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18 893 Treffer1240 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100717/2015§ 30 EStG idF vor BudBG 2011: Berechnung der Spekulationsfrist bei Vorliegen eines Optionsvertrages (Call Option)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2020Teil 1/2

…beabsichtigt gewesen sei, was der unterzeichnende Rechtsanwalt aufgrund seiner persönlichen Involvierung als Geschäftsführer der Treuhänderin einer optionsbeteiligten Vertragspartei auch aufgrund eigener persönlicher Wahrnehmung zu bestätigen in der Lage sei. Im Zuge einer E-Mail-Korrespondenz zwischen dem Bundesfinanzgericht und der steuerlichen Vertretung btr. Terminisierung eines…

BFG RV/7200129/2017Formlose vorübergehende Verwendung eines im Straßenverkehr eingesetzten drittländischen Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2019

…die vorübergehende Verwendung von Beförderungsmitteln gelten folgende Definitionen: a) gewerbliche Verwendung: die Verwendung eines Beförderungsmittels zur Beförderung von Personen gegen Entgelt oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) eigener Gebrauch: eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; [...] Art…

BFG RV/7200116/2014Formlose vorübergehende Verwendung eines im Straßenverkehr eingesetzten drittländischen Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…die Verwendung eines Beförderungsmittels zur Beförderung von Personen gegen Entgelt oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) eigener Gebrauch: eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; [...] Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im…

BFG RV/6200002/2016Vorschriftswidriges Verbringen eines Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch in das Zollgebiet der Europäischen Union
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2016

…die Verwendung eines Beförderungsmittels zur Beförderung von Personen gegen Entgelt oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) „eigener Gebrauch": eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; […]" Art 558 Abs 1 ZK-DVO lautet auszugsweise: „Die vorübergehende Verwendung…

BFG RV/1200017/2017Formlose vorübergehende Verwendung eines drittländischen Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017

…gelten folgende Definitionen: a) „gewerbliche Verwendung": die Verwendung eines Beförderungsmittels zur Beförderung von Personen gegen Entgelt oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) „eigener Gebrauch": eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; c) „Binnenverkehr": …" Artikel 558 Abs…

BFG RV/7500185/2025Vorliegen von zwei fortgesetzten Delikten (zwei tatbestandliche Handlungseinheiten) bei einer Gebrauchsabgabenverkürzung durch Hauseigentümer für allgemein angebrachte Fassadenstrahler und als Vermieter für einen zum vermieteten Geschäftslokal gehörenden Ladenvorbau (Portal)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2026

…MA-OZ 1, pdf-S 107 und pdf-S 115) befänden sich die Lampen über eigenem Grund, weshalb diese nicht gemeldet worden seien. Mit E-Mail vom 8. März 2023 ersucht die Bf. 2 Frau ***Mieterin*** um Überweisung der Gebrauchsabgabe für das Portal, weil man…

BFG RV/7500067/2025Vorliegen von zwei fortgesetzten Delikten (zwei tatbestandliche Handlungseinheiten) bei einer Gebrauchsabgabenverkürzung durch Hauseigentümer für allgemein angebrachte Fassadenstrahler und als Vermieter für einen zum vermieteten Geschäftslokal gehörenden Ladenvorbau (Portal)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2026

…MA-OZ 1, pdf-S 107 und pdf-S 115) befänden sich die Lampen über eigenem Grund, weshalb diese nicht gemeldet worden seien. Mit E-Mail vom 8. März 2023 ersucht die Bf. 2 Frau ***Mieterin*** um Überweisung der Gebrauchsabgabe für das Portal, weil man…

BFG RV/5200029/2018Verwendung eines außerhalb der Union zugelassenen Fahrzeuges durch eine in der Union ansässige Person zum eigenen Gebrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2019

…oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) „eigener Gebrauch": eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt…

BFG RV/5200135/2011Verwendung eines außerhalb der Union zugelassenen Fahrzeuges durch eine in der Union ansässige Person zum eigenen Gebrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2015

…oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) „eigener Gebrauch": eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt…

BFG RV/5200027/2013Verwendung eines außerhalb der Union zugelassenen Firmenfahrzeuges durch einen in der Union ansässigen Leiharbeitnehmer zum eigenen Gebrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2015

…oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) „eigener Gebrauch": eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt…

BFG RV/5300038/2020Anordnungen von Auskunftsersuchen an Bankinstitute, Voraussetzungen und Zuständigkeit; teilweise Stattgabe einer Beschwerde infolge einer in den Anordnungen zu weit reichenden Zeitangabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2021Teil 1/2

…hinsichtlich der genannten Personen] Geschäftsvorgänge hinsichtlich des An- und [oder] Verkaufes von Valuten, Gold oder Goldmünzen oder Einschusskonten für Treasury-Geschäfte über ein bankinternes Verrechnungskonto gebucht worden seien, ob die genannten Personen auf Konten zeichnungsberechtigt seien oder gewesen sind, welche auf andere Namen lauteten. D…

BFG RV/1200090/2015Transport eines amtlich zugelassenen Beförderungsmittels durch das Zollgebiet der Union
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…zur Benützung" (auf eigener Achse) in das Zollgebiet der Union eingeführt werden. Die zitierte Be­stim­mung stellt nur auf die Art, nämlich im Straßenverkehr eingesetzte und amtlich zugelassene Beförderungsmittel, und auf das Vorliegen bestimmter persönlicher Voraus­setzun­gen ab. Auch bei den persönlichen Gebrauchsgegenständen und zu Sport­zwecken verwendete…

BFG RV/4100391/2019Nahe Angehörige - Mietverhältnis zwischen Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2023

…an einem Tag pro Woche im Rahmen ihres Dienstverhältnisses den Büroraum. Fahrten in den Ort 2 an den Wochenenden wären für den Mieter mit erheblicher persönlicher Härte verbunden. In Beantwortung des Vorhalts legte die Bf. am 22.03.2019 dem Finanzamt einen schriftlichen Mietvertrag vom…

BFG RV/4100078/2011Vorfragenbeurteilung bezüglich Dienstverhältnis oder Selbständigkeit zur Abklärung des Bestehens einer Dienstgeberbeitragspflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2015Teil 2/3

…dass die von Herrn Ing.X. in seinen eigenen Räumlichkeiten ausgeführten Konstruktionsarbeiten aufgrund der fehlenden persönlichen Abhängigkeit, des Vorliegens eines generellen Vertretungsrechtes sowie der fehlenden Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Auftraggebers sowie des Vorliegens des Unternehmerrisikos als selbständige Tätigkeit qualifiziert wird und das freie…

BFG RV/2100570/2017Wärmeableser als Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.03.2021

…nur für die Lagerung der Ampullen ist. Sie sind in einen eigenen temperierten Container gelagert und verschlossen. Der Schlüssel sperrt bei beiden Container. Die alten bzw gebrauchten Ampullen bringt man zu dem Container zurück und werden von der ***Bf*** entsorgt. Die Ampullen unterliegen dem Entsorgungsgesetz.…

BFG RV/2100155/2012Umsatzsteuer und Liebhaberei (hier: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.02.2014

…auch unter Mithilfe von Familienangehörigen). Geräte würden nur nach tatsächlicher Notwendigkeit angeschafft. Größere Geräte würden – wenn immer möglich – gebraucht gekauft oder im Einzelfall, nach Kosten-/Nutzenabwägung, ausgeborgt. Der Wald werde dabei als eigener, in sich geschlossener Betrieb geführt und abgerechnet. Nach Abschluss der notwendigen weiteren…

BFG RV/5100983/2021Nichtanerkennung eines Dienstverhältnisses zu einer Ex-Lebensgefährtin mangels eindeutigen Inhaltes der Vereinbarung und fremdunüblicher Abwicklung im Zusammenhang mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.03.2023Teil 3/4

…und sie schließlich den Kalender nach eigener Aussage aber nicht sehen habe wollen. Es werde daher um Anerkennung der Vollbeschäftigung von Frau ***2*** 2016 ersucht. Dieser Nachtrag wurde dem Finanzamt Österreich mit Beschluss vom 3.10.2022 zur Kenntnis gebracht und eine Frist für eine…

BFG RV/3200007/2020Vorübergehende Verwendung und Einfuhr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2021

…Verwendung": die Verwendung eines Beförderungsmittels zur Beförderung von Personen gegen Entgelt oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) "eigener Gebrauch": eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; ... Artikel 558 ZK-DVO: (1) Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung…

BFG RV/3200021/2016Vorübergehende Verwendung und gewöhnlicher Wohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020

…DVO: (1) Für diesen Unterabschnitt gelten folgende Definitionen: a) "gewerbliche Verwendung": die Verwendung eines Beförderungsmittels zur Beförderung von Personen gegen Entgelt oder zur industriellen oder gewerblichen Beförderung von Waren gegen oder ohne Entgelt; b) "eigener Gebrauch": eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; ... &nbsp…

BFG RV/3100019/2019Heilbehandlungen nach VO außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020Teil 1/2

…Beschwerdeschrift, er sei nicht in der Lage gewesen, sich selbst zu versorgen und deshalb sei der Hotelaufenthalt in der Nähe der eigenen Wohnung notwendig gewesen, nicht nachvollziehbar, da nur die Übernachtung ohne Verpflegung gebucht worden wäre. Grundsätzlich seien außergewöhnliche Belastungen in dem Kalenderjahr zu berücksichtigen…