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BFG RV/7104195/2014Opernsänger beschäftigt Ehegattin als Bürohilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2015

…Frau V... , ist im Prüfungszeitraum mit 10 Wochenstunden (2 Tage á 5 Stunden) als Bürohilfskraft mit einem Monatsgehalt von € 400,-- beschäftigt. Die Dienstnehmerin wurde monatlich abgerechnet und die Abgaben bei der Gebietskrankenkasse abgeführt. Das Gehalt wurde monatlich auf das Konto der Dienstnehmerin überwiesen. Zu…

BFG RV/5100762/2024Werbungskosten eines unselbständig beschäftigten Forstfacharbeiters und Mechanikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2026

…Hebeschneider, Werkbank, Feuerlöscher und Ersatzteile ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer als Mechaniker und Forstarbeiter nichtselbständig beschäftigt ist und davon auszugehen ist, dass die beiden Arbeitgeber die für die Arbeitsverrichtung notwendigen Arbeitsmittel zur Verfügung stellen. Davon abgesehen ist bei den genannten Wirtschaftsgütern eine eindeutige, klar nachvollziehbare…

BFG RV/7104472/2015Spachtler als Dienstnehmer beschäftigt (kein Werkvertrag).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…Personen, ohne Anmeldung zur ASVG auf dieser Baustelle mit Trockenbauarbeiten beschäftigt habe (namentlich ***7*** ***8*** und ***6***). Der Bf. habe bereits seit 2010 Aufwendungen für Fremdleistungen dieser beiden Personen in seiner jährlichen Einnahmen/Ausgaben-Rechnung geltend gemacht. 2012 sei noch eine dritte Person hinzugekommen (***13…

BFG RV/7103201/2012Fahrschullehrer per Werkvertrag beschäftigt - Liegt Dienstnehmereigenschaft gem. § 47 Abs. 2 EStG vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…dem Bf mit dem zuständigen Prüfer enthielten im Wesentlichen folgende Aussagen: Niederschrift mit dem Bf vom 18.2.2011: " … 3. Warum haben Sie MA1 als Dienstnehmer angemeldet? Herr MA1 war hauptberuflich beim Bundesheer beschäftigt. Als er dort seine Tätigkeit beendete, habe ich ihn angemeldet…

BFG RV/7102916/2014Als freie Dienstnehmerinnen beschäftigte Fachberaterinnen (ähnlich Warenpräsentatorinnen) in Möbelhäusern sind steuerrechtlich als Selbständige zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2018Teil 2/3

…Ich weiß nicht, ob es möglich gewesen wäre, angegeben. Kurze Abwesenheiten wurden von den Beschäftigten des jeweiligen Marktes abgedeckt." In rechtlicher Hinsicht führt die Behörde aus, dass Grundvoraussetzung für die Annahme einer persönlichen Abhängigkeit die persönliche Arbeitspflicht ist. An dieser würde es fehlen, wenn dem…

BFG RV/7101600/2010Arbeitnehmereigenschaft von als Subunternehmern beschäftigten Bauarbeitern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2017

…ausgegangen: Der Bf betrieb eine Firma für Fenster- und Türenfixverglasung. Im Jahr 2008 beschäftigte er in der Zeit von April bis Dezember neben dem von ihm als Arbeitnehmer gemeldeten Mitarbeiter zwei ungarische Arbeiter, die gemeinsam mit ihm und seinem Mitarbeiter die von ihm übernommenen Aufträge…

BFG RV/7103916/2015Ausgleichszahlung einer geringfügig beschäftigten, bereits länger in Österreich tätig gewesenen slowakischen Kellnerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2016Teil 1/2

…Entschädigung erhalten hat, am 29.9.2013 als Arbeiterin sowie von 29.10.2013 bis laufend als geringfügig beschäftigte Arbeitnehmerin der DG2-1 bei der Sozialversicherung gemeldet war. An Beitragsgrundlagen für 2013 war ein Betrag von 640,06 Euro ohne Sonderzahlungen betreffend die DG1 sowie…

BFG RV/7103916/2015Ausgleichszahlung einer geringfügig beschäftigten, bereits länger in Österreich tätig gewesenen slowakischen Kellnerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2016Teil 2/2

…ihrem Art 97 am 1.5.2010 in Kraft. Somit gilt die VO ab 1.5.2010 und ist für den Streitzeitraum anzuwenden. Gemäß Artikel 1 der VO bezeichnet der Ausdruck "Beschäftigung" jede Tätigkeit oder gleichgestellte Situation, die für die Zwecke der Rechtsvorschriften der sozialen…

BFG RV/2100420/2009Taxilenker als nichtselbständig Beschäftigte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014

…Es gab keine Konsequenzen, wenn er statt um 7.00 Uhr erst um 9.00 Uhr begann oder überhaupt das Fahrzeug nicht bewegte. Dies unterscheidet die Beschäftigten der X- GmbH von jedem anderen Dienstverhältnis. Es gab keine Verpflichtung, den Taxifunk einzuschalten. Der Betreffende hatte aber…

BFG RV/7102012/2013Freiwillige Sozialversicherungszahlungen einer geringfügig beschäftigten Ehefrau (Dienstleistungsscheck) als Werbungskosten beim Ehepartner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2014

…welcher der Entscheidung zugrunde gelegt wird: Die Ehegattin des Bf. war im Zeitraum 1.1.2012 bis 31.12.2012 geringfügig beschäftigt und wurde vom nicht näher genannten Dienstgeber mittels Dienstleistungsscheck iSd DSLG entlohnt. Da aufgrund des Nichtüberschreitens der Geringfügigkeitsgrenze keine Pflichtversicherung bestand optierte sie…

BFG RV/5100341/2023Vorrang des in Österreich beschäftigten und überwiegend unterhaltsleistenden Vaters gegenüber der mit den Kindern in Tschechien lebenden Mutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2024

…Prioritätsregeln: a) Sind Leistungen von mehreren Mitgliedstaaten aus unterschiedlichen Gründen zu gewähren, so gilt folgende Rangfolge: an erster Stelle stehen die durch eine Beschäftigung oder eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausgelösten Ansprüche, darauf folgen die durch den Bezug einer Rente ausgelösten Ansprüche und schließlich die durch den…

BFG RV/7102916/2014Als freie Dienstnehmerinnen beschäftigte Fachberaterinnen (ähnlich Warenpräsentatorinnen) in Möbelhäusern sind steuerrechtlich als Selbständige zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2018Teil 1/3

…1988 stünden. Bestritten wird, dass eine Dienstnehmereigenschaft im Sinne des EStG hinsichtlich der mit der Bf in einem Vertragsverhältnis stehenden – von der Bf als „Fachberaterinnen“ bezeichneten und als „freie Dienstnehmerinnen“ beschäftigte – Damen (von dieser) vorliege, sodass eine Nachforderung des Dienstgeberbeitrages nicht gerechtfertigt sei. Folglich wäre…

BFG RV/7102916/2014Als freie Dienstnehmerinnen beschäftigte Fachberaterinnen (ähnlich Warenpräsentatorinnen) in Möbelhäusern sind steuerrechtlich als Selbständige zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2018Teil 3/3

…behandelnden Berufung kritisch angemerkten (angeblich unzureichenden bzw. einseitigen) Ermittlungen des Finanzamtes, zB in Hinblick auf die zusammenfassende Darstellung der Aussagen der Damen vor der Gebietskrankenkasse unter vorwiegender Gewichtung der Aussage der geringfügig beschäftigten Dame Fr. 5 bzw. die fehlende Wahrung des Parteiengehörs in Verbindung mit…

BFG RV/1100135/2024Werbungskosten und außergewöhnliche Belastungen eines alleinverdienenden unselbständig Beschäftigten mit zwei Kindern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2025

…*S1*, Jahrgang 2017, und *S2*, Jahrgang 2018. 2. Im Jahr 2022 war er bei der *X.* GmbH unselbständig beschäftigt. Den täglichen Arbeitsweg von der Wohnung zur Arbeitsstätte seines Arbeitgebers in *Ort1* legte er mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurück. 3. Der Bf. ist Alleinverdiener. Er weist eine…

BFG RV/7400133/2021Schätzung der Lohnzahlungen an "schwarz" beschäftigte Werbemittelverteiler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2023

…Rahmen der GPLA davon aus, dass die Beschwerdeführerin in den Jahren 2015 und 2016 neben acht ordnungsgemäß angemeldeten Dienstnehmer 25 weitere Dienstnehmer ohne Anmeldung und ohne Entrichtung von Lohnabgaben beschäftigt hat. Die Bemessungsgrundlagen für die Kommunalsteuer setzten sich wie folgt zusammen: |   | &nbsp…

BFG RV/2100034/2020Kosten einer an der Universität beschäftigten Juristin für einen Italienischsprachkurs in Florenz als Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2021

…zulässig.   Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) erzielte im Streitjahr nichtselbständige Einkünfte aus einer Anstellung bei der Karl-Franzens-Universität. Laut Beilage zur Abgabenerklärung war sie als Juristin im Personalmanagement für ausländische Lektoren (Italienisch und Englisch) beschäftigt. In ihrer Abgabenerklärung machte die Bf. Fortbildungskosten iHv. €…

BFG RV/7101715/2017Anspruch auf Familienbeihilfe der in Österreich beschäftigten Kindesmutter, wenn die Kinder mit ihr in Ungarn im gemeinsamen Haushalt leben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019

…belangte Behörde hat im bisherigen Verfahren die Ansicht vertreten, dass einfache Hilfsarbeiten kein selbständiges Werk darstellen können und in Ermangelung gegenläufiger Anhaltspunkte das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses in persönlicher Abhängigkeit ohne weitwendige Untersuchungen vorausgesetzt werden kann und stützt diese Rechtsansicht auf das Erkenntnis des VwGH, GZ…

BFG RV/7104578/2017Anspruch auf Familienbeihilfe der in Österreich beschäftigten Kindesmutter, wenn das Kind im Haushalt der Großmutter in der Slowakei wohnt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2019

…mit welchem sie in Österreich im gemeinsamen Haushalt lebt und auch Familienbeihilfe bezieht. Die Bf. war zuletzt im Jahr 2012 als Angestellte beschäftigt, und bezog in der zweiten Jahreshälfte Wochengeld aufgrund der Geburt ihrer Tochter. Ab dem Jahr 2014 erhielt sie fast durchgehend bis ins…

BFG RV/7101118/2017Ausgleichszahlung für 4 Tage im Monat beschäftigten tschechischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in Tschechien?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2018

…erhoben: Für den Zeitraum November 2014 - Februar 2015 wurde keine Familienbeihilfe hinsichtlich meiner zwei Kinder zuerkannt und zwar mit der Begründung, dass meine geringfügige Beschäftigung keinen Anspruch im Sinne der entsprechenden europäischen Vorschriften begründet. Da meine Tätigkeit sicher keine unwesentliche und untergeordnete Tätigkeit dargestellt hat…

BFG RV/7104170/2017Anspruch auf Familienbeihilfe der in Österreich beschäftigten Kindesmutter, wenn das Kind im Haushalt der Tante in Polen lebt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2018

…Ausgleichszahlung beantragt. Die Tochter wolle in Polen bleiben und dort ihren Schulabschluss machen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Folgender Sachverhalt steht fest: Die Bf. hat ihren Lebensmittelpunkt in Österreich und war im beschwerdegegenständlichen Zeitraum in Österreich beschäftigt bzw. bezog sie Kinderbetreuungsgeld. Die Tochter, für die…