…Warenempfänger durchgeführte Betriebsprüfung/Zoll zusammenfassend ausgeführt, in der Zollanmeldung CRN1 vom 08.07.2009 seien die Angaben zur Warenbeschaffenheit und die Warennummer unrichtig. Die tatsächliche Warennummer wäre auf Grund der Warenbezeichnung in den Rechnungen, anhand von Auskünften des Unternehmens, Informationen aus dem Internet sowie der…

…im Informatikverfahren die Überführung u.a. von Waren mit der Bezeichnung "***WL***" und "***RL***" in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr (Code 4000 zum Feld 37 des Einheitspapiers) und gab als Warenbezeichnung (Feld 31 des Einheitspapiers) "***WL***" bzw "***RL***" an. Im Feld 33 des Einheitspapiers…

…die ***Bf1*** in Deutschland bei der in Österreich zuständigen Zentralstelle beim Zollamt Wien einen Antrag auf Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) für eine Ware mit der Handelsbezeichnung "Rundschlinge" gestellt. Laut Warenbezeichnung besteht die Rundschlinge nach Norm DIN EN 1492-2 aus einem lasttragenden Kern…

…am 30. Jänner 2015 beim Zollamt ZA durch eine Spedition als direkten Vertreter im Informatikverfahren die Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr (Code 4000 zum Feld 37 des Einheitspapiers) und gab als Warenbezeichnung (Feld 31 des Einheitspapiers) „Desinfektionsmittel" an. Im Feld…

…eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Das verfahrensgegenständliche Kraftfahrzeug wurde am 15.11.2011 mit Warenanmeldung CRN 11 xxx unter der Warenbezeichnung 1974 MGB Mark Convertible, yyy (=Fahrgestellnummer), unter Angabe der Warennummer 97050000 90…

…xxx vom 26.12.2011 meldete die B, als direkter Vertreter, für die Beschwerdeführerin ,(Bf.) als Empfänger, eine Ware mit der Handelsbezeichnung Super-Luminescent Light Emitting Diode Device, unter der Warenbezeichnung eEektrische Hör-und Sichtsignalgeräte (z.B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs,-oder Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder)…

…24. September 2012 routinemäßig die Untersuchung einer im Steuerlager der Beschwerdeführerin in Adresse2, als Muster gezogenen Flasche Martini Bianco Torino beantragt (ETOS-Antrag zu Geschäftsfall aa/2012). Die TUA hat das Produkt mit der Warenbezeichnung "Martini Bianco Torino", eine etikketierte Originalglasflasche zu 0,75 Liter…

…gemacht. Reichen Sie bitte die Unterlagen zu den erklärten Aufwendungen nach. Bei mehreren Belegen ist eine Kostenaufstellung (je Aufwandsgruppe) beizulegen. Diese hat neben Datum und Höhe des Aufwandes zusätzlich die Warenbezeichnung bzw. den Verwendungszweck zu enthalten. Um den beruflichen Zusammenhang der Aufwendungen erkennen zu können…

…VKP gem. Paragon an Kunde Eur0 300,-. Aufgrund der individuellen Preisgestaltung ist eine repräsentative Kalkulation der erzielten Umsätze nicht möglich. Eine Nämlichkeitsrechnung vom Einkauf zum Verkauf ist nicht durchführbar, da auf den Verkaufsbelegen (s Paragon) nur allgemeine Warenbezeichnungen, jedoch keine produktspezifischen Details wie Marke, Artikelnummer…

…März 2019 datiertes, Ersuchen um Ergänzung, in dem noch zusätzliche Angaben abverlangt wurden. Es wurde eine genaue Kostenaufstellung (Datum/Warenbezeichnung /Verwendungszweck und Rechnungsbetrag, Summierung) sowie die Zahlungsnachweise (Rechnungen/Honorarnoten) betreffend den zusätzlichen Kosten erbeten. Weiters wurde ersucht für Leistungen durch nichtärztliches Personal (z.B. Physiotherapien…

…direkte Vertreter, die ***2***, im Auftrag des Anmelders, der Beschwerdeführerin (Bf) einfuhrabgabenpflichtige Nicht-Unionswaren mit der Warenbezeichnung "Whirlpools/Swim Spas inkl. Cover" gemäß Art. 77 Abs.1 lit.a UZK an und wurden die Waren ohne Überprüfung der Angaben in der Zollanmeldung gemäß Art. 194…

…mit Namen und Anschrift des Kunden, Bruttobetrag, Auszahlungsbetrag (Umsatzsteuer abzüglich Gebühr), Belegnummer und Datum des Kaufbeleges und die Warenbezeichnung. Auf Grundlage dieser Abrechnungen erfolgt dann vom Unternehmen die Korrektur der bisher steuerpflichtig behandelten Umsätze zu steuerfreien Ausfuhrlieferungen. Für das Monat, das als Leistungszeitraum auf den…

…und anschließend mit einer solchen nach Wien beauftragt worden. Obwohl es sich bei allen Lieferungen nachweislich um Zigaretten gehandelt habe sei auf den Unterlagen betreffend die Luftfrachtbriefe als Warenbezeichnung Sammelgut ("Consolitation") oder Isoliermaterial ("Insulate Product") angegeben worden. Anhand dieser Unterlagen seien die gegenständlichen Luftfrachtbriefe erstellt…

…Vorgehensweise fest, wenn für die Einreihung von Waren zwei oder mehr Positionen in Betracht kommen. Dabei geht nach Z 3 lit. a AV die Position mit der genaueren Warenbezeichnung den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Gemäß Z 3 lit. b AV werden Mischungen, Waren, die…

…Warenempfängerin und indirekt Vertretene genannt (siehe Felder 8 und 14). Beim Versender handelt es sich laut Feld 2 der Zollanmeldung um die in Indien ansässige Firma ***1***. Als Warenbezeichnung ist im Feld 31 vermerkt: "andere Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gusseisen) oder Stahl"…

…seien teilweise unrichtig. Die tatsächlichen Warennummern wären aufgrund der Warenbezeichnung in den Rechnungen sowie anhand von Firmenauskünften ermittelt worden. Die unter der Bezeichnung Reis bzw Bruchreis gestellten Waren seien in die Warennummer 1006 2098 90 für geschälten Reis ("Cargo-Reis" oder "Braunreis"), anderer als parboiled…

…seien teilweise unrichtig bzw unvollständig. Die tatsächlichen Warennummern wären aufgrund der Warenbezeichnung in den Rechnungen sowie anhand von Firmenauskünften ermittelt worden. Die unter der Bezeichnung Reis gestellten Waren seien in die Warennummer 1006 2098 90 für geschälten Reis ("Cargo-Reis" oder "Braunreis"), anderer als parboiled…

…der Zollanmeldung ***CRN*** seien unrichtig. Die tatsächliche Warennummer wäre aufgrund der Warenbezeichnung in der Rechnung sowie anhand von Firmenauskünften ermittelt worden. Die unter der Bezeichnung Bruchreis gestellten Waren seien in die Warennummer 1006 2098 90 für geschälten Reis ("Cargo-Reis" oder "Braunreis"), anderer als parboiled…

…sein, wenn sämtliche Zollanmeldungen des Zollschuldners insofern vollständig waren, als sie nicht nur die unrichtige, angemeldete Tarifposition, sondern auch die Warenbezeichnung und alle notwendigen und zutreffenden Angaben enthalten. Ein entsprechender Irrtum scheidet folglich aus, soweit sich Widersprüche und Zweifel erst ergeben können, wenn weitere Prüfungen…

…sein, wenn sämtliche Zollanmeldungen des Zollschuldners insofern vollständig waren, als sie nicht nur die unrichtige, angemeldete Tarifposition, sondern auch die Warenbezeichnung und alle notwendigen und zutreffenden Angaben enthalten. Ein entsprechender Irrtum scheidet folglich aus, soweit sich Widersprüche und Zweifel erst ergeben können, wenn weitere Prüfungen…