…Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte (zB FR BTI FR -BTI-2019-14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222)…

…der Beschwerdesache ***2*** über die Beschwerde gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 30. Jänner 2018, ***1***, betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…Warenbezeichnung, derselben Zusammensetzung und vom selben Versender herrührend, gelangte das Zollamt zur Auffassung, dass gemäß dem Wortlaut im Zolltarif, dessen Allgemeinen Vorschriften (AV) Nrn. 1 und 6 und den Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) die Ware nicht als Tee unter Warennummer 2101 2092 80, sondern…

…derselben Zusammensetzung, und vom selben Versender herrührend, gelangte das Zollamt zur Auffassung, dass gemäß dem Wortlaut im Zolltarif, dessen Allgemeinen Vorschriften (AV) Nrn. 1 und 6 und den Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) die Ware nicht als Tee unter Warennummer 2101 2092 80, sondern als…

…einzureihen ist, steht aufgrund des verbindlichen Wortlautes der Positionen, der Anmerkungen und der allgemeinen Vorschriften des Zolltarifs in Verbindung mit oben zitierter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eindeutig fest. Ebenso lässt sich im gegenständlichen Fall nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ein Irrtum der Zollbehörde nicht ableiten. Auch…

…einzureihen ist, steht aufgrund des verbindlichen Wortlautes der Positionen, der Anmerkungen und der allgemeinen Vorschriften des Zolltarifs in Verbindung mit oben zitierter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eindeutig fest. Ebenso lässt sich im gegenständlichen Fall nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ein Irrtum der Zollbehörde nicht ableiten. Auch…

…***Vt-Adr***, über die Beschwerde vom 24. Februar 2023 gegen die Bescheide des Zollamtes Österreich vom 25. Jänner 2023 betreffend Verbindliche Zolltarifauskünfte, Zahlen: ***1*** und ***2***, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 16. Jänner 2025 in Anwesenheit der Schriftführer ***Sf*** und ***Sf1*** zu Recht erkannt…

…vom 26. Juli 2018 gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 16. Juli 2018 betreffend Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…vom 8. Mai 2017, Zl. 100000/101733/2017 betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit…

…Zollamtes Wien vom 13. Juli 2017, Zlen. AT 2017/000452 und AT 2017/000453 betreffend Verbindliche Zolltarifauskünfte zu Recht erkannt: Die Beschwerden werden gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz…

…VwGH). In der am 19. Oktober 2016 durchgeführten mündlichen Verhandlung hat die Bf ihren Antrag vom 24. Juni 2015 auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für die im Antrag beschriebene Ware zurückgezogen. Wird im Rechtsbehelfsverfahren der Antrag, auf dessen Grundlage der angefochtene Bescheid ergangen ist, zurückgezogen…

…Die Bf. erhielt über Antrag für diese beiden Produkte verbindliche Zolltarifauskünfte (kurz = VZTA). Nach diesen VZTA vom 30.03.2009 und 20.08.2009 wurden beide Produkte unter die Zollnomenklatur 2202909190U999 eingereiht. Die Warenbeschreibungen unter Punkt 7) der VZTA lauten: a) „Beigefarbenes, milch-trübes…

…***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 26. Juli 2021 gegen den Bescheid des Zollamtes Österreich vom 6. Juli 2021 betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft, Nr. AT BTI 2021000315-DEC zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Einreihung der Ware erfolgt in den…

…Ofen hergestellte Stangen aus Tantal (100%), welche an der Oberfläche nach dem Sintern nachbearbeitet - durch Überdrehen von Verunreinigungen befreit und auf einen gleichmäßigen Durchmesser eingestellt - werden." Gegen die verbindlichen Zolltarifauskunft erhob die Bf mit Schreiben vom 15. Oktober 2018 form- und fristgerecht das Rechtsmittel der…

…2016, Zl. AT 2015/000685 betreffend Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Einreihung der Ware erfolgt in den Nomenklatur-Code 9506 9990 00. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133…

…AT 2016/000274, AT 2016/000275 und AT 2016/000276 betreffend Verbindliche Zolltarifauskünfte zu Recht erkannt: Den Beschwerden wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Einreihung der Waren erfolgt in die Unterposition 7304 3120 der Kombinierten Nomenklatur. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den…

…6*** vom 6. August 2019 vZTA-Nr. ***7*** vom 6. August 2019 betreffend Verbindliche Zolltarifauskünfte nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 11. Juni 2025 in Anwesenheit der Schriftführerin ***R*** zu Recht erkannt: I. Die nachstehend angeführten vZTA werden dahingehend abgeändert, dass die Waren entsprechend dem…

…1 Abs. 3 KN-VO in Anhang I der KN-VO enthalten ist. Die Kombinierte Nomenklatur (Anhang I der KN-VO) enthält in Teil I die Einführenden Vorschriften und darunter in Titel I die Allgemeinen Vorschriften (AV) und in Teil II den Zolltarif. Z 3…

…56 Abs. 2 Buchstabe a UZK umfasst der Gemeinsame Zolltarif auch die Kombinierte Nomenklatur (KN) nach der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87. Die Allgemeine Vorschriften (AV) zur Kombinierten Nomenklatur lauten auszugsweise: Für die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur gelten folgende Grundsätze: AV 1…

…Rechtsanwalt, ***Vt-Adr***, über die Beschwerde vom 22. November 2022 gegen den Bescheid des Zollamtes Österreich vom 27. Oktober 2022 betreffend verbindliche Zolltarifauskunft, ***1***, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 12. März 2024 in Anwesenheit der Schriftführerin ***Sf*** zu Recht erkannt: I. Der angefochtene Bescheid…