RIS AI
677 Treffer1671 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103295/20211) Anschaffung eines Laptops für ein Kind im Homeschooling und Schulkleidung stellen keine Werbungskosten dar 2) Gewährung des Pauschbetrages für die auswärtige Schulausbildung an der BHAK für Führung und Sicherheit als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2022

…zählen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Der spätere Beruf muss noch nicht konkret feststehen; auch der Besuch allgemeinbildender Schulen (z.B. Gymnasium) vermittelt - als Voraussetzung für eine spätere Berufsausbildung im engeren Sinn - den Pauschbetrag…

BFG RV/7103166/2018Liebhaberei: Beurteilungseinheit und wirtschaftliche Verflechtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019Teil 1/2

…sei überfällig. Aktuell werde die Liegenschaft als Seminarhaus geführt, dieser Bereich solle ausgebaut werden. Es gebe im Konzern etwa 250 Mitarbeiter, die zu schulen seien. Unbestritten liege auch eine private Nutzung vor. In rechtlicher Hinsicht wurde erörtert, ob ein Betrieb, Teilbetrieb oder Teilbereich vorliege. Von…

BFG RV/7104668/2020Alleinerzieherabsetzbetrag - Sonderausgaben - Pendlerpauschale - Pendlereuro - Werkverkehr - auswärtige Berufsausbildung eines Kindes - Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2021

…dem Bf übermittelt. Mit Beschluss vom 23.04.2020 wurde der Bf aufgefordert, die Ausbildungsinhalte und das Ausbildungsziel der von Sohn im Streitjahr 2018 besuchten Schule an Hand eines Studien- bzw Lehrplanes näher darzulegen und die gewählten Ausbildungsschwerpunkte konkret zu benennen, Auskunft darüber zu geben…

BFG RV/7100969/2020Auswärtige Berufsausbildung an der Givat Haviva International School (GHIS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2020

…dem Bf übermittelt. Mit Beschluss vom 23.04.2020 wurde der Bf aufgefordert, die Ausbildungsinhalte und das Ausbildungsziel der von Sohn im Streitjahr 2018 besuchten Schule an Hand eines Studien- bzw Lehrplanes näher darzulegen und die gewählten Ausbildungsschwerpunkte konkret zu benennen, Auskunft darüber zu geben…

BFG RV/7103756/2024Keine Unbilligkeit nach § 236 BAO wegen des Vorwurfs 1. der überlangen Verfahrensdauer 2. des Verstoßes gegen die Unschuldsvermutung 3. von Verfahrensfehlern im Festsetzungsverfahren 4. des Missverhältnisses zwischen Abgabenschulden und Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…verwiesen, sie hat es aber unterlassen, konkret darzulegen, welche besonderen Umstände dieses Strafverfahrens in die Beurteilung der Unbilligkeit einzufließen hätten. Auch auf Aufforderung des Bundesfinanzgerichtes (Beschluss vom 7. Juli 2025), näher darzulegen, warum eine Vergleichbarkeit mit dem dem VwGH-Erkenntnis vom 20. Juni 2018, Ra…

BFG RV/2101399/2015Die Gestellung von Ordensschwestern an die eigene Tochter-GmbH zur Krankenpflege stellt keinen Betrieb gewerblicher Art (Arbeitskräftegesteller) dar, weil die kirchliche Zweckbestimmung gegen die Annahme spricht, dass Schwestern je nach dem Bedarf des Krankenanstaltenbetriebes angeworben und der GmbH zur Verfügung gestellt werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2016

…3.2. wie folgt: "Die Gestellung von Ordensschwestern, (anderen Ordensangehörigen oder Priestern für Dienstleistungen in weltlichen und kirchlichen Einrichtungen (z. B. Kranken-, Heil-und Pflegeanstalten, Alters-, Blinden-und Siechenheimen, Kindergarten, Kinderheimen, Schulen und Pfarren) bildet ebenfalls keinen Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 2 KStG…

BFG RV/7102560/2021Erhöhung der vereinbarten Miete auf die Renditemiete bei Vermietung durch die Körperschaft an einen nahen Angehörigen des Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2024Teil 1/2

…Es wären diverse Objekte zum Zeitpunkt der Betriebsprüfung vorgelegt worden, wobei es sich überwiegend um Reihenhäuser handeln würde, die konkret als Vergleichsobjekte nicht herangezogen werden könnten. Andere auch im Zuge der Beschwerde vorgelegte Objekte könnten ebenfalls als Vergleichsobjekte nicht zugrunde gelegt werden, da insbesondere Baujahr…

BFG RV/6100445/2015Kapitalveranlagung in Liechtenstein – verlängerte Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2016Teil 3/4

…konkret? Antwort: Ich meine damit das Inkrafttreten des Steuerabkommens zwischen Österreich und Liechtenstein mit 1.1.2014. Frage: Laut Ihren Angaben in der Selbstanzeige an das Finanzamt St. Johann Tamsweg Zell am See vom 10.03.2014 errichteten Sie am 13.04.2010 die X…

BFG RV/6100378/2017Beschwerde gegen Haftungsinanspruchnahme gem. §§ 9 und 80 BAO; Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.04.2021

…im gegenständlichen Haftungsverfahren ein Vorverfahren (Vorhalt zur Stellungnahme) nicht durchgeführt wurde. Die Haftungsbeträge nicht aufgegliedert wurden, Fälligkeiten nicht bekannt gegeben wurden und auf die Beweislastumkehr konkret nicht hingewiesen wurde. Nach Ansicht des Berichterstatters sei daher, ohne der Entscheidung des Senates nach mündlicher Verhandlung endgültig vorzugreifen…

BFG RV/7100403/2018Zuzugsbegünstigung gemäß § 103 Abs. 1 (Beseitigung steuerlicher Mehrbelastungen) und Abs. 1a (Zuzugsfreibetrag) EStG 1988: Frage des tatsächlichen Zuzugszeitpunktes (insbesondere Mittelpunkt der Lebensinteressen), Sanierbarkeit des Verzeichnisses gemäß § 7 Abs. 1 ZBV 2016, Darstellung der Ermittlung des pauschalen Steuersatzes gemäß § 7 Abs. 1 Z 7 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2018Teil 1/2

…sich der Bf. in der Zeit von 1.5.2016 bis 20.9.2016 im Rahmen eines gemeinsamen Projektes in B aufgehalten habe, ohne konkret überprüfbare Angaben zu den jeweiligen Aufenthaltstagen gemacht zu machen. Die Kartenzahlungen laut der übermittelten Bankbelege von 21.7. bis 5…

BFG RV/5100552/2013Aufgrund fehlender Zwangsläufigkeit gemäß § 34 EStG 1988 keine außergewöhnliche Belastung bei Besuch eines Sport-BORG mit dem Ausbildungszweig Allgemeinsport.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2015

…von "gleich", sondern von "gleichwertig zu verstehen. Der Pauschbetrag sei bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen zu gewähren, wenn eine der Art nach vergleichbare Ausbildung im Nahbereich des Wohnortes nicht möglich wäre. Da es im Einzugsbereich des Wohnortes allgemeinbildende höhere Schulen (Gymnasium, Realgymnasium, Oberstufenrealgymnasium), die als…

BFG RV/5101052/2014Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017Teil 1/2

…sehr konkret in die Richtung Spezialzweig und Informationstechnologie abzielt, besteht bereits eine entsprechende Ausbildung und Ausrichtung, sodass damit eine gewisse Berufsqualifikation erreicht wird. Eine solche Ausbildung ergibt sich beim Besuch des Gymnasiums in Ort5 nicht. Dabei ist jedoch zu beachten, dass jede dieser Schulen ihre…

BFG RV/1100045/2021Beschränkung des Übergangs von Verlustvorträgen nach einer verschmelzenden Umwandlung durch eine qualifizierte Umfangsminderung des Betriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2022

…Der Beschwerdeführer war Alleingesellschafter und zeitweise auch Geschäftsführer der ***X*** GmbH. Diese GmbH wurde im Jahr 1997 gegründet und ins Firmenbuch eingetragen. Geschäftszweck laut Firmenbuch war die Marketingberatung. 2. Die konkrete Geschäftstätigkeit der GmbH bestand in der Hauptsache im Ein- und Verkauf von Waren aus…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…Ansicht des UFS nicht nur aufgrund von marktüblichen Preisen oder unter dem Marktniveau befindliche Preise zu beurteilen. Vielmehr sind konkrete Feststellungen von Preisvergleichen der angebotenen Leistungen zu steuerpflichtigen Unternehmen, Anzahl der für die Leistungserbringung beschäftigten Maßnahmenteilnehmer sowie die Art der Tätigkeiten und die für ihre…

BFG RV/1100109/2021Verlustabzug nach einer verschmelzenden Umwandlung einer Körperschaft auf ein Einzelunternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2022

…Der Beschwerdeführer war Alleingesellschafter und zeitweise auch Geschäftsführer der ***X*** GmbH. Diese GmbH wurde im Jahr 1997 gegründet und ins Firmenbuch eingetragen. Geschäftszweck laut Firmenbuch war die Marketingberatung. 2. Die konkrete Geschäftstätigkeit der GmbH bestand in der Hauptsache im Ein- und Verkauf von Waren aus…

BFG RV/5101052/2014Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017Teil 2/2

…das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Der spätere Beruf muss noch nicht konkret feststehen; auch der Besuch allgemeinbildender Schulen (zB Gymnasium) vermittelt - als Voraussetzung für eine spätere Berufsausbildung im engeren Sinn - den Pauschbetrag. Der Berufsausbildung dienen alle Maßnahmen, bei denen es sich um den…

BFG RV/1100292/2017Vergleichbarkeit zweier Studiengänge auf dem Gebiet der Betriebswirtschaftslehre unter dem Gesichtspunkt der außergewöhnlichen Belastung für die auswärtige Berufsausbildung eines Kindes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2018

…FLAG, § 2 Rz 70). Dem Arbeitspensum eines Studienjahres werden 60 ECTS-Punkte zugeteilt, dh, auf ein Semester entfallen 30 ECTS-Punkte. Gegenständlich besteht daher auch insofern keine Vergleichbarkeit, als der D-er Studiengang einen Gesamtarbeitsaufwand von 180 ECTS aufweist, während in B diesbezüglich 210 ECTS…

BFG RV/5100870/20151. Umsatzsteuerbefreiung für an eine Bildungseinrichtung erbrachte berufsbildende Unterrichtsleistungen (richtlinienkonforme Interpretation des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) 2. Kein Bereicherungsverbot bei nachträglicher Steuerfreistellung, wenn der leistende Unternehmer die Umsatzsteuer ausnahmsweise wirtschaftlich getragen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 2/2

…Nach § 6 Abs. 1 Z 11 lit. b UStG 1994 sind die Umsätze von Privatlehrern an öffentlichen Schulen befreit. 4.2.2.1. Befreite Tätigkeit Der EuGH forderte für die Befreiung des "von Privatlehrern erteilten Schul- und Hochschulunterricht" die Erfüllung mehrerer Voraussetzungen. Diese Aussagen müssen…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…der Bf., in Form von Kursen dem Stoff des österreichischen Pflichtschulsystems inhaltlich mindestens entspricht, dem Lehrplan dieser Schulen im Regelfall aber etwa 1 bis 2 Jahre voraus ist. So können Kinder bereits im Alter von 3 Monaten mit dem Kursprogramm der Bf. beginnen und wachsen…

BFG RV/7103243/2025Familienbeihilfe Abendgymnasium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2026

…Eine Vergleichbarkeit mit dem Zeitaufwand, der in einer AHS anfällt, ist ab September 2023 nicht mehr gegeben. In dem von der Bf in der ergänzenden Stellungnahme vom 17.11.2026 angeführten Erkenntnis des VwGH vom 20.2.2025, Ra 2024/16/0067, geht es konkret…