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BFG RV/4100078/2026AMA-Zahlungen - Säule 1
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…Bewirtschaftungsmaßnahmen resultieren, vorgesehen sind. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33% dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen. Ohne das im angefochtenen Bescheid auch nur ansatzweise erwähnt wird, konkret um welche öffentlichen Gelder es sich handelt, die mit…

BFG RV/1100334/2018Einbeziehung von Subventionen in den Einheitswert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2022

…gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen. In der Beschwerde wurde bereits dargelegt, welche Zahlungen an öffentlichen Geldern bei der Festsetzung des Einheitswertes nicht berücksichtigt werden…

BFG RV/4100064/2019Zuschlag aus öffentlichen Geldern gemäß § 35 Bewertungsgesetz (BewG) 1955
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2019

…dass ihr bekannt sei, dass gemäß § 35 BewG die öffentlichen Gelder in Höhe von 33 % der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung und Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen festzustellen seien, und demzufolge die Abgabenverwaltung rechtlich keine andere Möglichkeit habe, als den Bescheid in der gegenständlichen…

BFG RV/5101262/2020Unzulässige Berichtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2026

…vom 20.12.2013 S. 608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." 3.2. Zu Spruchpunkt I. (Stattgabe) Strittig ist, ob ein berichtigungsfähiger Fehler vorlag…

BFG RV/7104083/2024Hauptfeststellung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes zum 1.1.2023
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2025

…berücksichtigende Bewirtschaftungsverhältnisse resultieren, vorgesehen sind. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." In den Erläuternden Bemerkungen (ErlRV 1363 BlgNR 27. GP) wird dazu ausgeführt: "Direktzahlungen wären gemäß § 40 BewG…

BFG RV/3100544/2017Für an Feiertagen geleistete Arbeit bezahlter (Grund)Stundenlohn kein Zuschlag für Feiertagsarbeit iSd § 68 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2024

…Verhältnisse de facto ausgeschlossen werden. Ein Transferieren von Feiertagszuschlägen in andere Lohnzahlungszeiträume sei nicht zulässig. Handle es sich bei Akontierungen um Vorschusszahlungen oder sonstige vorläufige Zahlungen auf erst später fällig werdenden Arbeitslohn, seien sie dem jeweiligen Lohnzahlungszeitraum der Lohnzahlung zuzuordnen. Steuerbefreiungen könnten nur im Ausmaß…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

…Abflusszeitpunkt erst nach dem tatsächlichen Zuflusszeitpunkt liegen. Das AMS hat erstmals im Jahr 2013 die PVA davon in Kenntnis gesetzt, dass Vorschusszahlungen erbracht wurden. Allerdings kann nach der hier vertretenen Ansicht nicht der Gesamtbetrag der Forderung in Höhe von € 31.163,36 bereits im…

BFG RV/7103398/2018Einheitswert Hauptfeststellung zum 01.01.2014 mit Wirkung ab 01.01.2015
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2022

…608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Bei der Festlegung der Betriebszahlen sind nach § 36 BewG 1955 die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs…

BFG RV/7100823/2018Hauptfeststellung land- und forstwirtschaftlicher Betrieb 01.01.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Bei der Festlegung der Betriebszahlen sind nach § 36 BewG 1955 die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs…

BFG RV/7103418/2018Einheitsbewertung auf Basis von Vergleichsbetrieb und Einbeziehung von Direktzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2022

…S. 608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen. § 36. Ermittlung der Betriebszahlen (1) Bei der Feststellung der Betriebszahlen sind die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im …

BFG RV/7100446/2018Landwirtschaftliche Hauptfeststellung zum 01.01.2014 mit Wirksamkeit zum 01.01.2015.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2022

…608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Bei der Festlegung der Betriebszahlen sind nach § 36 BewG 1955 die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs…

BFG RV/7100818/2018Einheitsbewertung nicht auf Basis von realen Erträgen sondern fiktivem Vergleichsbetrieb iSd § 34 BewG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022Teil 2/2

…608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Die Regierungsvorlage zum EU-AbgÄG 2016 enthält dazu folgende Erläuterungen: "Bei der Einheitsbewertung sind öffentliche Gelder zu berücksichtigen…

BFG RV/7100087/2021Einheitswertbescheid Hauptfeststellung zum 1.1.2014 mit Wirkung ab 1.1.2015. Ertragsbedingungen und Einbeziehung von Direktzahlungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2022

…608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Bei der Festlegung der Betriebszahlen sind nach § 36 BewG 1955 die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs…

BFG RV/7105212/2018Einheitswert Hauptfeststellung 1.1.2014 mit Wirksamkeit ab 1.1.2015. Grundsteuermessbetrag Hauptveranlagung. Zerlegung des Einheitswertes und Grundsteuermessbetrages.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2022

…608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Bei der Festlegung der Betriebszahlen sind nach § 36 BewG 1955 die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs…

BFG RV/7104425/2018Einheitswert Hauptfeststellung 1.1.2014 mit Wirksamkeit 1.1.2015.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2022

…608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Bei der Festlegung der Betriebszahlen sind nach § 36 BewG 1955 die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs…

BFG RV/7100862/2018Hauptfeststellung zum 1.1.2014 mit Wirksamkeit ab 1.1.2015
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2022

…608, gesondert zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Bei der Festlegung der Betriebszahlen sind nach § 36 BewG 1955 die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs…

BFG RV/7104513/2017Hauptfeststellung Einheitswert Land- und Forstwirtschaft zum 1.1.2014 - Einbeziehung öffentlicher Gelder u.a.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2021

…zu berücksichtigen. Diese öffentlichen Gelder sind in Höhe von 33 vH der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen anzusetzen." Die Regierungsvorlage zum EU-AbgÄG 2016 enthält dazu folgende Erläuterungen: "Bei der Einheitsbewertung sind öffentliche Gelder zu berücksichtigen. Durch Verweis…

BFG RV/2300014/2020Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit. b FinStrG, Barzahlungen an Aushilfen, keine Lohnkonten für Aushilfen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.01.2021Teil 1/2

…fortlaufenden Z-Bons (Tagesabrechnungen) und Kellnerabrechnungen (X-Bons)! Die Auszahlungszettel der Vorschüsse werden im Kassabuch nachgebucht! Tw. keine Belege über erhaltene Vorschusszahlungen Uhrzeiten bei den Kellnerabrechnungen waren tw. inaktiv, also keine Uhrzeit auf den Belegen! Zu den Büchern und Aufzeichnungen gemäß gehörige Belege sind nach…

BFG RV/5100470/20181. Hauptfeststellung Einheitswert Land- und Forstwirtschaft zum 1.1.2014 - Einbeziehung öffentlicher Gelder 2. Mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung erstellte Einheitswertbescheide sind nicht verfassungswidrig 3. Durch die Kundmachung im Amtsblatt zur Wiener Zeitung erlangen die für die Feststellung der Einheitswerte der landwirtschaftlichen Betriebe erforderlichen Bewertungsgrundlagen rechtsverbindliche Kraft 4. Wenn zum Zeitpunkt der Einbringung der Vorlageerinnerung weder eine Beschwerdevorentscheidung vorlag noch Gründe für die Unzulässigkeit einer Beschwerdevorentscheidung vorhanden waren, ist die Vorlageerinnerung als unzulässig zurückzuweisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2021

… 35 BewG entgegen, nach der die auf Grund dieser Verordnung gewährten Direktzahlungen in der Höhe von 33% der dem jeweiligen Betriebsinhaber für das Antragsjahr gewährten Erstauszahlung unter Berücksichtigung allfälliger Vorschusszahlungen im Rahmen der Festlegung des Einheitswertes anzusetzen seien. Auf Grund der unmittelbaren Anwendbarkeit und des…

BFG RV/7103009/2020Werbungskosten und Abflusszeitpunkt bei einer Legalzession (Rückzahlung von Vorschüssen durch das AMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 2/2

…der Abflusszeitpunkt erst nach dem Zuflusszeitpunkt liegen. Das AMS hat erstmals im Jahr 2013 die PVA davon in Kenntnis gesetzt, dass Vorschusszahlungen erbracht wurden. Allerdings kann nach der hier vertretenen Ansicht nicht der Gesamtbetrag der Forderung in Höhe von € 31.163,36 bereits im…