…allenfalls doch behinderungsbedingte Schmerzen lindern können. Keinesfalls zu berücksichtigen sind Aufwendungen für vorbeugende Maßnahmen. Der maßgeblichen Rechtsprechung ist klar zu entnehmen, dass nur Aufwendungen zur Krankheitsbehandlung und nicht zur Vorbeugung/Vermeidung von Krankheiten als außergewöhnliche Belastungen einzustufen sind. Keine außergewöhnliche Belastung sind demnach Aufwendungen für…

…verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes Leben zu führen. Bei den von vom Bundesfinanzgericht als behinderungsbedingter Mehraufwand anerkannten außergewöhnlichen Belastungen handelt es sich aber um nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel. Eine Gegenverrechnung mit dem Pflegegeld kommt daher nicht in Betracht (vgl VwGH vom 21.05.2013…

…daher, den Einkommensteuerbescheid 2016 dahingehend abzuändern, dass die von ihm bezahlten behinderungsbedingten Aufwendungen für seine Ehegattin ohne Abzug eines Selbstbehaltes anerkannt werden, da seine Ehegattin bei Selbsttragung dieser Kosten ihr Existenzminimum von € 11.000,-- zur Gänze verlieren würde. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß …

…idgF) sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgeräte, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. a) Bett: Gemäß oben angeführter gesetzlicher Regelung ist also zu beurteilen, ob hier eine nicht regelmäßig anfallende Aufwendung für behinderungsbedingte Hilfsmittel vorliegt. Das…

…geltend gemachten Kosten vom 19.4.-22.4.2022 in Höhe von 839,50 €: Siehe oben Pkt a. Fahrtkosten wegen nicht behinderungsbedingter Aufwendungen | km | Anlass | -86 km | Urologin Prostata 20.1.22 | -18 km | Zahnarzt 26.1.2022…

Der als "Gewerkschaftsbetrag" geltend gemachte Betrag von 64,80 € betrifft Spenden des Bf, die mangels elektronischer Datenübermittlung (lt. BVE vom 6. 11. 2023) der Spendenorganisation nicht abzugsfähig sind (§ 18 Abs 8 Z 1 EStG 1988). Die Kosten für digitale Arbeitsmittel (555,98 €) sind…

…entstandenen Aufwendungen bei. In dieser Aufstellung führte die Bf. weiters aus, dass sie sich nicht sicher sei, ob die von ihr monatlich gezahlten Alimente für ihre Tochter in den Jahren 2012 und 2013 berücksichtigt worden seien. Außerdem sei sie nicht sicher, ob die behinderungsbedingten Kosten…

…Abs. 3 EStG gewährte Freibetrag wegen dieser Behinderung iHv € 99,00 steht nicht in Streit, ebenso nicht die Höhe der nachgewiesenen Krankheitskosten der Bf. Strittig ist, ob sämtliche dieser geltend gemachten Aufwendungen als behinderungsbedingte Mehraufwendungen im Sinne des § 34 Abs.6 iVm § 35 Abs…

…sind. Im Jahr 2019 hat die Beschwerdeführerin € 1.628,92 an Kosten für Steuerberatung bezahlt. Diese werden daher bei der Ermittlung des Einkommens als Sonderausgaben abgezogen. Behinderungsbedingte Aufwendungen Gemäß § 34 Abs 1 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens eines unbeschränkt Steuerpflichtigen nach…

…wenn realistischer Weise davon ausgegangen werden muss, dass behinderungsbedingte Aufwendungen für die Einrichtung oder Ausgestaltung eines Gebäudes (einer Wohnung) bei einer unterstellten Verwertung dieses Gebäudes (dieser Wohnung) nicht abgegolten werden, dann kann von der Schaffung eines Gegenwertes nicht ausgegangen werden. Laut der vorgelegten Rechnung des…

…des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 dar, sondern sind als behinderungsbedingte Aufwendungen gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 als Mehraufwendungen aus dem Titel der Behinderung, soweit sie die Summe der pflegebedingten Geldleistungen übersteigen, ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes in Abzug zu…

…März 2009, 2008/15/0292). Muss realistischerweise davon ausgegangen werden, dass behinderungsbedingte Aufwendungen für die Wohnung bei einer unterstellten Verwertung dieser Wohnung nicht abgegolten werden, dann kann von der Schaffung eines Gegenwertes nicht ausgegangen werden (vgl VfGH 13. März 2003, VfSlg 16.839 sowie VwGH…

…individuell stark schwankenden Mehrkosten) unweigerlich zu einer sachlich und verfassungsrechtlich verbotenen Ungleichbehandlung führen.　 Die behinderungsbedingten Mehrkosten (d.s. laut Aufstellung einschließlich der bisher als Krankheitskosten geltend gemachten Aufwendungen und nach Abzug der Landesförderung insgesamt 24.239,90 €) würden vom Beschwerdeführer und seiner Ehegattin im…

…nicht erbracht worden sei. Zum anderen handle es sich bezüglich der geltend gemachten Kosten für den Umbau und die Sanierung des Badezimmers um Aufwendungen der persönlichen Lebensführung und sei dabei eine Außergewöhnlichkeit nicht gegeben. Der Bf. habe den behinderungsbedingten Mehraufwand damit begründet, dass er wegen…

…dass unter "nicht regelmäßig anfallenden Hilfsmitteln" iSd § 4 der oben zitierten Verordnung auch behinderungsbedingte Ein- und Umbauten in Gebäuden verstanden werden müssen, würden doch andernfalls aus dem Geltungsbereich der Verordnung gerade jene Aufwendungen herausfallen, bei denen im Hinblick auf die Unregelmäßigkeit des Anfalles die Anrechnung…

…Ein Haus bzw. eine Wohnung erfährt durch eine behindertengerechte Ausgestaltung keine Wertsteigerung. Muss aber realistischer Weise davon ausgegangen werden, dass behinderungsbedingte Aufwendungen bei einer unterstellten Verwertung nicht abgegolten werden, dann kann von der Schaffung eines Gegenwertes nicht ausgegangen werden (vgl. VwGH 29.7.2010, Zl…

…dieser Gegenwertgedanke bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen schlechthin unbeachtlich wäre. In diesem Erkenntnis vertrat der VfGH auch die Meinung, dass der Gegenwertgedanke lediglich für ausschließlich behinderungsbedingte Mehraufwendungen für Einrichtungsgegenstände nicht greifen könne. Müsse nämlich realistischer Weise davon ausgegangen werden, dass behinderungsbedingte Aufwendungen für die…

…Serienrippenfraktur, Lumbalgie, Hüftprothese). Anzuführen ist hierzu auch, dass es sich hier nicht um behinderungsbedingte Aufwendungen handelt, sondern um allgemeine außergewöhnliche Belastungen. Die Beschwerdeführerin besitzt keine Einstufung einer Behinderung; es kann also auch kein unmittelbarer Zusammenhang mit einer eventuellen Behinderung beurteilt werden. Das Bad befindet sich…

…m. Diabetes mellitus behinderungsbedingte Aufwendungen von insgesamt 5.768,42 € (5.067,97 € laut Steuererklärung plus 641,25 € und 59,20 € laut Beschwerde) erwachsen. Die Behinderung infolge Diabetes mellitus führte 2013 zu einem Grad der Behinderung von 30%. Im Jahr 2013…

…22.10.2018 die Ansicht, dass es sich bei den gerichtlich festgelegten Unterhaltszahlungen um solche des laufenden Unterhalts handle und der Beschwerdeführer nicht nachgewiesen habe, dass er über die Unterhaltspflicht hinausgehende behinderungsbedingte Aufwendungen bzw. Krankheitskosten für die Tochter geleistet habe. Aus der der Abgabenbehörde vorgelegten…