…einer "Einrichtung" bereits jede dauerhafte Organisation (Zusammenfassung von sachlichen und personellen Ressourcen) anzusehen. Kenntnisse allgemeinbildender Art werden zB in Maturaschulen, Sprachschulen oder Musikschulen vermittelt (vgl Ruppe, UStG³, § 6 Tz 308, mit Hinweis auf die Materialien: 382 BlgNR 13. GP, 3), während Kenntnisse berufsbildender Art etwa…

…solchen Aufgaben betraut sind, oder andere Einrichtungen mit von dem betreffenden Mitgliedstaat anerkannter vergleichbarer Zielsetzung von der Steuer. Gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994 sind die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen steuerfrei, soweit es sich um…

…1 Buchtst. i der Richtlinie 77/388/EWG berufen kann. Danach hat auch die deutsche Finanzverwaltung in Bezug auf dieses Urteil entschieden, dass Ballett- und Tanzschulen als allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen beurteilt werden können. Eine steuerfreie Behandlung der Umsätze kommt in Betracht, wenn vergleichbare Leistungen…

…Festgehalten wird auch hier, dass Voraussetzung für die Durchführung von Universitätslehrgängen ein gültiges vom Senat der UniD genehmigtes und veröffentlichtes Curriculum sowie die Einrichtung des Studiums durch das Rektorat der UniD sei. Die Bf ist jedenfalls bei der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten an das "UniD…

… 6 Abs. 1 Zi 11 lit. a UStG 1994 richtlinienkonform anzuwenden. Die Bf erbrachte als eine berufsbildende Einrichtung, die eben keine private Schule im herkömmlichen Sinn ist, Umsätze (unterrichtende Leistungen und damit eng verbundene Umsätze), die unter die begünstigten Leistungen fallen und über die bloße…

…sorgen dafür, dass Personen, denen internationaler Schutz zuerkannt worden ist, Maßnahmen wie beschäftigungsbezogene Bildungsangebote für Erwachsene, berufsbildende Maßnahmen, einschließlich Schulungsmaßnahmen zur Weiterqualifizierung, praktische Berufserfahrung am Arbeitsplatz und Beratungsleistungen der Arbeitsverwaltungen zu gleichwertigen Bedingungen wie eigenen Staatsangehörigen angeboten werden. (3) Die Mitgliedstaaten sind bestrebt, Personen, denen…

…13.000,- aus. Die Bf. verwies darauf, dass sie ihrer Ansicht nach als berufsbildende Einrichtung anzusehen sei, da sie auf eigene Rechnung und in eigener Verantwortung Hochschulunterricht erteile und daher "Privatlehrer" im Sinn der Mehrwertsteuerrichtlinie sei. Sie stehe auch in direkter Vertragsbeziehung zu den Studenten…

…steuerfrei: 21. a. Die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen, … bb) wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten, ……

…im vorliegenden Fall die organisatorischen Voraussetzungen für das Vorliegen eines schulähnlichen Betriebes vorliegen. Auch handle es sich bei der mitbeteiligten Partei zweifelsfrei um eine berufsbildende Einrichtung, die Kenntnisse berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermittle. Jedoch erfülle sie keine den öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung…

…diskriminierend, dass die Studiendauer für das BSc- und MSc-Studiun zur Gewährung der Familienbeihilfe nicht zusammen gezählt werden dürfen! Unsere Tocher D C hat vor dem Beginn des Studiums an der TU-Wien eine berufsbildende mittlere und höhere Schule BMHS, nämlich die HTBLuVA-St. Pölten…

…Lebensjahres; die Kindeseigenschaft von Kindern, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, verlängert sich nur dann, wenn für sie a) entweder Familienbeihilfe nach dem Familienlastenausgleichsgesetz 1967 bezogen wird oder b) zwar keine Familienbeihilfe bezogen wird, sie jedoch ein ordentliches Studium ernsthaft und…

…im Zeitraum des Dienstverhältnisses mit der Bf. Schüler der HTL in ***41*** gewesen. Diese höhere berufsbildende Schule würde Techniker für das Installationsgewerbe und den Rohrleitungsbau ausbilden. Herr ***29*** hätte sich im Oktober 2010 als Ferialpraktikant für den Zeitraum 18.7. bis 26.8.2011 beworben…

…1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert…

…http://www.ris.bka.gv.at unter "Bundesgesetzblätter"). Diese Regelung ist im Übrigen nicht nur auf Studenten bzw. universitäre Einrichtungen beschränkt, sondern gilt in gleicher Weise auch für Schüler und Lehrlinge. Sowohl nach der Verordnung des BMF zur Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes, BGBl…

…von der WU Wien angebotener Skripten und Unterlagen voraus. Für einen AHS-Abgänger wie K bedeutete das im Vergleich zu "Kandidaten, die eine HAK oder andere berufsbildende höhere Schulen besucht hatten, das Erlernen eines völlig neuen Stoffes, nämlich wirtschaftlicher Themen und auch Grundzüge der Buchhaltung…

…g. F.) ist gemäß § 97 Abs. 1 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz grundsätzlich eine absolvierte berufliche Erstausbildung wie ein abgeschlossener Lehrberuf oder eine positiv absolvierte mittlere oder höhere berufsbildende Schule erforderlich. Lediglich in den in § 97 Abs. 2 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz genannten Ausnahmefällen (insbesondere im Rahmen der…

…für höchstens vier Vorbereitungsmonate bis zur jeweiligen Teilprüfung anzunehmen. Eine Verlängerung für Wiederholungsprüfungen ist nicht möglich. Der laufende Besuch einer der Berufsausbildung dienenden schulischen Einrichtung reicht für sich allein noch nicht aus, um das Vorliegen einer Berufsausbildung anzunehmen. Hierzu muss vielmehr das ernstliche und zielstrebige…

…ordentlichen Universitätsstudium bestehen (vgl. Hamerl, SWK 2004, S 860). Auch eine berufsbildende (höhere) Schule kann darunter fallen. Ebenso können allgemeinbildende (höhere) Schulen zur tatsächlichen Ausübung eines anderen Berufes besucht werden (z.B. Matura für Berufstätige). Umschulungsmaßnahmen müssen derart umfassend sein, dass sie den Einstieg in…

…v. 25.2.1997, 95/14/0126; 16.5.2002, 96/13/0141) werde als allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtung ein schulähnlicher Betrieb angesehen, der über die organisatorischen Voraussetzungen (wie Schulräume, ein über längere Zeit feststehendes Bildungsangebot, Personal nach Art eines Lehrkörpers und ein Sekretariat) verfüge…

…auch diejenigen gehören, die den organisatorischen Rahmen der Einrichtung ausmachen, in der der Unterricht erteilt wird (RdNr. 30). Nationale Rechtslage: Gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994 folgende Umsätze steuerfrei: a) die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es…