…Dies könne auch daraus geschlossen werden, dass gemäß § 6 Abs 1a Arbeitszeitgesetz (AZG) nicht als Überstunden jedenfalls die am Ende einer Gleitzeitperiode bestehenden Zeitguthaben gelten würden, die nach der Gleitzeitvereinbarung in die nächste Gleitzeitperiode übertragen werden könnten. Bei einem Gleitzeitguthaben komme am Ende einer Gleitzeitperiode…

…Gesetz können daher auch im Rahmen einer Gleitzeitvereinbarung angeordnete Arbeitsstunden Überstunden darstellen. § 6 Abs 1a AZG bestimmt lediglich, dass übertragbare Zeitguthaben am Ende einer Gleitzeitperiode nicht als Überstunden gelten. Daraus folgt jedoch nicht, dass während einer Gleitzeitperiode angeordnete Überstunden ausgeschlossen wären. Gerade für diese enthält …

…Geräten im selben Raum des Lokals waren zwei internetfähige und mit dem Internet verbundene Tablets vorhanden, die den Kunden des Lokals zur Verfügung standen. Mit den Bons erwarb man Zeitguthaben, mit denen man sich durch Eingabe des Codes direkt auf den Tablets einloggen oder den…

…tatsächliche Ablauf der Arbeitstage, bei denen eine Körperreinigung erst nach dem "Ausstempeln" erfolgt und somit nicht auf das Zeitguthaben angerechnet wird. Es kann entgegen der Meinung der belangten Behörde aus dem KV der Arbeiter in der Metallindustrie auch nicht abgeleitet werden, dass derartige Körperreinigungstätigkeiten zwingend…

…nicht übersteigenden Zeitraum als auch der Anspruch auf Urlaubsersatzleistung für bereits bestehenden offenen Urlaubsanspruch entsteht sofort mit Ende des Dienstverhältnisses (vgl. VwGH 19.9.2013, 2011/15/0185). Noch offene Zeitguthaben sind ebenfalls nach § 19e AZG mit dem Beendigungszeitpunkt abzugelten (vgl. OGH 6.5.2005…

…insbesondere die Verpflichtung bestanden wegen der mit der Aufsicht und Betreuung von Kindern einhergehenden Unwägbarkeiten zu Beginn des Abstellvorgangs ein mehr als ausreichendes Zeitguthaben für die Parkometerabgabe einzuplanen. Weil die beschwerdeführende Partei ihrer Sorgfaltspflicht aber nicht in ausreichendem Maße nachgekommen ist und auch sonst aus…

…in welchem die Abgeltung ausbezahlt wurde (VwGH 21.4.2004, 2001/08/0048). Die Abgeltung für ein im Rahmen einer Gleitzeitvereinbarung entstandenes Zeitguthaben ist im Auszahlungsmonat als laufender Bezug zu versteuern. Die Befreiung im Rahmen des § 68 Abs 2 EStG 1988 kann für die abgegoltenen…

…Kurzarbeit ergibt. Der Arbeitsverdienst des Arbeitnehmers setzt sich somit während der Kurzarbeit aus dem tatsächlichen Entgelt für die erbrachte Arbeitsleistung (dazu zählen auch Urlaub, konsumierte Zeitguthaben aus der Zeit vor Kurzarbeit, nach dem arbeitsrechtlichen Ausfallsprinzip im Rahmen der Entgeltfortzahlung fortgezahlte Arbeitszeit bei Dienstverhinderungen udgl., Entgeltfortzahlung…

…wären immer später erfolgt, auch nach telefonischen Nachfragen. Der Bf. habe sein Gehalt auf sein Girokonto ausbezahlt bekommen, das Zeitguthaben im nächsten Monat. Bezüglich Bar-Auszahlungen habe der Bf. gedacht, dass der Chef steuerlich alles richtiggemacht oder gemeldet habe, sodass den Bf. eine Schuld hinsichtlich…

…der entsprechende Geldbetrag ausgezahlt wurde. Der E-Kiosk (Ein-/Auszahlungsterminal) wurde als extern angeordnetes Kassensystem für die Durchführung der auf der Seite „www.minkygames.com“ (oder auf anderen Seiten) angebotenen Glücksspiele bzw zur Herstellung eines Zeitguthabens für Spielen und Surfen im verwendet. Beim Ein-/Auszahlungsterminal…

…für den Zeugen ein Hinweis, dass es sehr wohl eine Verknüpfung zwischen dem E-Kiosk (Ein-/Auszahlungsterminal) und der Seite „minkygames.com“ gäbe. Das Zeitguthaben stamme von der M-Card (Bon). Man könne mit der M-Card auch im Internet surfen, aber nur auf diesen…

…sein Fahrzeug einen elektronischen 15-Minuten Parkschein aktiviert, von welchem noch ein restliches „Zeitguthaben“ beim Abstellen des Fahrzeuges in der Favoritenstraße 41 vorhanden war. Nachdem die Aktivierung eines neuen elektronischen 15-Minuten-Parkscheins technisch nicht möglich war, versuchte der Beschuldigte innerhalb der verbleibenden Zeit des…

…parkte das Fahrzeug in der Kurzparkzone in der Zinckgasse. Zum Zeitpunkt des Abstellens in der Zinckgasse bestand noch ein restliches „Zeitguthaben“ resultierend aus dem um 17.26 Uhr aktivierten (ersten) Parkschein. Nach dem Ablaufen dieses Zeitguthabens war das Fahrzeug einige Minuten ohne gültigen Parkschein abgestellt…

…Belege keine Währungsangaben enthalten und rechnerisch nicht vollständig nachvollziehbar sind, kann nicht zu Lasten der Abgabenbehörde bzw. der Grundaussagen des Gutachtens gehen. Hinsichtlich der Konsumation von Zeitguthaben scheint es der Richterin zudem unglaubwürdig, dass der Bf, der in den streitgegenständlichen Jahren ohnehin lediglich in der…

…Telefonates fertigte es folgenden Aktenvermerk mit folgendem Inhalt an: “Bei den als Kompensation ausgewiesenen Tagen handelt es sich um arbeitsfreie Tage als Ausgleich für Sonntagsarbeit. Nicht verbrauchte Zeitguthaben werden als “ÜZ 125%“ ausbezahlt. Ein gesonderter Zuschlag für Sonntagsarbeit wird nicht ausbezahlt.“ Mit Vorlagebericht vom 1…

…über das Jahr gerechnet worden. So habe es einzelne Partien gegeben die beispielsweise im Sommer ein oder zwei Wochen mehr Urlaub genommen hätten oder zu Ende der Saison bereits früher keine Arbeitsleistungen mehr erbracht hätten und so ihr Zeitguthaben abgearbeitet hätten. Er könne natürlich auch…

…Lohn und vereinbarte Arbeitsleistungen wieder ausgeglichen hätten. So habe der Bf. beispielsweise in einem Monat, in welchem er mehr gearbeitet habe keine Schwarzzahlung erhalten, sondern ein Zeitguthaben, welches später wieder ausgeglichen worden sei, weil weniger gearbeitet worden sei. So könne sich der Bf. daran erinnern…

…Stunden geflogen. Den I habe er seine Nebenbeschäftigung gemeldet; für seine Pilotenausbildung greife er auf Zeitguthaben und seinen Urlaub zurück. Sein Vorbringen in den Schreiben vom 7.2.2014 und vom 28.8.2015, ab 1.1.2016 eine Vollzeitbeschäftigung als Pilot annehmen zu können…

…Tod des Abgabepflichtigen belief sich das Zeitguthaben auf 1.664,20 Stunden, dies entsprach einem Bruttolohn in Höhe von 57.930,81 €. Streit zwischen den Verfahrensparteien besteht darüber, ob diese im Jahr 2010 geleistete Nachzahlung für das Zeitguthaben im Jahr der Zahlung 2010 oder…

…die Kern Richtzeit hinaus erreichbar sein müssen. Die Ansprechzeit kann über die Kern-Richtzeit hinaus durch den Vorgesetzten über die Personalabteilung mit Zustimmung des Betriebsrates bedarfsgerecht vereinbart werden. Zeitguthaben sollen in der Regel außerhalb der Kern Richtzeit abgebaut werden. Eine Zusammenfassung von ganztägigem Zeitausgleich ist…