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BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem Vorgutachten nach FLAG 7.2.2019 ist der Grad der Behinderung um 3 Stufen erhöht, da das Wirbelsäulenleiden und die Intelligenzminderung neu erfasst sind. Weitere neu erfasste Leiden…

BFG RV/5100412/2020Behandlungskosten in einer Privatklinik sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020

…50 v. H. Trotz Bandscheibenoperation persistierende Beschwerden, die Bewertung des Wirbelsäulenleidens bleibt unverändert. < Behindertenpass: gültig ab 11.3.2019 (Grad der Behinderung: 50%) Mit Einkommensteuerbescheid 2015 vom 5. September 2019 wurden die beantragten Aufwendungen nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass Kosten…

BFG RV/7103122/2024Anerkennung Kosten Privatklinik als außergewöhnliche Belastung während "Lock-Down"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2025

…Ablauf aus den vorgelegten Unterlagen des Bf und weiters aus dessen glaubhaftem Vorbringen in der mündlichen Verhandlung. 2. Dass zumindest seit Ende des Jahres 2019 beim Bf. ein Wirbelsäulenleiden bestand, ist der am 02.03.2020 erstellten Diagnose in der ***KH2*** zu entnehmen, sowie ebenso…

BFG RV/1100400/20221) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe oder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…Untersuchungen durchgeführt. In Frage gekommen wären einzig Blutuntersuchungen. Solche wären im konkreten Fall ergebnislos geblieben, weil kein entzündlicher Rheumatismus mehr vorlag, sondern ein degeneratives Wirbelsäulenleiden. Die Dauer der Kur wurde primär an Hand von Erfahrungswerten bestimmt, da der Bf. bereits seit Jahrzehnten ca. vierteljährlich diese…

BFG RV/1100007/20211) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…Untersuchungen durchgeführt. In Frage gekommen wären einzig Blutuntersuchungen. Solche wären im konkreten Fall ergebnislos geblieben, weil kein entzündlicher Rheumatismus mehr vorlag, sondern ein degeneratives Wirbelsäulenleiden. Die Dauer der Kur wurde primär an Hand von Erfahrungswerten bestimmt, da der Bf. bereits seit Jahrzehnten ca. vierteljährlich diese…

BFG RV/1100010/20231) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe oder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…seien. In Frage gekommen wären einzig Blutuntersuchungen. Solche wären im konkreten Fall jedoch ergebnislos geblieben, weil kein entzündlicher Rheumatismus mehr vorgelegen sei, sondern ein degeneratives Wirbelsäulenleiden. Die Dauer der Kur sei primär an Hand von Erfahrungswerten bestimmt worden, da der Bf. bereits seit Jahrzehnten ca…

BFG RV/5100117/2021Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…kosmetisch entstellende Wirkung; | 01.01.02 | 40 | 3 | Beinverkürzung rechts; Rund 3 cm laut Vorgutachten; | 02.05.02 | 20 | 4 | Wirbelsäulenleiden; Wiederkehrende Beschwerden bei Beinlängendifferenz und Fehlbelastung, ohne neurologische Ausfallserscheinungen oder Hinweis auf regelmäßige Therapiebedürftigkeit, keine wesentliche…

BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/2

…Verlaufskontrolle der MS-Ambulanz des KH Barm. Brüder vom 28.05.2015: Hauptdiagnose: Encephalitis disseminata, Verlaufsform: schubförmig-remittierend, klinisch aktiv, derzeit hohe Schubratenfrequenz unter Basistherapie (Glatirameracaetat), relevante Nebendiagnosen: degeneratives Wirbelsäulenleiden, lumbale Diskopathie, laufende Schmerztherapie mit Oxycodon (seit 8Jahren), Lyrica, chronische Dermatosen (Differenzialdiagnose: Psoriasis), Therapie: Gilenya…

BFG RV/5100653/2014Außergewöhnliche Belastung: Freibetrag wegen eigener Behinderung, rückwirkend auf Zeitpunkt der die Behinderung auslösenden Operation und Kosten für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2017

…Grad der Behinderung von 50% auf 60% abgeändert wurde. Dies aufgrund der Stellungnahme des Sachverständigen Dr. Arzt3, der im Wesentlichen Folgendes ausführte: "Das Wirbelsäulenleiden wurde jetzt höher bewertet mit 50%, da nach Operation dauernde schmerzhafte Bewegungseinschränkungen und ein starkes sensibles Defizit nachweisbar sind, ohne Lähmungen…

BFG RV/5101706/2015Keine Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen bei fehlender Offenlegung von Krankheiten und Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2016

…sei schwer zuckerkrank, an der Wirbelsäule und zweimal am Herz operiert, habe Stoffwechselstörungen etc. Die Mutter habe ein schweres Wirbelsäulenleiden, schweres Knochenleiden in den Händen, Herzerkrankung etc. Er wisse, dass seine Eltern im beschwerdegegenständlichen Zeitraum weder Heizkostenzuschuss noch Wohnungsbeihilfe erhalten haben. "Die an die Eltern…

BFG RV/5100375/2014Schätzung bei einem Chiropraktiker und Vermittler von Auslandsgeschäften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2016Teil 2/7

…als Chiropraktiker arbeiten, aber in einer sehr eingeschränkten Anzahl. Leider musste er zur Kenntnis nehmen, dass er durch die Krankheit und zusätzlich durch sein Wirbelsäulenleiden nicht mehr im Stande war, diese Tätigkeit in auch nur in eingeschränkter Anzahl durchführen zu können. Herr K. hat daher…

BFG RV/5100389/2012Zuordnung von Krankheitskosten zu außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2015Teil 2/3

…34 Abs. 6 EStG 1988 als Heilbehandlungskosten ohne Abzug eines Selbstbehaltes in Ansatz gebracht werden konnten. Da der Grad der Behinderung aufgrund eines Wirbelsäulenleidens nach einer Bandscheibenoperation im Jahr 2001 schon vor der Schulterverletzung 40% betragen und sich danach nur um 10% erhöht hatte, ging…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 1/2

…Rahmensatzbegründung: Einschätzung entsprechend der verminderten Belastbarkeit, Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Das führende Leiden unter POS 030201 wird durch das Wirbelsäulenleiden um eine Stufe auf einen Gesamtgrad der Behinderung von 50% angehoben, da sich die Leiden wechselseitig ungünstig beeinflussen…

BFG RV/3100985/2016Voraussetzungen für die Freibeträge für Benützung eines eigenen Kfz und für Krankendiätverpflegung bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2018

…Schulterleidens bds“ (LfNr. 1), ein Grad der Behinderung von 40%, sowie eines „Wirbelsäulenleidens“ (LfNr. 2) und einer „Hauterkrankung-Psoriasis (LfNr. 3), jeweils ein Grad der Behinderung von 20% und insgesamt von 60% bescheinigt. Über die Beschwerde wurde erwogen: II) Sachverhalt: 1) Das Bundessozialamt bescheinigte dem…

BFG RV/3100162/2017Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe – keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2017Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache A.B., Anschr., gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 22. Oktober 2015, betreffend Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 2/3

2 Honorarnoten ***4*** vom 10.11.2022 und 06.12.2022 jeweils über ausführliche diagn. Therapeut. Aussprache (mit Zahlungsquittung jeweils im Original); 2 Honorarnoten Dr. ***3***, FA f Orthopädie, vom 10.10.22 und 28.11.22 Diagn.: Skol.id. … 52°; OP-Beratung und…

BFG RV/5100672/2012Krankheitskosten im Zusammenhang mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2014

Bahnhofplatz 7 4020 Linz www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf, gegen die Bescheide des Finanzamtes FA vom 08. November 2011, betreffend Einkommensteuer 2006, 2007, 2008, 2009 und 2010 zu Recht…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 3/3

Im Anschluss an die erste Begutachtung durch das Sozialministeriumservice vom 09. August 2022 wurde mit Beschwerde ua ein ärztlicher Befund (Dr. O.) vom 20. September 2022 vorgelegt (vgl. Beilage ./4 zur Beschwerde), in dem nachträglich "…anders als im Gutachten vom 09.08.2022 aufgrund…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 2/2

Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem VGA bei fehlendem jahrelangem Betreuungsbedarf, scheinbar insgesamt unverändertem Zustandsbild und Einstufung nach EVO um 3 Stufen herabgesetzter GdB Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich…