheit sein, die schon seit längerem vorliegt, sich jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt manifestiert. Aber erst wenn diese Krankheit zu einer derart erheblichen Behinderung führt, welche (bei i.W. unter 21jährigen) einen Grad von mindestens 50 v.H. aufweist bzw…

BFG RV/5101767/2015Nach Vollendung des 24. Lebensjahres des Kindes vorliegende erhebliche Behinderung als Voraussetzung für einen FB-Anspruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2016

…in dem die Anspruchsvoraussetzungen des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 weggefallen waren), als auch (die Gewährung) des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung, einerseits für die Zeit ab 12/2014, und andererseits, rückwirkend, auch für die Anspruchszeiträume vom Beginn des Monats der Antragstellung für die…

BFG RV/7101642/2016Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Vorliegens einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2016

…wurde erwogen: Streit besteht darüber, ob der Sohn der Bf. ab 2012 erheblich behindert war. Während das Finanzamt auf zwei durch das Sozialministeriumservice erstellte Gutachten verweist, welche vom Vorliegen eines Gesamtgrades der Behinderung von 30 % ausgehen, erklärt die Bf. im Vorlageantrag vom 15.6.2015…

BFG RV/5101472/2015keine Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen nicht mehr vorliegender erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2016

…1967 gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50…

BFG RV/5101137/2015rückwirkende Feststellung des Zeitpunktes des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2015

…zufolge gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50vH…

BFG RV/7102479/2013Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe nur bei grundsätzlichem Anspruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2014

…beantragte am 27.11.2012, eingelangt beim Finanzamt am 3.12. 2012, die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung rüchwirkend für fünf Jahre. Der Antrag wurde mit Bescheid vom 14.12.2012 unter Hinweis auf § 6 Abs. 2 lit. d FLAG abgewiesen. Gegen…