…Gemeinschaftskommission dürfte kein einziges gewesen sein, das über metallurgische Fachkenntnis verfügte, da hinsichtlich der Entfernung von Verunreinigungen von Siliciumklumpen auf Informationen von Herstellern in der Union zurück gegriffen wurde. Zudem sei dem gesamten Verordnungstext nicht die Behauptung zu entnehmen, der Exporteur hätte einen anderen Ursprung…

…Nexbase 3020 sei aus den dort näher erörterten Gründen in den ÖZT-Code 2710 1999 einzuordnen. Möglicherweise sei die getestete Charge - ausnahmsweise (wegen Verunreinigung des Behälters) - von der üblichen Qualität abgewichen. Über die Beschwerden hat das Zollamt Wien mit seinen Beschwerdevorentscheidungen vom 28. Februar 2017…

…in Partikel handle, die andere physikalische oder chemische Eigenschaften als die Vormaterialien aufweisen würden. Das treffe auf die Ware zu. Wenn mindestens 80% der bestehenden Verunreinigungen beseitigt werden würden, sei jedenfalls von einer solchen Veränderung auszugehen. Entscheidend sei auch die Verwendung der Ware. Bei den…

Fassade Sanieren: Verunreinigungen entfernen, Leuchtschild Demontieren, Reinigen und Montiern, Sämtliche Röhren Tauschen, Sockel reinigen und teilweise nachbessern, Sämtliche Arbeiten inkl. Arbeit und Material Pauschale € 3.200,- Ergibt in Summe € 17.520,- + 20 % UST € 3.504,- = € 21.024,- *) Leistungen wurden in…

…Arbeitens erheblich von dieser Verschmutzung betroffen. Die gesetzliche Definition, dass Schmutzzulagen dafür gewährt würden, dass die Arbeit in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung (Verunreinigung) des Dienstnehmers und seiner Kleidung bewirke, entspräche der Tätigkeit der Mitarbeiter. Bei allen bisherigen Prüfungen sei dieser Umstand nie in Frage…

…angegeben, dass das Lieferfahrzeug mit einer Überfüllsicherung und einer Schlauchhaspel ausgestattet sei. Der Bf habe in seiner Stellungnahme ausgeführt, er könne sich die Verunreinigung nicht erklären, da er stets reinen Diesel tanke und sich im Tank keine anderen Stoffe befänden. Das Zollamt habe daraufhin erwogen…

…aber ändere dies am Wertverhältnis zwischen Grundwert und Parkraumbewirtschaftungssystem nichts. Bei einer befestigten Parkfläche könne es zu keiner Wertsteigerung, sondern eher zu einer Wertminderung durch Verunreinigung von Öl, Benzin usw. kommen. Im vorliegenden Fall würde der Ansatz eines Spekulationsgewinnes innerhalb der zehnjährigen Spekulationsfrist für Grundstücke…

…Aufgrund des Alters der Verunreinigungen ist mit keiner Zunahme der Schadstoffemissionen zu rechnen. Grundwassernutzungen sind von der Grundwasserverunreinigung nicht betroffen." Im Zeitraum 1973 bis 2001 sei dort das Personal für die Instandhaltung untergebracht gewesen - 2001/02 Entnahme der Grundstücke aus den Stadtbetrieben. 2002 bis 2006…

…gewesen, da es hier eine "beträchtliche Verunreinigung und somit geruchsempfindliche Störungen" gegeben habe. Von der Behörde in sozialen Netzwerken aufgefundene Postings sowie Inserate in Zeitungen sprächen demgegenüber aber eindeutig für einen aufrechten Betrieb im Lokal "***1***" auch in den hier ggst Monaten des Jahres 2015…

…zusammengefasst aus, dass - außer Streit stehe, dass "die gegenständlichen Arbeitsleistungen zwangsläufig in erheblichem Maß eine Verschmutzung und Verunreinigung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken und derartige Arbeiten auch überwiegend verrichtet" würden, - es der Abgabenbehörde obliege, "grundsätzlich (auch) die Angemessenheit einer gewährten Zulage nach § 68 Abs…

…Juni 20011) bzw. grundlegende Charakterisierungen (ab 1. Juli 2011) oder analytische Untersuchungen vor. Eine Verunreinigung des Bodenaushubs kann daher nicht ausgeschlossen werden. Auch erfolgte vor der Verwertung des Materials keine Einteilung in eine Qualitätsklasse (Pkt. 7.15.1 BAWP 2011), weshalb keine zulässige Rekultivierungsmaßnahme vorliegt…

…eines prozentuellen Durchschnittwertes. Der VwGH stellte als unstrittig fest, dass die Arbeitsleistungen der Rauchfangkehrer zwangsläufig in erheblichem Maß eine Verschmutzung und Verunreinigung des Arbeitnehmers und der Kleidung bewirkte und derartige Arbeiten auch überwiegend verrichtet wurden. Hinsichtlich der Höhe der Zulage und der in diesem Zusammenhang…

…dass sich in den besagten Fahrzeugen Werkzeuge, auch solche höheren Wertes, zur Ausübung der Tätigkeit befinden und bedingt durch die ausgeübte Tätigkeit der Innenraum des Fahrzeuges einen gewissen Grad der Verunreinigung aufweist. Diese Umstände erschweren die private Nutzung erheblich, da für diese die Fahrzeuge erst…

…es sei ausgeschlossen, dass sie jemals eine gewerbsmäßige Herstellung von Mineralöl ohne Bewilligung vorgenommen oder auch nur beabsichtigt habe. Die seitens des Zollamtes festgestellte Verunreinigung sei ihr unerklärlich und sei jedenfalls nicht in ihrem Einflussbereich gelegen. Das Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt wies diese…

…aufgrund der Herstellung eines Gemischs gemäß § 21 Abs 3 MinStG idF BGBI I Nr 151/2009 berechtigt hätte. Offensichtlich unbeabsichtigte Verunreinigungen berechtigten hierzu nicht. Das ergibt sich aus der ständigen Rechtsprechung für den verfahrensrelevanten Zeitpunkt/ Zeitraum (zB UFS 5.4.2012, ZRV/0276-Z3K/O9…

…in Partikel handle, die andere physikalische oder chemische Eigenschaften als die Vormaterialien aufweisen würden. Das treffe auf die Ware zu. Wenn mindestens 80% der bestehenden Verunreinigungen beseitigt werden würden, sei jedenfalls von einer solchen Veränderung auszugehen. Entscheidend sei auch die Verwendung der Ware. Bei den…

…des § 21 Abs 3 MinStG 1995 erfüllt. Das Bundesfinanzgericht teilt diese Auffassung nicht. Grundsätzlich steht für das BFG der Verursacher der Verunreinigung des Dieselkraftstoffes mit 2% Heizöl nicht fest. Die vom Zollamt Salzburg vorgenommene Beweiswürdigung erweist sich aus mehreren Gründen als nicht schlüssig. Zum einen…

…Bodenaushubmaterial erfolgt sind. Nach den Feststellungen des beigezogenen Amtssachverständigen soll es sich dabei um ca. 2.000 m³ Bodenaushub handeln, welcher bei visueller Beurteilung sortenrein ist und keine organischen oder mineralischen Verunreinigungen aufweist. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 20. Dezember 2018, Zl. 700000/09637…

…Bericht mit Grundstücksverzeichnis, 3.1. Im Zuge des Verfahrens vor der BH wurde dargelegt, dass am 18.12.2014 Materialproben entnommen wurden, wobei keinerlei "Verunreinigungen oder sonstige Störstoffe" festgestellt werden konnten, da nur "sauberes Aushubmaterial" geschüttet wurde; s dazu BH KM, 16.12.2015, K5.…

…nicht erbracht, auch nicht durch das Vorbringen im Vorlageantrag, dass vermutlich Verunreinigungen aus den Rohrleitungen der Stadt Wien in den Wasserzähler gelangt und den Messfehler verursacht hätten. Auch wenn die Ausführungen bzw. Zweifel der Bf., wonach - bei Vergleich des Wasserverbrauchs für die vorangegangenen Jahre vor…