…Solche Stiftungen seien in keinem "Stammregister" in Österreich (weder im Firmenbuch, noch im Vereinsregister noch im Ergänzungsregister für sonstige Betroffene des Wirtschaftsministeriums - dieses Register sei derzeit offline) eingetragen. Bei der elektronischen Übermittlung über das USP seien die Angabe eines "Stammregisters" mit der zugehörigen "Stammzahl" jedoch…

…zu halten. - Da der Erwerb der wesentlichen Beteiligung an der L AG durch eine EU-Gesellschaft (die G) erfolgte, konnte eine Vorabgenehmigung durch den österreichischen Wirtschaftsminister unterbleiben. Die Akquisition wäre - wie die belangte Behörde richtig feststellt - uU aufgrund der generellen Sensibilität bei "listed transactions" und…

…in ***Name Stadt***". Für die Musterung während der Osterferien musste sich der Sohn der Bf. von der Schule im UK frei nehmen und nach Österreich kommen. Die Kindesmutter hat verschiedenste Stellen (Wirtschaftsministerium, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesministerium für Landesverteidigung) vom Schulbesuch des Kindes ab…

…in ***Name Stadt***". Für die Musterung während der Osterferien musste sich der Sohn der Bf. von der Schule im UK frei nehmen und nach Österreich kommen. Die Kindesmutter hat verschiedenste Stellen (Wirtschaftsministerium, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesministerium für Landesverteidigung) vom Schulbesuch des Kindes ab…

…er war Taxifahrer, er war immer pünktlich. Die Schulungen erfolgten für Regierungsbeamte und Freiberufler, zum Beispiel für Professoren. Die Schulungen wurden im dortigen Wirtschaftsministerium abgehalten. Für mich stellte sich die Frage, ich brauchte jemanden, der vor Ort war und das war letztendlich Herr LE. Er…

…den Gemeinden ***G1*** und ***G2***. Hier fanden konkrete Gespräche statt. Es wurden umfangreiche Tätigkeiten und Gespräche mit dem Umweltministerium, mit dem Wirtschaftsministerium, mit den örtlichen Behörden geführt. Letztendlich führten sie aber zu keinem Ergebnis. Auch der Bürgermeister der Gemeinde ***G3*** kam bezüglich des Projekts Kinderhotel…

…€ 25,- pro Test bezahlt. Darüber hinaus förderte das Tourismusministerium ab Juli 2020 Tests für Tourismusbeschäftigte im Rahmen des Testangebots "Sichere Gastfreundschaft" und das Wirtschaftsministerium förderte ab Februar 2021 Tests in Betrieben (Bericht des Rechnungshofes Österreich - Bevölkerungsweite COVID-19-Tests vom Juli 2023). Dr. ***A**…

…Bundes zur Durchführung und Abwicklung von Maßnahmen der unternehmensnahen Forschungs-, Technologie-, Entwicklungs- und Innovationsförderung. Sie wickelt nicht nur Programme ihrer Eigentümer ab (Wirtschaftsministerium und Klimaschutzministerium), sondern auch andere Bundesministerien setzen auf die FFG als Abwicklungspartner, darunter die Bundesministerien für Landesverteidigung, für Finanzen und für Landwirtschaft…

…Bundes zur Durchführung und Abwicklung von Maßnahmen der unternehmensnahen Forschungs-, Technologie-, Entwicklungs- und Innovationsförderung. Sie wickelt nicht nur Programme ihrer Eigentümer ab (Wirtschaftsministerium und Klimaschutzministerium), sondern auch andere Bundesministerien setzen auf die FFG als Abwicklungspartner, darunter die Bundesministerien für Landesverteidigung, für Finanzen und für Landwirtschaft…

…Bundes zur Durchführung und Abwicklung von Maßnahmen der unternehmensnahen Forschungs-, Technologie-, Entwicklungs- und Innovationsförderung. Sie wickelt nicht nur Programme ihrer Eigentümer ab (Wirtschaftsministerium und Klimaschutzministerium), sondern auch andere Bundesministerien setzen auf die FFG als Abwicklungspartner, darunter die Bundesministerien für Landesverteidigung, für Finanzen und für Landwirtschaft…

…Bundes zur Durchführung und Abwicklung von Maßnahmen der unternehmensnahen Forschungs-, Technologie-, Entwicklungs- und Innovationsförderung. Sie wickelt nicht nur Programme ihrer Eigentümer ab (Wirtschaftsministerium und Klimaschutzministerium), sondern auch andere Bundesministerien setzen auf die FFG als Abwicklungspartner, darunter die Bundesministerien für Landesverteidigung, für Finanzen und für Landwirtschaft…

…Einzelnen: ***Arb4*** hat in seiner Einvernahme zunächst angegeben, am 24.5.2006 nach Österreich gekommen zu sein, um sich im Wirtschaftsministerium zu erkundigen, ob er mit einem deutschen Gewerbeschein in Österreich arbeiten darf. Danach sei er nach Polen zurückgekehrt und erst am 23.7.2006…

…Einzelnen: ***Arb4*** hat in seiner Einvernahme zunächst angegeben, am 24.5.2006 nach Österreich gekommen zu sein, um sich im Wirtschaftsministerium zu erkundigen, ob er mit einem deutschen Gewerbeschein in Österreich arbeiten darf. Danach sei er nach Polen zurückgekehrt und erst am 23.7.2006…

…festhalten: Das von wem immer erzwungene WiEReg ist nicht ganz gelungen! Weder bildet es den Wissensstand ab den Finanzverwaltung und Firmenbuch sowieso haben noch kann es als Erfolg des Wirtschaftsministeriums mit der Zielstellung Digitalisierung gelten. So führt die Finanz den Steuerpflichtigen ständig als "Carl" während…

…festhalten: Das von wem immer erzwungene WiEReg ist nicht ganz gelungen! Weder bildet es den Wissensstand ab den Finanzverwaltung und Firmenbuch sowieso haben noch kann es als Erfolg des Wirtschaftsministeriums mit der Zielstellung Digitalisierung gelten. So führt die Finanz den Steuerpflichtigen ständig als "Carl" während…

…einem Lehrberuf gleichzuhalten, insbesondere bei Betrachtung des Ausbildungszieles und der gehaltlichen Entschädigung. Es handelt sich um eine dreijährige Ausbildungszeit, wobei im Wirtschaftsministerium Vorbereitungsarbeiten durchgeführt wurden, um den Lehrberuf „Vermessungstechniker“ einzurichten, der hinsichtlich der zu vermittelnden Fertigkeiten und Kenntnisse iW dem Anlernverhältnis Vermessungshilfstechniker entsprechen, jedoch eine…

…auch bereits seit dem Jahr 2002 im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der steuerlichen Forschungsförderung einschlägig extern beraten lassen, und zwar durch ein Unternehmen eines pensionierten Beamten des Wirtschaftsministeriums, der während seiner Aktivzeit für die Ausstellung von Bescheinigungen über den volkswirtschaftlichen Wert von Erfindungen zuständig war…

…den Tabellen des Herrn XY1a festgelegt. Anfang Februar habe er, XY9, auf dem Wirtschaftsministerium in Tschechien angerufen und sich über die rechtlichen Grundlagen erkundigt, welche Papiere er für das Arbeiten in Österreich benötigen würde. Dort sei ihm gesagt worden, dass es keine Papiere für Selbständige…

…vorgeblich gerecht werden will? Seit der Abmeldung meines Gewerbebetriebes in Griechenland ist meine Niederlassung in B die einzige und wie Sie aus meiner früher übermittelten Rechtsauskunft des Wirtschaftsministeriums erkennen ist dafür - entgegen der von Ihnen geäußerten Rechtsmeinung - eine gewerberechtliche Anmeldung zwingend notwendig. Die organisatorische Abwicklung…

…E. beziehen, untermauert. Es handelt sich dabei um eine amtliche Bestätigung des griechischen Wirtschaftsministeriums und um einen Versendebeleg eines Spediteurs. Aufgrund der nunmehr vorliegenden Belege muss davon ausgegangen werden, dass der strittige LKW zum angegebenen Abnehmer nach Griechenland gelangt ist. Die Ansicht des Betriebsprüfers, dass…