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BFG RV/4100593/2018Verjährte Forderungen auf Sparbüchern gegen eine Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2019

…verjährten Bankguthaben davon betroffen. In Bezug auf 99 % der verjährten Bankguthaben wird die Bf nicht mehr in Anspruch genommen (BFG vom 1.8.2019 RV/5100588/2016). Da im Jahr 2015 Bankguthaben im Gesamtausmaß von 2.096,09 € verjährt sind, ist damit zu rechnen…

BFG RV/5101278/2017Anerkennung von Familienbeihilfe und erhöhter Familienbeihilfe bei einer mittlerweile 56 Jahre alten Antragstellerin (Patientin)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2018Teil 1/2

…zunächst den vereinbarten ärztlichen Terminen beim SMS nicht nach. Aus der Gesamtbeurteilung des Falles ergibt sich jedoch für das Bundesfinanzgericht folgende Einschätzung: Die Ärzte haben medizinische Feststellungen über Zeiträume zu treffen, die oft dreißig Jahre und mehr zurückliegen. Dass dies eine besonders schwierige Frage ist…

UFSI RV/0747-I/12Ausgaben für die Dacherneuerung nach Zerstörung der Dachplatten durch ein Jahre zurückliegendes Hagelunwetter sind nicht nach § 34 Abs. 6 EStG absetzbar, wenn insofern Sonderausgaben (Wohnraumsanierung) gegeben sind und das Merkmal der Zwangsläufigkeit fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…bisherigen, ca. dreißig Jahre alten und beschädigten Daches durch ein vollständig neues Dach führte unbestreitbar zu einer wesentlichen Erhöhung des Nutzungswertes des Wohnraumes und einer wesentlichen Verlängerung des Zeitraumes seiner möglichen Nutzung. Mit der Ausführung der Arbeiten hat der Berufungswerber einen "befugten Unternehmer" beauftragt. Die…

BFG RV/4100377/2017Gewinnerhöhende Auflösung von Sparguthaben, die seit über 30 Jahren nicht bewegt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2020

…die belangte Behörde die Bescheidbeschwerde als unbegründet ab und führt dabei aus: "In der Bilanz der Bank wurde unter der Position „Einlagen“ (Passiva) – Einlagen Sparbücher ausgewiesen, welche über einen sehr langen Zeitraum (dreißig Jahre und mehr) nicht mehr bewegt wurden. Die Bp geht davon aus…

UFSG RV/0067-G/03Brille und Umbettung einer Urne als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2005

…wiedergegeben und vertreten. Der UFS kann in den Aufwendungen für die Urnenverlegung des vor mehr als dreißig Jahren verstorbenen Ehegatten von Mürzzuschlag nach Liezen ebenfalls keine sittliche Verpflichtung erkennen, auch wenn die Betreuung des Grabes der Berufungswerberin schon sehr schwer gefallen ist und jetzt sich…

BFG RV/4100439/2016Kein vorhergehender Abspruch über Bescheidbeschwerde mittels BVE
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.11.2018

…gegen die von der belangten Behörde vorgenommene außerbilanzielle Hinzurechnung jener Spareinlagen, die dreißig Jahre und mehr nicht bewegt wurden. Das Finanzamt legte die gegenständliche Beschwerde ohne Erlassung einer Beschwerdevorentscheidungen (BVE) dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor. Gleichzeitig beantragte die belangte Behörde unter Hinweis auf die Judikatur…

UFSW RV/2339-W/07Die Vereinbarung der Verlängerung eines Baurechts ist ein selbständiges Rechtsgeschäft gemäß § 1 Abs.1 Z 1 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…zzzz, für welches die neue EZ aaa eröffnet wurde, ein Baurecht auf die Dauer von dreißig Jahren beginnend vom 1.3.2006 bis 29.2.2036 ein. Die mit mittlerweile rechtskräftigem Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 3.8.2006 idHv. €…

UFSW RV/1916-W/07Die Vereinbarung der Verlängerung eines Baurechts ist ein selbstständiges Rechtsgeschäft gemäß § 1 Abs.1 Z 1 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…die X. der Berufungswerberin,(Bw), an der Liegenschaft xxx ein Baurecht auf die Dauer von dreißig Jahren beginnend vom 1.8.2005 bis 31.7.2035 ein. Die mit mittlerweile rechtskräftigem Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 4.11.2005 idHv. €…

UFSW RV/1915-W/07Die Vereinbarung der Verlängerung eines Baurechts ist ein selbstständiges Rechtsgeschäft gemäß § 1 Abs.1 Z 1 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…die X. der Berufungswerberin,(Bw), an der Liegenschaft yyy ein Baurecht auf die Dauer von dreißig Jahren beginnend vom 1.6.2006 bis 31.5.2036 ein. Die mit mittlerweile rechtskräftigem Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 12.7.2006 idHv. €…

BFG RV/5101418/2010Absehen von der Festsetzung gemäß § 206 Abs 1 lit b BAO.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2016

…und Geschäftsführer die B_ GmbH, die nunmehrige Bf. Nach den Ausführungen der Beschwerde hatte zuvor eine auch im Eigentum des Gesellschafter-Geschäftsführers stehende GmbH (in der Folge "A-GmbH" genannt) bereits dreißig Jahre lang die Betreuung von Großveranstaltungen durchgeführt. Ein Veranstaltungskunde sollte aber nicht nur…

BFG RV/7102572/2013Differenzzahlung - gemeinsamer Haushalt mit Ehegattin und Kindern?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…angeben, dass er seit über dreißig Jahren österreichischer Staatsbürger sei und in Österreich beschäftigt sei. Seit dieser Zeit habe er auch keine Möglichkeit, in Polen hauptgemeldet zu sein, außer er hätte einen gesonderten Antrag beim Landeshauptmann gestellt. Nachdem er schon seit Jahren in Österreich arbeite…

BFG RV/7103303/2015Zurückweisung der Beschwerde wegen Verspätung!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.07.2015

…nahestehenden Personen, missbräuchlich instrumentalisiert worden seien, um persönliche Einnahmen zu erzielen, seien falsch. Der Österreichische Verband und ihm nahestehende Vereine seien vor mehr als dreißig Jahren gegründet worden und hätten eine lange Reihe von gemeinnützigen Projekten hinter sich, wie beispielsweise: "Verein A.B.C. -Aufführung…

BFG RV/3100760/2010Eine "fiktive" Verrechnung eines Verlustvortrages, deren Höhe sich nicht aus rechtskräftigen Einkommensteuerbescheiden der Vorjahre ergibt, ist nicht zulässig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2014Teil 1/3

…Totalgewinnbetrachtung über sieben bis dreißig Jahre vorzunehmen sei. In diesem Fall der fehlenden Einkunftsquelle infolge der Liebhaberei komme die Verlustabzugsbeschränkung nicht zum Tragen. Die Abgabenbehörde habe bis dato nur die Verluste der Jahre 1989 und 1990 als Verlustvorträge in den Jahren von 1991 bis 1997…

UFSI RV/0568-I/05steuerliche Berücksichtigung der von der Gemeinde getragenen "Abgaben an das Gesundheitssystem" ("indirekte Sozialversicherungsbeiträge") bei einem Gemeindebürger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…erfolge und man den Eindruck habe, man würde sie als demenzkrank halten. Diese Art der Abgabentechnik gäbe es erst seit gut dreißig Jahren, seit man für die Krankenhäuser Geld benötigen würde und es auf korrektem Wege nicht mehr möglich gewesen wäre, das Zusatzgeld zu erhalten…

BFG RV/7101006/2024Stabilitätsabgabe: Kein Abzug von Forderungen gegenüber dem Zentralinstitut aus der Erfüllung von Liquiditätserfordernissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025Teil 1/2

…davon ausgehen, dass derselbe Gesetzgeber bei der Schaffung des Stabilitätsabgabegesetzes (BGBl I Nr. 111/201 0) dreißig Jahre später sein eigenes Gesetz vor Augen hatte 2.3.2. Vermeidung systemwidrigen Einfachbesteuerung und einer Doppelbesteuerung Die Kürzungsbestimmung soll nach den Gesetzesmaterialien (ErlRV 981 Bgl NRXXIV. GP…

BFG RV/3100153/2024Stabilitätsabgabe - Verminderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 2 Abs. 2 Z 3a StabAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2024Teil 1/2

…3 bis 9 hingegen Passivposten (Verbindlichkeiten) zum Abzug vorgesehen habe. Man dürfe davon ausgehen, dass derselbe Gesetzgeber bei der Schaffung des Stabilitätsabgabegesetzes dreißig Jahre später sein eigenes Gesetz vor Augen gehabt habe. 3.3. Die steuerliche Vertretung bringt weiters vor, dass mit der Kürzungsbestimmung des …

BFG RV/7103029/2019Geschäftsführerhaftung mit teilweisem Nachweis der Gläubigergleichbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2020Teil 2/2

…innerhalb von dreißig Jahren nach erfolgter Eintragung gegen die Geltendmachung der durch das Pfandrecht gesicherten Forderung die seither eingetretene Verjährung der Abgabe nicht eingewendet werden. (5) Wird ein Bescheid, mit dem eine Abgabenschuldigkeit gelöscht (§ 235) oder nachgesehen (§ 236) wird, innerhalb von drei Jahren ab seiner…

BFG RV/4100588/2016Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei Banken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2019

…die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt: In der Bilanz der Bank wurde unter der Position „Einlagen" (Passiva) – Einlagen Sparbücher ausgewiesen, welche über einen sehr langen Zeitraum (dreißig Jahre und mehr) nicht mehr bewegt wurden. Die Finanzverwaltung geht davon aus, dass mit an Sicherheit…

BFG RV/3100605/2011Aufwendungen zur Erlangung eines Baurechtes (GrESt, Eintragungsgebühr) sind auf Dauer des eingeräumten Rechtes absetzbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2018

…Eintragungsgebühr von € 5.400,00. Baurechte seien im Falle des entgeltlichen Erwerbs auf den Baurechtszeitraum verteilt abzuschreiben. Das Baurecht sei auf die Dauer von dreißig Jahren eingeräumt worden. Es sei sohin auf den Baurechtsvertrag und nicht auf den Bestandsvertrag abzustellen. Das Baurecht - welches mit…

BFG RV/7101734/20131) Fortbildung einer AHS-Lehrerin 2) Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2015

…mit Lernschwierigkeiten, wenn die entsprechenden Werteinheiten dafür vom Landesschulrat zur Verfügung stünden. Das 3in1 Concepts Programm sei ursprünglich für Menschen mit Lernstörungen konzipiert worden, habe sich dann aber in den letzten dreißig Jahren zu einem System entwickelt, das heute in allen Lebensbereichen Anwendung finde. „Basic…