…Die Abfälle bestehen aus den Küchenabfällen in Form von tierischen Produkten wie Knochen, Fleisch und salzhaltigen Speiseresten. Neben den Speiseresten zählen auch sonstige vergärbare Abfälle, etwa abgelaufene Lebensmittel mit Verpackung (z.B. Konserven), oder alte Speisefette dazu. Da der Faktor "biogene Abfälle" in der vom…
…Anfrage mit, dass die Sammelbehälter für die Sammlung der Abfallart 91191 - "Siedlungsabfälle und ähnliche Gewerbeabfälle" (Anmerkung: dabei handelt es sich im Wesentlichen um Restmüll) aufgestellt wurden; es könne aber, wie bei der Restmüllentsorgung im kommunalen Bereich, vorkommen, dass über diese Abfallart auch biogene Abfälle, unter…
…Fleischabfälle (wie beim Schaukochen dargestellt): Der Prüfer wertete diese Annahme als Vermutung ohne Beweiskraft und verwies auf den bei der Besichtigung des Betriebs gewonnenen Eindruck des großzügigen Fleischputzes. *) Unterlassung einer kalkulatorischen Verprobung/Gegenrechnung auf Grund der biogenen Verwertung: Die biogen entsorgten Abfälle wären Küchenabfälle gewesen…
…der Beschwerdeführerin nach S. gefahren und in der Folge unter Einschaltung der T-GmbH, A., als Abfallübergeber zum Werk H. der A-GmbH mit Sitz in V. verbracht. Das Mineralöl wurde unter Schlüssel-Nummer 54108 "Heizöl und Kraftstoffe mit Flammpunkt über 55oC, Brennwert ab 40…
…typischer "Brandschutt", vermischt mit biogenen Abfällen, vorgefunden. Verkohltes Dachstuhlholz und Gebäudeholz war bereits aussortiert. Da es sich um naturbelassenes Holz handelte, konnte es zu Brennholz weiterverarbeitet werden. Weiters waren vom Abbrand verschiedene Kraftfahrzeuge und landwirtschaftliche Geräte sowie eine Kühltruhe (gefährliche Abfälle) betroffen, die auf Grund…
…es sich nur um firmeneigenes Material gehandelt habe für dessen Lagerung keine gewerbliche Genehmigung erforderlich sei. Zudem sei die Lagerung von Baurestmassen weit weniger problematisch als die Lagerung von biogenen Abfällen. Im Übrigen handelt es sich um Baurestmassen (2.035,86 Tonnen Betonbruch und 802…
…werden, ob ein Betrieb Dienstleistungen erbringt oder der Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht. Entscheidend ist, dass durch physikalisch-mechanische Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht! Die biogenen Abfälle, werden nach der mechanischen Aufbereitung einer biologischen Behandlung (Kompostierung) unterzogen. Qualitätskompost gilt nach § 1 Abs…
…nur in Fast-Food-Betrieben erreicht werden könne, bzw. dass der Anfall an biogenen Abfällen mit dem von der Behörde angenommenen Abschnitt nicht in Einklang zu bringen sei. Auf all diese Argumente sei die Behörde nicht eingegangen. Pkt. B.a der Beschwerdeergänzung Der steuerliche Vertreter…
…hohem biogenen Anteil gemäß § 5 Abs 1 Z 1 Ökostromgesetz, welche für eine Tätigkeit gemäß Abs 1 Z 2 oder 3 Altlastensanierungsgesetz verwendet werden, seien zwar von der Beitragspflicht ausgenommen, der Befreiungstatbestand des § 3 Abs 1a Z 7 Altlastensanierungsgesetz setze aber das Verbrennen von Abfällen…
…Qualitätssicherungssystem gewährleistet wird, dass eine gleichbleibende Qualität gegeben ist, und diese Abfälle im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme im unbedingt erforderlichen Ausmaß zulässigerweise für eine Tätigkeit gemäß Abs. 1 Z. 1 lit. c verwendet werden, 7 . Abfälle mit hohem biogenen Anteil gemäß § 5 Abs. 1 Z…
…hohem biogenen Anteil gemäß § 5 Abs 1 Z 1 Ökostromgesetz , welche für eine Tätigkeit gemäß Abs 1 Z 2 oder 3 Altlastensanierungsgesetz verwendet werden, seien zwar von der Beitragspflicht ausgenommen, der Befreiungstatbestand des § 3 Abs 1a Z 7 Altlastensanierungsgesetz setze aber das Verbrennen von Abfällen…
…Qualitätssicherungssystem gewährleistet wird, dass eine gleichbleibende Qualität gegeben ist, und diese Abfälle im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme im unbedingt erforderlichen Ausmaß zulässigerweise für eine Tätigkeit gemäß Abs. 1 Z 1 lit. c verwendet werden, 7. Abfälle mit hohem biogenen Anteil gemäß § 5 Abs. 1 Z…