…0122; 29.6.2022, Ro 2020/15/0020). Für die Beurteilung, ob ein Produkt anderer Marktgängigkeit entstanden ist, ist die Verkehrsauffassung, d.h. die allgemeine Auffassung der beteiligten Wirtschaftskreise und v.a. die Sicht des Abnehmers maßgeblich (VwGH 22.9.2021, Ra 2020/15/0122…

…0122; 29.6.2022, Ro 2020/15/0020). Für die Beurteilung, ob ein Produkt anderer Marktgängigkeit entstanden ist, ist die Verkehrsauffassung, d.h. die allgemeine Auffassung der beteiligten Wirtschaftskreise und v.a. die Sicht des Abnehmers maßgeblich (VwGH 22.9.2021, Ra 2020/15/0122…

…Unternehmen regelmäßig anfallen. (6) Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit) entsteht. (7) Eine Lieferung wird dort ausgeführt, wo sich der Gegenstand zur Zeit der Verschaffung der Verfügungsmacht befindet. (8) Wird…

…VwGH 14. 3. 1980, 2045/79 nach der Verkehrsauffassung und der Absicht der Parteien als Erwerb des Presskuchens und somit als Lieferung und nicht als Tun, Dulden oder Unterlassen (sonstige Leistung) anzusehen ist. Unstrittig ist, dass der Presskuchen jeweils in das andere Unionsgebiet, nämlich nach…

…Unternehmen regelmäßig anfallen. (6) Als Bearbeitung oder Verarbeitung gilt jede Behandlung des Gegenstandes, durch welche nach der Verkehrsauffassung ein neues Verkehrsgut (ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit) entsteht. (7) Eine Lieferung wird dort ausgeführt, wo sich der Gegenstand zur Zeit der Verschaffung der Verfügungsmacht befindet. (8) Wird…

…aktuellem Gutachten "bloß" 42.656.930 ATS (3.100.000,00 €) betrage. Beigelegt wurde ein Auszug aus dem Verkehrsgutachten vom 18.01.2017 des allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen XX über einen Verkehrswert von 3.100.000,00 € für die unbelastete Liegenschaft…

…wird. Dem Antrag sind ein Nachweis über den Leerstand im genannten Zeitraum, ein Verkehrsgutachten hinsichtlich des fehlenden Stellplatzbedarfs, eine nachvollziehbare Berechnung des Umfanges der Stellplatzverpflichtung sowie der Nachweis der Zustimmung der Eigentümers (aller Miteigentümer) des von den die Stellplatzverpflichtung auslösenden Baumaßnahmen betroffenen Bauwerks anzuschließen." 6…

…Bf. vor: a. E-Mail vom 06.02.2015 an xxx@stadt4.at, in dem sie sich auf das auf das Schreiben des verkehrstechnischen Amtssachverständigen bezog und die gewünschte Bestätigung des Verkehrsgutachtens übermittelt. b. Schreiben des verkehrstechnischen Amtssachverständigen Ing. M vom 29.10.2014 c…

…2012/15/0028, nicht beanstandet. Dennoch geht das neue Verkehrsgutachten von E von Werten aus, die der Erwerber, C, als überdurchschnittlich in der Branche Versierter zu erzielen gedenkt. Das Verkehrsgutachten von E hat daher die Feststellungen des Unabhängigen Finanzsenates, wonach bei einer objektivierten Betrachtung von…

…Platzgestaltung, Entwurf von Verkehrsprognosen: Vorstudien, generelle und Detailprojektierungen (für alle Verkehrsmittel), Entwurf und Gestaltung von Verkehrsanlagen für alle Verkehrsmittel, Verkehrsberuhigung (Wohngebiete, Fußgängerzonen), Umweltplanung, Umweltschutzmaßnamen, Verkehrsgutachten, Verkehrserschließungs- und Standortuntersuchungen, Verkehrswirtschaftliche Überlegungen, Nutzen-Kosten-Analysen, nachhaltige Entwicklungsanalysen, Bewertungsverfahren, Qualitätsmanagement in Verkehrssystemen.“ In den hg. Erkenntnisse vom 7…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache A, Adresse1, Türkei, vertreten durch V, Rechtsanwalts-Partnerschaft, Adresse2, über die Beschwerde vom 22. November 2012 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Linz Wels vom 7. November 2012, Zahl: 520000…

…34). Auch die zolltarifarische Einordnung besitzt lediglich Indizwirkung (Langheinrich/Ryda, FJ 2007, 175). Letztlich soll die Verkehrsauffassung entscheidend sein (VwGH 4.6.1985, 85/14/0073, ÖStZB 1986, 43). Speziell zur Abgrenzung von PKW und Kombi vom LKW vertrat der VwGH in stRsp die Auffassung…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin RI in der Beschwerdesache VNA FNA, GasseA, PLZA OrtA, über die Beschwerde vom 24.04.2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt FAXYZ vom 21.04.2015, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2014 zu Recht erkannt…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Bf, vertreten durch RA, über die Beschwerde vom 10.02.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Linz Wels vom 07.01.2014, 520000 betreffend zu Recht erkannt: Der Beschwerde…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Mag. Tamer Öztürk, Schwimmschulgasse 3, 4600 Wels, über die Beschwerde vom 16. Jänner 2014 gegen den Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 13. November 2013, Zl. zzz, betreffend…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 12. Dezember 2013 gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 9. Dezember 2013, GZ. 100000/17318/2013-9 betreffend Eingangsabgaben zu Recht erkannt: Der…