…sind. In diesen Stellungnahmen erläuterte die Beschwerdeführerin die Auswirkungen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs auf den dort anhängigen Fall und legte dar, dass nach dem Urteil die in Indien vorgenommenen Be- und Verarbeitungen (Kaltumformungen) ursprungsbegründend seien. Mit der weiteren Stellungnahme wies die Beschwerdeführerin darauf hin…

…15.11.2017 eingestellt wurde, festgestellt, dass es sich bei der von K*** durchgeführten Kaltbearbeitung um eine Be- und Verarbeitung handle, welche wirtschaftlich gerechtfertigt und auch wesentlich sei. In dieser Verordnung werde jedoch nicht auf die Bestimmungen des nichtpräferenziellen Ursprungs hingewiesen. Die Begründung eines Ursprungs…

…verbunden sind, oder d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: i) Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen, die bei der Erzeugung der eingeführten Waren anfallen, ii) Betrag für Gewinn und Gemeinkosten, der dem Betrag entspricht, der…

…einheitlich beantwortet wird. Im vorliegenden Fall existiert keine Rechtsprechung des VwGH zur Frage, wie weit die Be- und Verarbeitung bzw die Veränderung des Gegenstandes gehen darf ("Instandsetzung" eines Gegenstandes im Sinne des § 24 Abs 1 UStG sowie insbesondere des Art 311 Abs 1 Z 1…

…einheitlich beantwortet wird. Im vorliegenden Fall existiert keine Rechtsprechung des VwGH zur Frage, wie weit die Be- und Verarbeitung bzw die Veränderung des Gegenstandes gehen darf ("Instandsetzung" eines Gegenstandes im Sinne des § 24 Abs 1 UStG sowie insbesondere des Art 311 Abs 1 Z 1…

…oder Gebiets, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Artikel 62 UZK bestimmt: "Die Kommission wird ermächtigt, delegierte…

…als Ursprungswaren des Landes oder Gebiets, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Art. 62 UZK bestimmt: Die…

…kein Reihengeschäft vor, wenn während der Warenbewegung die Identität des Liefergegenstandes (arg: "dieselben") durch Be- oder Verarbeitungen wesentlich verändert wird und ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entsteht. Die Abgabenbehörde argumentierte - unter Verweis auf die Erkenntnisse des BFG vom 15.05.2015 zu GZ. RV/2100710/2014…

…die Rohre aus der Volksrepublik China lediglich über Indien umgeschlagen worden, andererseits sei in Indien eine unzureichende Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden. Nach Auswertungen der chinesischen und indischen Statistiken sei von OLAF festgestellt worden, dass laut chinesischer Statistik hauptsächlich kaltgefertigte Erzeugnisse der Position 7304 41…

…Unternehmen der Verkäufer einer Kaltfertigbearbeitung unterzogen worden sind. Etwaigen gegenteiligen Überlegungen und Behauptungen, wonach die von den indischen Unternehmen aus China importierten Rohre ohne weitere Be- oder Verarbeitung in Indien exportiert worden seien, war nicht zu folgen. Zum einen sind die diesbezüglichen Ausführungen im Abschlussbericht…

…mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen, die bei der Erzeugung der eingeführten Waren anfallen; Betrag für Gewinn und Gemeinkosten, der dem Betrag entspricht…

…5 Abs. 1 DSGVO müssen personenbezogene Daten a) auf rechtmäßige Weise, nach Treu und Glauben und in einer für die betroffene Person nachvollziehbaren Weise verarbeitet werden ("Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz"); b) für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden und dürfen nicht…

…unter dem Normbereich angesiedelt. Neben Förderdefiziten (vgl. "Rechnen" Stw 87") sind Mängel im räumlichen Gedächtnis, der intermodalen Verarbeitung und dem visuomotorischen Koordinationsvermögen zu vermerken, wie anhand der Subtestresultate "Räumliches Gedächtnis" (Skw 4), "Wortreihe" (Skw 4) und "Handbewegungen" (Skw 5) belegbar ist. Zudem zeigen sich Beeinträchtigungen…

…es sich dabei gegebenenfalls auch um Daten besonderer Kategorien im Sinne von Art. 9 DSGVO. Die Bestimmung des § 18 Abs. 8 EStG 1988 erfülle allerdings nicht die Voraussetzung für die Verarbeitung solcher Daten gemäß Art. 9 DSGVO, weshalb eine solche Datenverarbeitung gemäß Art. 9 Abs…

…die elektronische Übermittlung von Zuwendungen sehr wohl zu einem "Mehr an Information" führt, was nur zulässig ist, wenn für eine solche erweiterte Verarbeitung von personenbezogenen Daten auch eine ausreichende Rechtsgrundlage im Sinne der DSGVO vorliegt. 2.10. Zusammenfassung Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Bestimmung des …

…mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: - Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen, die bei der Erzeugung der eingeführten Waren anfallen; - Betrag für Gewinn und Gemeinkosten, der dem Betrag entspricht…

…mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: - Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen, die bei der Erzeugung der eingeführten Waren anfallen; - Betrag für Gewinn und Gemeinkosten, der dem Betrag entspricht…

…dass es sich nicht um einen Privatgarten handelt, sondern um einen öffentlich zugänglichen Schau- und Ausstellungsgarten mit Hinweis zur Präsentation der Einzigartigkeit dieses beigen Kalksteines und zur Visualisierung der vielfältigsten Verarbeitungen und Ausgestaltungen dieses Steines. (…)“ Unter Einem wurden ein Auszug der Homepage des Bf…

…mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen, die bei der Erzeugung der eingeführten Waren anfallen; Betrag für Gewinn und Gemeinkosten, der dem Betrag entspricht…

…mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: - Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen, die bei der Erzeugung der eingeführten Waren anfallen; - Betrag für Gewinn und Gemeinkosten, der dem Betrag entspricht…