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BFG RV/7102033/2021Zuzugsbegünstigung, negative Stellungnahme FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2022

…Da es laut den Erläuterungen zur Regierungsvorlage darum gehe, angesichts des internationalen Wettbewerbs um die "besten Köpfe" für die Zielgruppe der Wissenschaftler und Forscher Anreize für deren Zuzug nach Österreich zu schaffen, mache es Sinn früh anzusetzen und diese Spitzenkräfte so früh wie möglich für…

BFG RV/7103551/2010Kostümbildnerin fällt nicht unter Art. 17 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2014

…Schriftsteller oder Komponisten können künstlerische Werke schaffen, welche unabhängig von ihrem unmittelbaren persönlichen Beisein an jedem Ort dargeboten werden können, ohne dass sich die künstlerische Qualität dadurch ändert. Ein ausgestelltes Bild wird dieselbe Ausdruckskraft unabhängig davon aufweisen, ob der Maler des Bildes persönlich anwesend ist…

BFG RV/2101464/2016DJ als Künstler iSd Art 17 DBA-Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.03.2017

…nur vortragende Künstler gemeint seien und eine enge Auslegung des Künstlerbegriffes zu erfolgen habe. Der Künstlerbegriff gemäß Art 17 beziehe sich demnach nur auf Künstler bzw. Personen, die in der Öffentlichkeit unmittelbar auftreten und dabei Darbietungen erbringen, die künstlerischen oder unterhaltenden Charakter besitzen. Nicht unter…

BFG RV/7104507/2016Freigebige Zuwendungen (Spenden) gemäß § 18 Abs 1 Z 7 lit a EStG 1988 bzw § 4a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2017

…und insbesondere in Anbetracht der vom Gesetzgeber vernachlässigten Regelung künstlischer Tätigkeit sei die Entscheidung des Finanzamtes unangemessen. Das Kunstförderungsgesetz strebe eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die finanzielle Förderung des künstlerischen Schaffens und der sozialen Lage der Künstler an und nicht eine Ausbeutung und Benachteiligung der…

BFG RV/7102813/2018Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Produktion eines Films
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2019

…Einsatz des Wissens und der kreativen Gestaltung von Text, Bild und eigens komponierter und produzierter Musik, die den Film ergeben. Die eigenschöpferisch tätigen Personen, die den Film erschaffen, verwalten kein immaterielles Produkt, sondern erzeugen ein neues Filmprodukt, das in der Folge der Allgemeinheit als künstlerische…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 2/3

…Stoffen iSd oben zitierten Rechtsprechung des EuGH. Im Ergebnis ging es darum, einen strukturierten Rahmen zu schaffen, in dem sich die Schüler im Sinne einer sinnvollen Freizeitgestaltung spielerisch entfalten und dabei ihre Talente und Stärken in sozialer, sportlicher, kreativer, künstlerischer und musischer Hinsicht entdecken und…

BFG RV/2100612/2014Werbungskosten eines Organisten (Musikinstrumente)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2017

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Im vorliegenden Beschwerdefall war die Beantwortung der Frage, ob Ausgaben für Arbeitsmittel (Afa für eine Orgel) Werbungskosten darstellen, von der Würdigung des…

BFG RV/7100181/2017Tätigkeit des künstlerischen Leiters eines Orchesters - selbständig oder nichtselbständig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.07.2017

…der Entgeltanspruch auch bei unverschuldeter Verhinderung bestehen geblieben sei. Der Bf habe mit Herrn X für die Übernahme bzw. die Ausübung der Funktion des Ersten Dirigenten und Künstlerischen Leiters pro Saison einen Betrag von 72.000 Euro, zahlbar zu je 25% am Ende jedes Quartals…

BFG RV/3100063/2016Steuerpflicht eines DOC-Stipendiums der ÖAW während eines aufrechten Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2017Teil 2/2

Das Bundesfinanzgericht kann somit in Würdigung des gesamten „Arbeitsvertrages“ vom 10. Februar 2012 (samt „Nachtrag“ vom 2. Jänner 2014) nicht erkennen, dass der Bf. im Streitjahr 2014 nicht im Rahmen eines zu steuerpflichtigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit führenden Dienstverhältnisses tätig gewesen wäre, wenngleich der von…

BFG RV/3100683/2025Werbungskosten - kein Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2025

…dieser Ausgaben nicht in Betracht. Die Beschwerde war daher abzuweisen. 3.2. Zu Spruchpunkt II. (Unzulässigkeit der Revision) Mit diesem Erkenntnis war keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu lösen. Die Würdigung des festgestellten Sachverhaltes ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz. Innsbruck, am 4. November 2025

BFG RV/7101919/2025Bachelorstudium und Masterstudium sind eigenständige Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2025

…offenlegte und das Finanzamt trotzdem die Familienbeihilfe gewährt hatte, um diese schließlich wieder zurückzufordern. Selbst wenn es aufgrund einer unrichtigen bzw. unvollständigen Würdigung des Sachverhaltes zu einer weiteren Auszahlung der Familienbeihilfe im Fall der Bf. gekommen ist, steht dies einer Rückforderung zu Unrecht gewährter Familienbeihilfe…

BFG RV/4100154/2021Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei einem unbefristeten Dienstverhältnis im Kulturbereich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.05.2024

…insbesondere nicht im operativ tätigen künstlerischen Bereich. Die Grundvoraussetzungen für die doppelte Haushaltsführung sowie für die Familienheimfahrten seien somit gegeben. Mittels Beschwerdevorentscheidungen vom 15.09.2020 wies das Finanzamt die Beschwerde dem Grunde nach als unbegründet ab. Hinsichtlich des Jahres 2017 änderte die Abgabenbehörde die…

BFG RV/4100270/2021Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei einer unbefristeten Anstellung im Kulturbereich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.05.2024

…insbesondere nicht im operativ tätigen künstlerischen Bereich. Die Grundvoraussetzungen für die doppelte Haushaltsführung sowie für die Familienheimfahrten seien somit gegeben. Des Weiteren liege zum gegenwärtigen Zeitpunkt aufgrund der Corona-Pandemie Kurzarbeit vor. Eine weitere Beschäftigung des Bf über das Jahr 2021 hinaus sei nicht mehr…

BFG RV/7100079/20231. Fahrradbote erzielt Einkünfte aus Gewerbebetrieb 2. Sozialversicherung sowie Pflichtbeiträge an die Vorsorgekasse als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2023

…Anerkennung der Sozialversicherungsbeiträge sowie der Pflichtbeiträge für die Vorsorgekasse als Betriebsausgaben ergab sich aus den gesetzlichen Bestimmungen und die Anwendung dieser Gesetzesbestimmungen aus der Würdigung des im ggst Fall konkret liegenden Einzelfalles. Das vorliegende Judikat steht im Einklang mit der oben zitierten Rsp des VwGH…

BFG RV/7100174/2022Zuzugsbegünstigung, negative Stellungnahme der FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2022

…oder des § 12 Abs. 1 Bundesgesetz über das Institute of Science and Technology - Austria, BGBl. I Nr. 69/2006 in Verbindung mit § 94 Abs. 2 Z 1 UG. 2. Der zuziehende Wissenschaftler wird in seinem Habilitationsfach oder einem an sein Habilitationsfach angrenzenden wissenschaftlichen oder künstlerischen…

BFG RV/7100902/2016Filmschauspieler - hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2021

…6). Zusammenfassung und rechtliche Würdigung: Im Lichte obigen Vorbringens ergäbe sich, dass die vorliegenden Mischverträge zwar als selbständige Werkverträge, aber vom Urheberrecht überdeckte Vereinbarungen zu beurteilen seien, wobei sie nicht unter Art. 17, sondern unter Art. 12 des DBA-BRD mit der Rechtsfolge zu subsumieren…

BFG RV/7102912/2010Werbungskostenabzug für Violine und Arbeitszimmer eines Dirigenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015Teil 1/2

…besonderen Begabungen für beide Tätigkeiten, nämlich als hervorragender Dirigent und begnadeter Geigenspieler – er sei Preisträger des Paganini Violinwettbewerbs in Genua – ermöglichten es ihm, in Konzerten beides zu verbinden, was ihm die besonderen künstlerischen Erfolge im In- und Ausland beschert habe. Seine Tätigkeit könne daher nicht…

BFG RV/7103033/2018Zurückweisung eines verspäteten Vorlageantrags gegen eine mittels FinanzOnline zugestellte Beschwerdevorentscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.09.2018

…2018 datiertes, per FinanzOnline beim Finanzamt eingebrachtes Schreiben der steuerlichen Vertreterin, in dem diese ausführte, der Vorlagebericht vom 9. Juli 2018 sei zu ergänzen, da die Bestätigung der künstlerischen Leitung des Y-Theaters vom 8. Februar 2018, die sämtliche beruflichen Ausgaben (Besprechungsspesen, Fachliteratur, Reisekosten, Theaterbesuche…

BFG RV/7100275/2018Qualifikation der Tätigkeit von Chormitgliedern, die an Opernproduktionen mitwirken, als unselbständig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.07.2018Teil 1/2

…dass im vorliegenden Fall aus künstlerischen Gründen eine Vertretung nur in Ausnahmefällen eingesetzt wurde. Der Vertrag sieht diesbezüglich für den Krankheitsfall vor, dass von den Chormitgliedern eine ärztliche Bescheinigung beizubringen ist, bzw. dass bei Fehlproben ein Pönale bis zur Höhe des Probenhonorars zu entrichten ist…

BFG RV/7100134/2021Zeitpunkt des Beginns eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023Teil 1/2

…zwischen einer allgemeinen Berufsausbildung iSd. FLAG und einem Studium als Berufsausbildung und deren Würdigung für einen etwaigen FBH-Anspruch iSd. § 2 Abs. 1 lit b FLAG. Im Sachverhalt des VwGH-Erkenntnis vom 18.05.2020 ging es grundsätzlich um die Rechtsfrage, ob ein Vorbereitungskurs für…