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45 806 Treffer627 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103114/2013Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG, wenn während des Zeitraums einer Beurlaubung nach § 14 FHStG Prüfungen abgelegt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2015

…eine Prüfung abgelegt hat, ist dadurch erklärbar, dass sie lt. Bestätigung der FH dem Wintersemester 2012 zugerechnet wurde. In diesem Zusammenhang ist auf das zum Nachweiszeitraum ergangene Erkenntnis des VwGH 29.9.2011, 2011/16/0062, zu verweisen, demzufolge e s nicht auf das Ablegen…

BFG RV/5100406/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag bei Prüfung, welche erst zu Beginn des Folgesemesters der Abhaltung der Lehrveranstaltung positiv absolviert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2024

…von Prüfungen nachgewiesen wird (vgl. auch § 50 Abs. 2 Z 2 StudFG, wonach der Anspruch auf Studienbeihilfe mit Ende des letzten Monats jenes Semesters erlischt, für das der Studierende keinen Studiennachweis vorgelegt hat). Demnach kommt es nicht auf das Ablegen einer Prüfung in einem Studienjahr…

BFG RV/7100455/2016Nicht zur Fortsetzung im Studium gemeldet - trotzdem Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2016

…Ausbildung befand, hat das Finanzamt zu Recht die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum Mai bis September 2014 zurückgefordert. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Tochter der Bf. den Studienbeitrag eingezahlt hat und am 19.6.2014 eine Prüfung abgelegt hat, zumal…

BFG RV/7101682/2025Vorbereitung auf das Studium der Humanmedizin als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…der Prüfung, "STEOP: Modulprüfung Theorien und Geschichte von Quellen uns Medien", am 11.12.2024, wodurch der Sohn der Beschwerdeführerin seine ECTS-Punkteanzahl von 11 auf 16 erhöhen konnte, erfolgte nicht im ersten Studienjahr. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist nicht das Ablegen einer Prüfung…

BFG RV/7100615/2017Rückforderung von Familienhilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.06.2017

…von Prüfungen nachgewiesen wird (vgl. auch § 50 Abs. 2 Z 2 StudFG, wonach der Anspruch auf Studienbeihilfe mit Ende des letzten Monats jenes Semesters erlischt, für das der Studierende keinen Studiennachweis vorgelegt hat). Demnach kommt es nicht auf das Ablegen einer Prüfung in einem Studienjahr…

BFG RV/7100892/20261. Rückforderung von Familienbeihilfe wegen fehlenden Studienerfolges 2. Familienbeihilfe im zweiten Studienjahr nach erfolgreicher Absolvierung der Studieneingangs- und Orientierungsphase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…Prüfungen, vom Beginn des ersten Semesters bis zum Ende der Zulassungsfrist für das den zwei Semestern folgende Semester sind zu berücksichtigen (also bis 30. November des Folgejahres; vgl. VwGH 30.05.2017, Ra 2017/16/0036). Dabei kommt es nicht auf das Ablegen einer Prüfung…

BFG RV/7100092/2017Rund einmonatige Inskription eines mehrjährigen Studiums ist keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2019

…mehr als einem Monat keine Berufsausbildung ist. Das alleinige Ausprobieren in einem Zeitraum einiger Wochen, ob man für ein Studium geeignet ist, vermittelt keinen Anspruch auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag (vgl. BFG 24.4.2018, RV/7104560/2016). Daran vermag auch das Ablegen einer Prüfung im…

BFG RV/7100184/2016Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2016

…dass das Erkenntnis des VwGH vom 29.09.2011, Zl 2011/16/0062, besage, dass es nicht auf das Ablegen einer Prüfung in einem Studienjahr oder Semester ankomme, sondern auf die Zuordnung einer allenfalls in diesem Semester in der vorlesungsfreien Zeit oder erst im Folgesemester…

BFG RV/7102260/2023Keine Familienbeihilfe zwischen dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften und dem Beginn des Gerichtspraktikums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023

…Hypothese, dass die Studienzulassung durch das Ablegen einer Prüfung "erlischt", ist Unsinn. Ein Studium kann lediglich durch Exmatrikulation beendet werden. Die Exmatrikulation findet mit Ende jenes Semesters statt, in dem die letzte Prüfung absolviert (https://www.studium.at/exmatrikulation-exmatrikulieren-abaana-von-der universitaet). Ein…

BFG RV/2100502/2022Familienbeihilfen-Anspruch ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…Prüfungen, vom Beginn des ersten Semesters bis zum Ende der Zulassungsfrist für das den zwei Semestern folgenden Semester sind zu berücksichtigen (also bis 30. November des Folgejahres; s VwGH 30.5.2017, Ra 2017/16/0036). Dabei kommt es nicht auf das Ablegen einer Prüfung…

BFG RV/7103474/2018Frühestmöglicher Studienbeginn erst nach Ablegen einer Aufnahmeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.09.2018

…Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums…

BFG RV/7101290/2017Tatsächlich betriebenes Erststudium, wenn nur Prüfungen im Zweitstudiums abgelegt, diese aber teilweise für das Erststudium angerechnet wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2018Teil 3/3

…0033). Das Ablegen von Prüfungen, die in einem Hochschulstudium nach der jeweiligen Studienordnung vorgesehen sind, ist essentieller Bestandteil des Studiums und damit der Berufsausbildung selbst. Ein ernstliches und zielstrebiges Studium ist nicht schon dann in Abrede zu stellen, wenn ein Kind mit vorgesehenen Prüfungen durch…

BFG RV/5101964/2015Vorliegen einer Berufsausbildung bei Besuch einer der in § 3 StudFG genannten Einrichtungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2017

…der Nachweis einer ernstlichen Bemühung um die Qualifikation. Das Ablegen vorgesehener Prüfungen sei essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Entscheidend sei das nach außen erkennbare, ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang bzw. Studienabschluss. Dieses Bemühen manifestiere sich im Antreten des Studenten zu den erforderlichen Prüfungen (VwGH…

BFG RV/7103221/2026Kein Nachweis einer ernsthaften und zielstrebigen Berufsausbildung der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2026Teil 1/2

…die Ausübung des angestrebten Berufs zu erlangen. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist (vgl. etwa VwGH 27.09.2012…

BFG RV/7100090/2017Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2020

…die allenfalls nur wenige Monate währende Dauer eines dabei zu beurteilenden Lehrganges kommt es nicht an (vgl. VwGH 14.12.2015, Ro 2015/16/0005, unter Verweis auf VwGH 23.2.2011, 2009/13/0127). Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind…

BFG RV/7101545/2018Familienbeihilfe - Ausbildung - Besuch einer Maturaschule - Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2018

…Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist (VwGH 15.12.1987, 86/14/0059…

BFG RV/7104682/2014Rückforderung von Familienbeihilfe bei Besuch einer Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…bis letzter Satz sind nicht anzuwenden. Ziel einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG ist es laut Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind…

BFG RV/7102307/2020Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2022

…die allenfalls nur wenige Monate währende Dauer eines dabei zu beurteilenden Lehrganges kommt es nicht an (vgl. VwGH 14.12.2015, Ro 2015/16/0005, unter Verweis auf VwGH 23.2.2011, 2009/13/0127). Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind…

BFG RV/7103030/2022Bloße Meldung zur Fortsetzung des Studiums reicht nicht für den Nachweis einer Berufsausbildung in Form eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2023

…ist das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, essenzieller Bestandteil der Berufsausbildung. Berufsausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen…

BFG RV/7102799/2020Abweisung eines Antrages auf Familienbeihilfe ob Nichtvorliegens einer Schul Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2020

…einer Berufsausbildung sprechen zu können. Neben dem laufenden Besuch von Unterrichts- oder Lehrveranstaltungen (vgl. VwGH 17.09.1990, 89/14/0070) gehört regelmäßig auch der Nachweis der Qualifikation (des Ausbildungserfolges) dazu, vom Vorliegen einer Berufsausbildung ausgehen zu können. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer…