…verjährten Bankguthaben davon betroffen. In Bezug auf 99 % der verjährten Bankguthaben wird die Bf nicht mehr in Anspruch genommen (BFG vom 1.8.2019 RV/5100588/2016). Da im Jahr 2015 Bankguthaben im Gesamtausmaß von 2.096,09 € verjährt sind, ist damit zu rechnen…

…zunächst den vereinbarten ärztlichen Terminen beim SMS nicht nach. Aus der Gesamtbeurteilung des Falles ergibt sich jedoch für das Bundesfinanzgericht folgende Einschätzung: Die Ärzte haben medizinische Feststellungen über Zeiträume zu treffen, die oft dreißig Jahre und mehr zurückliegen. Dass dies eine besonders schwierige Frage ist…

…die belangte Behörde die Bescheidbeschwerde als unbegründet ab und führt dabei aus: "In der Bilanz der Bank wurde unter der Position „Einlagen“ (Passiva) – Einlagen Sparbücher ausgewiesen, welche über einen sehr langen Zeitraum (dreißig Jahre und mehr) nicht mehr bewegt wurden. Die Bp geht davon aus…

…gegen die von der belangten Behörde vorgenommene außerbilanzielle Hinzurechnung jener Spareinlagen, die dreißig Jahre und mehr nicht bewegt wurden. Das Finanzamt legte die gegenständliche Beschwerde ohne Erlassung einer Beschwerdevorentscheidungen (BVE) dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor. Gleichzeitig beantragte die belangte Behörde unter Hinweis auf die Judikatur…

…und Geschäftsführer die B_ GmbH, die nunmehrige Bf. Nach den Ausführungen der Beschwerde hatte zuvor eine auch im Eigentum des Gesellschafter-Geschäftsführers stehende GmbH (in der Folge "A-GmbH" genannt) bereits dreißig Jahre lang die Betreuung von Großveranstaltungen durchgeführt. Ein Veranstaltungskunde sollte aber nicht nur…

…angeben, dass er seit über dreißig Jahren österreichischer Staatsbürger sei und in Österreich beschäftigt sei. Seit dieser Zeit habe er auch keine Möglichkeit, in Polen hauptgemeldet zu sein, außer er hätte einen gesonderten Antrag beim Landeshauptmann gestellt. Nachdem er schon seit Jahren in Österreich arbeite…

…nahestehenden Personen, missbräuchlich instrumentalisiert worden seien, um persönliche Einnahmen zu erzielen, seien falsch. Der Österreichische Verband und ihm nahestehende Vereine seien vor mehr als dreißig Jahren gegründet worden und hätten eine lange Reihe von gemeinnützigen Projekten hinter sich, wie beispielsweise: "Verein A.B.C. -Aufführung…

…Totalgewinnbetrachtung über sieben bis dreißig Jahre vorzunehmen sei. In diesem Fall der fehlenden Einkunftsquelle infolge der Liebhaberei komme die Verlustabzugsbeschränkung nicht zum Tragen. Die Abgabenbehörde habe bis dato nur die Verluste der Jahre 1989 und 1990 als Verlustvorträge in den Jahren von 1991 bis 1997…

…davon ausgehen, dass derselbe Gesetzgeber bei der Schaffung des Stabilitätsabgabegesetzes (BGBl I Nr. 111/201 0) dreißig Jahre später sein eigenes Gesetz vor Augen hatte 2.3.2. Vermeidung systemwidrigen Einfachbesteuerung und einer Doppelbesteuerung Die Kürzungsbestimmung soll nach den Gesetzesmaterialien (ErlRV 981 Bgl NRXXIV. GP…

…3 bis 9 hingegen Passivposten (Verbindlichkeiten) zum Abzug vorgesehen habe. Man dürfe davon ausgehen, dass derselbe Gesetzgeber bei der Schaffung des Stabilitätsabgabegesetzes dreißig Jahre später sein eigenes Gesetz vor Augen gehabt habe. 3.3. Die steuerliche Vertretung bringt weiters vor, dass mit der Kürzungsbestimmung des …

…innerhalb von dreißig Jahren nach erfolgter Eintragung gegen die Geltendmachung der durch das Pfandrecht gesicherten Forderung die seither eingetretene Verjährung der Abgabe nicht eingewendet werden. (5) Wird ein Bescheid, mit dem eine Abgabenschuldigkeit gelöscht (§ 235) oder nachgesehen (§ 236) wird, innerhalb von drei Jahren ab seiner…

…die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt: In der Bilanz der Bank wurde unter der Position „Einlagen" (Passiva) – Einlagen Sparbücher ausgewiesen, welche über einen sehr langen Zeitraum (dreißig Jahre und mehr) nicht mehr bewegt wurden. Die Finanzverwaltung geht davon aus, dass mit an Sicherheit…

…Eintragungsgebühr von € 5.400,00. Baurechte seien im Falle des entgeltlichen Erwerbs auf den Baurechtszeitraum verteilt abzuschreiben. Das Baurecht sei auf die Dauer von dreißig Jahren eingeräumt worden. Es sei sohin auf den Baurechtsvertrag und nicht auf den Bestandsvertrag abzustellen. Das Baurecht - welches mit…

…mit Lernschwierigkeiten, wenn die entsprechenden Werteinheiten dafür vom Landesschulrat zur Verfügung stünden. Das 3in1 Concepts Programm sei ursprünglich für Menschen mit Lernstörungen konzipiert worden, habe sich dann aber in den letzten dreißig Jahren zu einem System entwickelt, das heute in allen Lebensbereichen Anwendung finde. „Basic…

…beurteilen ist, der beinahe 30 Jahre zurückliegt und die aufgezeigten Erkrankungen (Persönlichkeitsstörungen, Polytoxikomanie, Alkoholerkrankung) in durchaus unterschiedlichen Ausprägungsformen vorliegen können. So war eine Persönlichkeitsstörung, wie der Leitende Arzt des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen mitteilte, bereits vor dreißig Jahren durchaus und sehr erfolgsversprechend therapierbar. Wenn…

…in Folge W) als Gesellschafter der N im Firmenbuch auf. Betreffend den 148.000 Euro-Anteil des W bestehe ein dreißig Jahre gültiges Abtretungsanbot des W an T mit einem Abtretungspreis von einem Euro. Damit liege eine de-facto-Treuhandschaft des W für N vor…

… 1478 ABGB erst nach dreißig Jahren verjähre. Die gegenständliche Berufung wurde in der Folge ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem UFS zur Entscheidung vorgelegt. Die angeführte Berufung war bis zum 31.12.2013 nicht erledigt. Aufgrund einer Verfügung des GV-Ausschusses des BFG vom 10.10…

…oder Zinsgutschriften der Beschwerdeführerin vorgelegt wurden. Nach Ansicht der Außenprüfung handelt es ich um Sparbücher, die über einen längeren Zeitraum (dreißig Jahre und mehr) nicht mehr bewegt wurden. Weiters ist nach Ansicht der Außenprüfung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mehr mit der Einlösung dieser…

…innerhalb von dreißig Jahren nach erfolgter Eintragung gegen die Geltendmachung der durch das Pfandrecht gesicherten Forderung die seither eingetretene Verjährung der Abgabe nicht eingewendet werden. (5) Wird ein Bescheid, mit dem eine Abgabenschuldigkeit gelöscht (§ 235) oder nachgesehen (§ 236) wird, innerhalb von drei Jahren ab seiner…

…von dreißig Jahren besteht, da diese Einlösung als äußerst unwahrscheinlich anzusehen ist. Unter Berücksichtigung jener Gift-Cards, die in den beschwerdegegenständlichen Zeiträumen jeweils vor mehr als drei Jahren ausgegeben wurden, wird die anteilige Auflösung der Verbindlichkeit für nicht eingelöste Gutscheine wie folgt ermittelt: | Jahr…