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BFG RV/7102683/2019Aufhebung unter Zurückverweisung gemäß § 278 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.08.2021

…über sie vor. Damit einher gingen Informationsdefizite, die nicht von der Bf. zu vertreten seien. Dazu komme auch noch deren eingeschränkte Verwertbarkeit aus den Gründen des § 48a BAO. Es gehe nicht an, einen Bescheid auf ein der Partei nicht zugängliches Beweismaterial zu stützen. Der Entscheidung…

BFG RV/7100354/2013Gemeiner Wert eines im Abwicklungs-Endvermögen befindlichen Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2019Teil 1/2

…2018. Dass im gegenständlichen Fall der gemeine Wert unter dem Buchwert liegt, ist im Hinblick auf die eingeschränkte Verwertbarkeit der Liegenschaft - das Gebäude wurde nach den damaligen betrieblichen Bedürfnissen umgebaut - und auf die Lage in einer kleinen, eher entlegenen Waldviertler Gemeinde, die insbesondere einen höheren…

BFG RV/7100351/2013Gemeiner Wert eines im Abwicklungs-Endvermögen befindlichen Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2019Teil 1/2

…2018. Dass im gegenständlichen Fall der gemeine Wert unter dem Buchwert liegt, ist im Hinblick auf die eingeschränkte Verwertbarkeit der Liegenschaft - das Gebäude wurde nach den damaligen betrieblichen Bedürfnissen umgebaut - und auf die Lage in einer kleinen, eher entlegenen Waldviertler Gemeinde, die insbesondere einen höheren…

BFG RV/7101124/2013Übernahme der nicht durch das wirtschaftliche Einkommen der Eltern gedeckten Pflegeheimkosten bei vorangegangener Liegenschaftsschenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2018

…konkretes fallbezogenes Vorbringen enthalten hat. In Anbetracht der anders gelagerten Sachverhaltskonstellation - vor allem in Bezug auf eine nur eingeschränkte Verwertbarkeit der Liegenschaft - erweist sich daher der Hinweis auf dieses Erkenntnis als nicht zielführend. Zur Entscheidung des BFG vom 27.11.2017, RV/1100212/2017 ist…

BFG RV/5100753/2013Kann die Vermieterin einen Unterbestandvertrag mit beiderseitigem Kündigungsverzicht nur gemäß § 30 Abs. 2 Z 1 oder 3 MRG kündigen, liegt ein Vertrag auf bestimmte Dauer vor.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

…Hotelanlage mit Therapiezentrum, nur auf lange Sicht vermietet wird und freie Kündigungsmöglichkeiten ausgeschlossen werden. In Hinblick auf die hohen Investitionen, die spezielle Einrichtung und damit eingeschränkte Verwertbarkeit des Objektes, muss es im Interesse beider Seiten sein, das Bestandverhältnis auf lange Zeit zu garantieren. Nicht zuletzt…

BFG RV/7500319/2026Verwaltungsstrafsache Parkometerabgabe: Abgabenverkürzung, wenn sich Lenker bei Erhalt der Bestätigungs-SMS des elektronischen Parkscheins in Entfernung von 10 bis 20 Metern vom Fahrzeug befindet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2026

…sei. Auf Befragen des Verhandlungsleiters, wonach der Bf. in der E-Mail vom 3. Juli 2026 die eingeschränkte Verwertbarkeit der mit Beschluss vom 16. Juni 2026 übermittelten Fotos geltend gemacht habe und dem Bf. das Originalfoto mit dem Ersuchen vorgehalten wurde, ob es sich bei…

BFG RV/5100093/2020Höhe des Teilwerts eines Grundstücks bei Entnahme aus dem Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2026

…weiteren Entwicklung. Der Standort in ***Bf.-Adr.*** 7 ist nur eingeschränkt für Betriebsanlagen dieser Art geeignet, für die Anstellung von Mitarbeitern gibt es dort kein erforderliches Maß an Sozialräumen. Es darf davon ausgegangen werden, dass aufgrund der eingeschränkten Verwendbarkeit des Standortes ***Bf.-Adr.*** 7, der…

BFG RV/7104753/2015Teilung frei nach § 3 Abs. 2 GrEStG, wenn Wert vor der Teilung dem Wert nach der Teilung entspricht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2017

…Bauland gewidmet ist und eine viergeschossige Bebauung ermöglicht; > B ein Grundstück mit 1.000 m² erhält, das eine auf eine Teilfläche eingeschränkte bloß eingeschossige Bebauung zulässt; > C ebenfalls ein Grundstück mit 1.000 m² erhält, das aufgrund der Widmung und besonderen Verhältnisse eine…

BFG RV/7101593/2011Für die Bewertung von Liegenschaften auf denen durch Vermietung und Verpachtung Erträge erzielt werden können, ist primär die Ertragswertmethode heranzuziehen. Wird zur Preisfindung auch auf andere Methoden zurückgegriffen (insbesondere Sachwertmethode) so ist dies zu begründen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.04.2014

…als dem Prüfungsorgan die schlechte Verwertbarkeit des Objektes infolge der eingeschränkten Nutzungsmöglichkeit mehrfach erläutert worden sei. Anfang 2001 habe die Bx mit der damaligen G3 (deren Geschäftsführer S1 war) Kontakt aufgenommen um das ihr zugehörige Objekt zu sanieren und als Vereins- und Veranstaltungsobjekt zu nutzen…

BFG RV/3100152/2012Ausschüttung aus Agrargemeinschaft an Nichtlandwirt vor Budgetbegleitgesetz 2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2017

…47.175,00 € bezifferte - Vermögensvorteil gänzlich in Abrede zu stellen, da der Kaufpreis nämlich aufgrund der vertraglich eingeschränkten Verwertbarkeit des Grundstückes für den Käufer - Wieder- und Vorkaufrecht zugunsten der Verkäuferin (selbst nach Bebauung des Grundstückes) über einen Zeitraum von 20 Jahren, mit der Wirkung…

BFG RV/3100226/2012Veräußerung von Baugrundstücken durch eine Agrargemeinschaft an ihre Mitglieder zu einem unter dem Verkehrswert liegenden Kaufpreis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2014Teil 1/2

…fristgerecht „Berufung“. Im ergänzenden Schreiben vom 24. Februar 2011 führte sie aus, dass die Höhe des Kaufpreises aufgrund der dem Käufer vertraglich überbundenen massiv eingeschränkten Verwertbarkeit des Grundstückes durchaus als fremdüblich anzusehen sei. Im Hinblick auf die in den Vertragspunkten V. und VI. des Kaufvertrages…

BFG RV/3100297/2013Veräußerung eines mit Holz- und Streunutzungsrechten belasteten Grundstückes durch eine Agrargemeinschaft an ein Mitglied derselben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2019

…17. Juni 2008 aufgrund der eingeschränkten Verwertbarkeit des Grundstückes infolge Wieder- und Vorkaufsrechte zugunsten der Verkäuferin und der auf dem Grundstück zugunsten des Abgabepflichtigen lastenden Nutzungsrechte als angemessen zu beurteilen sei. Dazu wurde der im Kaufvertrag angeführte Auszug aus dem Protokollbuch der Agrargemeinschaft vom 7…

BFG RV/7101375/2011Vorsteuerabzugsfähigkeit aus der Errichtung eines auf den künftigen Mieter abgestimmten Einfamilienhauses durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2017

…Vorstellungen und Bedürfnissen ohne Vorgaben und Beschränkungen durch den Vermieter errichtet und die Bf. wegen der auf die individuellen Bedürfnisse des Mieters abgestimmten Gestaltung das Risiko einer eingeschränkten Verwertbarkeit (sowohl bei einer alternativen Vermietung als auch bei einem etwaigen Verkauf) in Kauf nimmt , impliziert dies…

BFG RV/7102468/2021Häusliches Arbeitszimmer bei selbständiger Arbeitspsychologin, Anstellung naher Angehöriger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2022

…Wird Ausgaben auf Basis des § 20 Abs 1 Z 2 lit d EStG die Abziehbarkeit versagt, so ändert sich dadurch nicht ihre Eigenschaft als Betriebsvermögen, es wird bloß ihre steuerliche Verwertbarkeit eingeschränkt. Eine Entnahme (§ 6 Z 4 EStG) liegt vor, wenn Wirtschaftsgüter nichtbetrieblich veranlasst ausscheiden…

BFG RV/7102529/2023COVID-19-bedingte Studienverlängerung bei einem Masterstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2024Teil 3/3

…b FLAG dar, ebenso wie ein Fachhochschul-Masterstudiengang gegenüber einem vorangegangenen Fachhochschul-Bachelorstudiengang (VwGH 29. September 2011, 2011/16/0086). Davon ist das früher allgemein, nunmehr eingeschränkt verbreitete (vgl. § 54 Abs. 2 UG), in Studienabschnitte gegliederte Diplomstudium an einer Universität zu unterscheiden, von welchem auch…

BFG RV/2101788/2016Keine Aufteilung des Kaufpreises nach der Differenzmethode
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.12.2017

…aus, dass sich die Überzahlung objektiv nur auf den Wert des Grund- und Bodens beziehen könne, weil der Ankauf für Zwecke der Arrondierung erfolgte. Die Verwertbarkeit des Holzes sei demgegenüber eingeschränkt, weil es sich zum Teil um Schutzwald handelt. Dementsprechend wurde auch bei der Kaufpreisbemessung…

BFG RV/7104637/2014Rückzahlung von Überbezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2016

…Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Der Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2011 wird im eingeschränkten Umfang stattgegeben. Dieser Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches Eine Revision an den…

BFG RV/5100573/2021Kein Ansatz von Sonderbetriebsausgaben aufgrund res iudicata im Jahr der Feststellung der Entnahmebesteuerung eines Grundstücks für die Folgejahre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.03.2024Teil 2/3

…sondern nur relativ. Einer späteren tatsächlichen Verpfändung steht dieser Umstand grundsätzlich nicht im Wege. Durch die Vinkulierung wird die Verfügungsbefugnis des Versicherungsnehmers nur insoweit eingeschränkt, dass ohne Zustimmung des Sperrgläubigers nicht über die Versicherung verfügt werden kann. Eine Auszahlung an sich selbst kann ***Kommanditist-Bf…

BFG RV/2100808/2014Dienstverhältnisse mit Ehegattin und Sohn - Fremdvergleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.01.2016Teil 1/2

…seine selbständige Tätigkeit als Vortragender genutzt und die darauf entfallenden "Raumkosten" in Höhe von 879,76 € als Betriebsausgaben geltend gemacht. Er sei einerseits als Vortragender für das bfi-Steiermark tätig und andererseits halte er für einen eingeschränkten Kundenkreis Schulungen bezüglich Arbeitssicherheit, Ausbildung zur Sicherheitsvertrauensperson…

BFG RV/2100449/2011Vorsteuerabzug: Abzugsfähigkeit im Zusammenhang mit den Kosten der Errichtung eines Gebäudes einer GmbH, das anschließend an den Gesellschafter vermietet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2014Teil 1/2

…Euro). Für das erste Halbjahr 2010 wurde aufgrund der eingeschränkten Nutzbarkeit durch die Bauarbeiten ein reduzierter Mietzins von 4,00 Euro pro Quadratmeter vereinbart. Mit Sacheinlagevertrag vom 18.01.2010 übertrug OV die Liegenschaft der Beschwerdeführerin. In der Folge wurde das Bauvorhaben umgesetzt, wobei für…